BR-Sitzung

Ganz einfach im BetrVG und BAG

Dort kann man nachlesen, dass eine Mandatspflicht besteht. Verstoesst man dagegen, so droht der § 23, Mandatsentzug.

Dazu gibt es auch Urteile.

Eine kleine Ergänzung zur Antwort von nuller:

• Die Teilnahme muss möglich und zumutbar sein. Ist das bei einem BRM nicht der Fall, ist das richtige Ersatzmitglied zu laden. Bei dem gilt wieder dasselbe.

Was gerne übersehen wird: Es ist eine Voraussetzung zur Gültigkeit von gefassten Beschluessen, dass das Gremium, ggf. nach Hinzuziehen von Ersatzmitgliedern, vollzähilg ist. Nur wenn es auch den Ersatzmitgliedern nicht möglich oder nicht zumutbar ist zu erscheinen, ist ein Beschluss wirksam, wenn mindestens die Hälfte der BRM anwesend ist.

In Ausnahmesituationen geht es auch mit weniger als der Hälfte der BRM. Aber immer nur, wenn alle anwesend sind, denen es möglich und zumutbar ist.

Demnach sind >50% aller Beschlüsse ungültig!?!?

Es ist eine Voraussetzung zur Gültigkeit von gefassten Beschluessen, dass das Gremium, ggf. unter korrekter Hinzuziehung von Ersatzmitgliedern, beschlussfähig ist. vgl Fitting §33 RN 11 ff

BRFrage: Du meinst bestimmt die ordnungsgemäße Ladung aller BR Mitglieder (RN 22)???