Antwort für "Betriebsrätin"

Question

danke an Betriebsrätin! Komme über Nickname/Passwort momentan nur auf diese Weise ins Forum...???

Ersatzmitglieder haben wir keine, sind noch 7, eine BR`lerin befindet sich im Beschäftigungsverbot, dann die genannten 2, die sehr oft fehlen, wir haben hier ernsthafte Beschluss-Probleme, daher auch meine vorige Frage. Werde das jetzt auf jeden Fall in der nächsten Sitzung thematisieren, evtl. trete ich selbst zurück, dann steht sowieso Neuwahl an. Wobei dies meine letzte Wahl des Weges wäre und da ich wieder neu kandidieren würde kämen da auch wohl viele Fragen von Mitarbeiter/innen auf mich zu....

Betriebsrätin · Answer

Ihr könnt auch noch folgendes machen. Beschließt (Mehrheitsbeschluß)  § 13 (2) Satz 3  einfach die Auflösung und macht dann Neuwahlen. 

Wenn ein solcher Mehrheitsbeschluss nicht möglich ist, geht es auch gem. § 13 (2) Satz 2 dass da ihr "nur" noch die "gloreichen 7" seid, dass 1 BRM das Mandat niederlegt. Dann bleiben nur noch 6 BRM und da es keine EBRM mehr gibt muss auch dann eine Neuwahl stattfinden. 

Bei der Neuwahl könnte man dann eine "gute" Wahlwerbung machen und die Koll/Wähler über den Grund der Neuwahl und die bestandenen Probleme aufklären und dann so diese überzeugen andere BRM zu wählen.

Uppsala · Answer

ich denke einen Mehrheitsbeschluss werden wir nicht hinbekommen, da die 2 betroffenen BR sich keiner "Schuld" bewusst sind. Ich (und 2 weitere BR) bin mir nicht klar, warum sie überhaupt im BR sind, da auch kaum Beiträge von ihnen kommen oder Zuarbeit geleistet wird....
Die Wahlwerbung und Aufklärung der MA ist eine Möglichkeit, die ich derzeit als einzig realistische sehe.

Betriebsrätin · Answer

Der Beschluss bedarf der Zustimmung der Mehrheit aller Mitglieder des BR ohne Rücksicht darauf, wie viele BR-Mitglieder in der Sitzung anwesend sind (Richardi-Thüsing, Rn. 39 m. w. N.).


Bedeutet bei Euch: 7er BR es müssen 4 zustimmen!

Also, es geht auch ohne oder gegen den Willen dieser Beiden

Uppsala · Answer

da hast Du schon recht und dies ist mir auch klar. Mir ist aber auch klar, dass nur 6 BR´ler überhaupt momentan an den Sitzungen teilnehmen (was selten der Fall ist - wie oben benannt) und die oben nicht benannten BR`ler - zumindest einer davon - nichts von Auflösung wissen will. Dieses Thema begleitet uns nämlich schon seit Wochen, wie gesagt, ich denke, ich werde selber zurücktreten und somit eine Neuwahl anfachen.

Betriebsrätin · Answer

Wenn mind. 4 Teilnehmen und die dafür sind reicht es. Oder von den 6 teilnehmenden BRM dann 4 BRM dafür sind.

Ansonsten lege Du das Mandat nieder, dann gibt es ja nur noch 6 BRM und dann MUSS neu gewählt werden. Also wo ist dass Prolem??????

Uppsala · Answer

hier jetzt nirgendwo mehr, denn genau das habe ich Dir ja gerade vorher auch geschrieben.
;-)

gironimo · Answer

wie ich die Frage verstehe, geht es doch darum, dass der Eindruck entsteht, die Kollegen wollen nicht so recht mitarbeiten???? oder????
Da finde ich die Selbstauflösung und Neuwahl bei gleichzeitig hohem Bedarf für BR-Arbeit den falschen Schritt.

Sicher - die Konstellation ist für BR-arbeit äußerst ungünstig. Wer nur selten dabei ist, hat eben oft nicht den Überblick, was überhaupt ansteht. 

Du sprichst aber von Deinem Eindruck; ist das Thema denn mit den Beiden überhaupt schon einmal diskutiert worden? Habt Ihr versucht den beiden Aufgaben zur Erledigung zu geben? Oder - habt Ihr mit den beiden einmal darüber gesprochen, dass sie selbst ihr Mandat niederlegen?