Kann eine Betriebsvereinbarung verfallen?

Ist Euch der § 80 (1) BetrVG und die grundsätzlichen Pflichten des BR ein Begriff?

Denn wenn JA, wäre ja bekannt, dass es die Aufgabe des BR ist darauf zu achten und hinzuwirken dann geltende BVn beachtet und eingehalten werden. Bedeutet weiter, ist man der Meinung sie soll/muss nicht mehr, ist sie zu kündigen es sei sie hätte ein vereinbartes Ablaufdatum oder ar nur Sachgrund befristet.

Jeder AN kann auf Einhaltung auch klagen!

"Bedeutet weiter, ist man der Meinung sie soll/muss nicht mehr, ist sie zu kündigen" wenn sie Nachwirkungen entfalten sollte ist sie nicht weg. Dann müßte man theoretisch eine BV abschließen, dass dieser Tatbestand nicht mehr zwischen den Betriebsparteien geregelt wird. Manchmal könnte es aber auch so sein, dass die BV nichts mehr regelt, in dem Fall nämlich, wenn der Regelungstatbestand nicht mehr existiert. Es wäre interessant zu erfahren, welche BV`en nicht mehr gelebt werden...

Wenn man jahrelang bei Rot über die gleiche Ampel fährt, verliert dann diese Ampel ihre Daseinsberechtigung?????

Wenn dies ohne Ausnahme alle tun, schon...

Nein - ein Verfallsdatum durch liegenlassen gibt es nicht. Es kommt höchstens vor, dass der Regelungsgegenstand nicht mehr vorhanden ist oder ähnliches (Überwachungseinrichtung nicht mehr vorhanden - oder....oder....)

"Ist Euch der § 80 (1) BetrVG und die grundsätzlichen Pflichten des BR ein Begriff?

Denn wenn JA, wäre ja bekannt, dass ..."

Oh Mann!

Warum haben hier einige der Dauerantworter nichts besseres zu tun, als den Fragestellern erst einmal in die E*er zu treten?

Nach § 77 (4) BetrVG gilt folgendes: "Betriebsvereinbarungen gelten unmittelbar und zwingend. Werden Arbeitnehmern durch die Betriebsvereinbarung Rechte eingeräumt, so ist ein Verzicht auf sie nur mit Zustimmung des Betriebsrats zulässig. Die Verwirkung dieser Rechte ist ausgeschlossen. Ausschlussfristen für ihre Geltendmachung sind nur insoweit zulässig, als sie in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung vereinbart werden; dasselbe gilt für die Abkürzung der Verjährungsfristen." Da durch eine BV z.B. einzelnen Arbeitnehmern Rechte eingeräumt werden, kann und darf es gar nicht sein, dass diese Rechte verwirkt sind, weil andere AN ihre Rechte nicht in Anspruch genommen haben.

also, bevor hier alle schlaumeiern, dann wollen wir doch mal dem fragenden eine antwort geben, die ihm helfen könnte.

generell sollten betriebsvereinbarungen ab einer bestimmten laufzeit überarbeitet werden. dazu kann man sie, wenn es vorher vereinbart wurde, entweder teilweise oder ganz kündigen. im laufe der jahre verändern sich tarifverträge und dadurch ist man immer auf der sicheren seite. allerdings haben betriebsvereinbarungen, auch wenn es alte schinken sind und man sie über längere zeit nicht genutzt hat gültigkeit.

"dazu kann man sie, wenn es vorher vereinbart wurde, entweder teilweise oder ganz kündigen." dass mit dem teilweise kündigen meinst du echt ernst???

Ich denke im übrigen, dass meine erste Antwort so falsch nicht war - und durchaus auf die Frage bezogen...

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Man kann z.B. jedes zweite Wort kündigen...

"Man kann z.B. jedes zweite Wort kündigen..." und dafür hast du sicherlich auch einen nachvollziehbaren Beleg ;-)

Sorry, da habe ich mich wohl vertan...

Anscheinend besteht nur die Möglichkeit jedes dritte Wort zu kündigen...

Oder waren es die Vokale?

DrUmnadrochit, Alles Quatsch:

§ 77 (7) BetrVG: Soll eine BV teilweise gekündigt werden, so wird jeder Satz auf Subjekt, Prädikat, Objekt verkürzt. Alle Nebensätze und Anreihungen sowie zusätzliche Wörter wie Adjektive etc. sind zu entfernen.

;-))

Bedauerlich, daß sich hier - in einem Forum, von dessen Beiträgen sich Betriebsräte echte Hilfe erwarten - Witzmenschen tummeln, die ihre offensichtliche Ahnungslosigkeit durch inhaltsleeres Geplapper zu ersetzen versuchen. Allen anderen Dank für ihre Antworten.

Na, bitte gehe nciht zu streng mit den KollegenInnen ins Gericht. Schau, eigentlich ist das einfach - die Antwort, die nicht in der Luft zerrissen wird, ist die richtige - manschmal benötigt man so einen "schwarzen Humor" um die richtige Antwort zu sehen. Schau, jeder der hier ne Frage stellt, kann doch erneut nachfragen was jetzt richtig ist, und wenn das passiert wirst du sehen, dass dann wieder fachkompetente Antworten kommen... Es ist halt so wie in der täglichen BR Arbeit ;-)