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Freistellung BRV

P
Pinkpanther
Nov 2016 bearbeitet

Freistellung im BR lt BetrVG beschlossen! Ab wann gültig?

1.87407

Community-Antworten (7)

G
gironimo

20.04.2012 um 01:09 Uhr

Ab dem Beschluß - würde ich mal sagen.

Ihr habt doch über diesen Punkt bereits mit dem AG beraten und kennt dessen Meinung.

Es könnte ja nur der Fall aus dem Gesetz eintreten: " Der Betriebsrat hat die Namen der Freizustellenden dem Arbeitgeber bekanntzugeben. Hält der Arbeitgeber eine Freistellung für sachlich nicht vertretbar, so kann er innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach der Bekanntgabe die Einigungsstelle anrufen."

N
nicoline

20.04.2012 um 09:04 Uhr

Pinkpanther, grundsätzlich ist es so, dass der BR zwar beschließt, der AG aber von der Arbeit freistellt. Deshalb ist es ratsam, dass man entweder die Zustimmung des AG oder die zweiwöchige Frist abwartet, bevor man generell der Arbeit fernbleibt. Eine Freistellung nach § 37 Abs. 2 ist aber, mit dem dazugehörigen procédere, jederzeit möglich.

W
wahlvst

20.04.2012 um 14:12 Uhr

nicoline

auch nach Beschluss und der Wartezeit kann der Br nicht einfach seiner Hauptarbeitspflicht nicht nachgehen, also sich selbst freistellen. Er muss sich dann ordnungsgemäß abmaleden und zurückmelden und für/wegen dem gesetzl. Freistellungsanspruch im Beschlussverfahren /einstweiligen Verfügungsverfahren klagen.

M
Mainpower

20.04.2012 um 15:16 Uhr

@wahlvst, wenn der Betrieb über 200 MA hat besteht anspruch auf eine Freistellung. Wenn mit dem AG gesprochen wurde und er keine einwände gegen die vom BR vorgeschlagene Person hat ist diese von der Arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeit freigestellt. Ordnungsgemäßer Beschluss vom BR vorrausgesetzt. Da braucht man sich nicht mehr an oder abmelden. Hat man sich mit dem AG dahingehend geeinigt braucht man nicht mehr zu klagen. Warum immer so "kompliziert" antworten?

P
Peanuts

20.04.2012 um 16:55 Uhr

"Freistellung im BR lt BetrVG beschlossen! Ab wann gültig?"

Wenn Freistellung BetrVG konform beschlossen, verstehe ich die Frage nicht.

Sollte sich Euer BR im Vorfeld noch gar nicht mit dem AG verständigt haben?

N
nicoline

20.04.2012 um 18:56 Uhr

wahlvst auch nach Beschluss und der Wartezeit kann der Br nicht einfach seiner Hauptarbeitspflicht nicht nachgehen, also sich selbst freistellen. Er muss sich dann ordnungsgemäß abmaleden und zurückmelden und für/wegen dem gesetzl. Freistellungsanspruch im Beschlussverfahren /einstweiligen Verfügungsverfahren klagen. Ganz kurz und knapp ausgedrückt: "BLÖDSINN!"

A
assmuss

21.04.2012 um 00:02 Uhr

wenn ich mir vorstelle welche arbeit dieser br in der lage ist zu leisten...... glückwunsch

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