An- und ausstempeln vor und nach d. BR Sitzung

@mamoulian Können Sie verlangen. Da allerdings auch § 78 BetrVG würde ich diesbezüglich der HR zwingend eine entsprechende BV aus dem Kreuz leiern. Wer weiss, vll. vergeht Ihnen die Lust auf diese Aktion...

Wieder das altbekannte Problem---die Geschäftsletung hat mitgeteilt------ Hier will der AG eine Zeiterfassung einführen und hat sich demendsprechend erst einmal an den BR zu wenden ehe er den Mitarbeitern ein Schreiben zukommen lässt. Diese BV würde ich als BR aber sowas von ausführlich und genau ausarbeiten............ Iss BR arbeit nicht igentlich während der Arbeitszeit zu machen?

@rainerw Hattest Du gelesen, dass ansonsten keinerlei Aufzeichnungen der AZ in diesem Betrieb vorgenommen werden? grübel

Nöö, hatte ich net gelesen. Eher im Gegenteil weil dort steht -----besseren Berechnung. kopfkratz

Leute?!? Ein nicht frei gestelltes Betriebsratsmitglied ist grundsätzlich verpflichtet, sich vor Beginn der Betriebsratstätigkeit ab und nach dessen Ende wieder zurückzumelden. Damit soll der Arbeitgeber planen können. Wie die Ab- und Zurückmeldung von statten geht, darüber hat der Arbeitgeber kein Weisungsrecht. Hätte er dieses, würde er in die Organstellung des Betriebsrats eingreifen. Das darf er nicht. Mit anderen Worten: Der Arbeitgeber darf die Betriebsratsmitglieder nicht verpflichten, jeweils aus- und wieder einzustempeln.

@Irmgard Das ist nicht ganz richtig, macht aber auch nichts. Der Fragesteller hat - vermutlich etwas unglücklich - über an- und ausstempeln gesprochen.

@Kölner WAS ist nicht ganz richtig?

@Irmgard Oh, das ist bedauerlich. Dein Text: "Ein nicht frei gestelltes Betriebsratsmitglied ist grundsätzlich verpflichtet, sich vor Beginn der Betriebsratstätigkeit ab und nach dessen Ende wieder zurückzumelden. Damit soll der Arbeitgeber planen können. Wie die Ab- und Zurückmeldung von statten geht, darüber hat der Arbeitgeber kein Weisungsrecht. Hätte er dieses, würde er in die Organstellung des Betriebsrats eingreifen. Das darf er nicht. Mit anderen Worten: Der Arbeitgeber darf die Betriebsratsmitglieder nicht verpflichten, jeweils aus- und wieder einzustempeln."

Du verwendest also Texte einer Rechtsanwältin, die zu einem Thema ein Placebo abgegeben hat und DU KENNZEICHNEST DIESE GEISTIGEN DIEBSTAHL noch nicht einmal.

vgl.: http://www.betriebsrat-kompakt.de/newsletterarticle.asp?his=5094.51.8157&id=16593&year=2011

Kölner Nix anderes habe ich für mein Teil aus der Frage gelesen. Muß ein BRM aber, wenn es während seiner Arbeitszeit zur Sitzung geht, noch mal an und aus stempeln? Jetzt ich grübel.

@rainerw Wenn der AG dann auf das an- und abmelden beim Vorgesetzten verzichten würde... ...da sind viele Konstellationen denkbar.

@Kölner Und wenn ich diese Anwältin wäre;)

.... und das mit der Begründung zur besseren Berechnung der entsprechenden Kostenstelle? Nachtigall ick hör Dir trapsen.

Ich übersetze nun einmal die Antwort von Kölner 187535

Die Aussage der Fachanwltin für Arbeitsrecht ist falsch!!!

Auch erkennt er, dass der Fargesteller das was er geschrieben hat so nicht gemeit hat.

"Der Fragesteller hat - vermutlich etwas unglücklich - über an- und ausstempeln gesprochen."

Also, wenn man meint er habe sich hier falsch ausgedrückt könnte man bei mamoulian rückfragen oder schreiben;

zur BR-Arbeit ab und danach wieder zurückmelden. Aber die Stempeluhr oder Zeiterfassung nochmals betätigen NEIN.

Denn die BR-Zeit ggf. erfassen wäre Sache des AG, nach der mündliche Ab- Zurückmeldung. So könnte er für diese Zeit die "normalen" Kostenstellen der BRM entlassten und diese Zeit auf die zentrale Kostenstelle des Betriebes/AG buchen. Denn die Kosten hat der Betrieb/AG zu tragen/zahlen.

@all Irmgard will die Arbeitsrechtsexpertin xxxxxxxxxxx aus betriebsrat-kompakt sein. Ich werde mal nachfragen, warum sie dann so seltsame Antworten auf andere Fragen gibt. Man kann sie ja kontakten.

@Irmgard Folgendes habe ich Ihr/Dir geschrieben: 'Sehr geehrte Frau xxxxxxxxxx, in einem Forum (br-forum.de; http://www.betriebsrat.com/index.php?qid=42320&Site=BR-Forum&Menue=answer) behauptet ein TE (irmgard), dass sie (Frau Rohde) und eine Irmgard identische Personen sind. Darf ich nachfragen, was sie mit der Weitergabe von diesen Informationen bezwecken? Ist das nicht gestattete Werbung in eigener Sache? Für eine kurze Antwort wäre ich Ihnen dankbar. Sie erreichen mich unter ...@googlemail.com

Namen gelöscht ----------- WAF-admin

Es geht nicht um Ab- oder Anmeldung bei d. Vorgesetzten sondern um Zeiterfassungsystem. Eine BV zu machen wird Monaten dauern und ob die GL eine machen wollen ist auch so eine Sache.

@rainerw Naja. Wenn üblicherweise in diesem UN die AZ erfasst wird, kann das Umbuchen auf BR-Arbeit durchaus praktikabel und rechtlich vollkommen schlüssig sein.

@kunzundhinz Nö.

@mamoulian Ohne BV keine Erfassung...

Kölner Und genau aus diesem Grund würde ich einer BV als BR nie und nimmer nicht zustimmen. Demnächst würde dann noch kommen das der BR ein Buget für Jahr abgeben soll.

@Kölner Warum überhaupt eine Erfassung? Wenn das BAG selbst sie generelle Ab-und Anmeldepflicht aufweicht...

BTW: Solltest du diesen Schwachsinn an diese Anwältin geschrieben haben.... Herzlichen Glückwunsch! Du solltest genauer lesen!

@Kölner Nachtrag: Hast du ihr auch deine Wertschätzungmitgeteilt? .....

, ..................die zu einem Thema ein Placebo abgegeben hat .................... Antwort 8 Erstellt am 12.01.2012 um 21:16 Uhr von Kölner 18753

@Kölner Und wenn ich diese Anwältin wäre;) Antwort 11 Erstellt am 12.01.2012 um 21:25 Uhr von Irmgard

Schon blöd wenn man keinen Humor besitzt:( Da kann man sich schon mal schnell selber der Lächerlichkeit preisgeben.

@Irmgard Folgendes habe ich Ihr/Dir geschrieben: "Sehr geehrte xxxxxxxxxxxxx, in einem Forum (br-forum.de; http://www.betriebsrat.com/index.php?qid=42320&Site=BR-Forum&Menue=answer) behauptet ein TE (irmgard), dass sie (Frau Rohde) und eine Irmgard identische Personen sind. Darf ich nachfragen, was sie mit der Weitergabe von diesen Informationen bezwecken? Ist das nicht gestattete Werbung in eigener Sache? Für eine kurze Antwort wäre ich Ihnen dankbar. Sie erreichen mich unter ...@googlemail.com Antwort 14 Erstellt am 12.01.2012 um 21:33 Uhr von Kölner 187543

@rainer Könntest du bitte differenzierter urteilen?

@mamoulian Aus Deiner letzen Antwort meine ich zu lesen das die Geschäftsleitung noch gar nicht von der Sache weiß? Was heisst eigentlich HR Leitung?

HR = human resources, Chef d. Persnalabteilung und der gehört zu GL. Ob der Werksleiter informiert ist keine Ahnung, tut auch nicht zu Sache.

@mamoulian Es hat sicher Charme, sich der Anweisung der HR zu widersetzen und nicht an- oder auszustempeln für BR-Arbeit.

Wenn in Eurer UN tatsächlich Kostenstellen bis ins Kleinste vorhanden sind, wird ein AG sein Vorhaben mit dem an- und ausstempeln durchziehen können.

Du könntest dazu noch einmal was schreiben.

Ein nicht frei gestelltes Betriebsratsmitglied ist grundsätzlich verpflichtet, sich vor Beginn der Betriebsratstätigkeit ab und nach dessen Ende wieder zurückzumelden. Damit soll der Arbeitgeber planen können. Wie die Ab- und Zurückmeldung von statten geht, darüber hat der Arbeitgeber kein Weisungsrecht. Hätte er dieses, würde er in die Organstellung des Betriebsrats eingreifen. Das darf er nicht. Mit anderen Worten: Der Arbeitgeber darf die Betriebsratsmitglieder nicht verpflichten, jeweils aus- und wieder einzustempeln

Ein nicht frei gestelltes Betriebsratsmitglied ist grundsätzlich verpflichtet, sich vor Beginn der Betriebsratstätigkeit abund nach dessen Ende wieder zurückzumelden. Damit soll der Arbeitgeber planen können, wie er den Arbeitsausfall kompensieren kann. Hinsichtlich der Art der Ab- und Zurückmeldung hat der Arbeitgeber jedoch kein Weisungsrecht. Hätte er dieses, würde er in die Organstellung des Betriebsrats eingreifen. Das darf er nicht. Mit anderen Worten: Der Arbeitgeber darf Ihre Betriebsratsmitglieder nicht verpflichten, jeweils aus- und wieder einzustempeln. Entsprechende Abmahnungen sind aus der Personalakte zu entfernen.

Das ist für Kölner 1:1 ein komplett identischer Text. Das nenne ich Wahrnehmungsstörung!

@mamoulian Die HR Leitung hat dem BR oder dessen einzelnen Mitgliedern des BR nicht eigenständig etwas an zu weisen, nur weil es denen gerade mal zur besseren Kostenberechnung in den Kram passt. Soll die Personalabteilung sich an die GL wenden und diese sich dann an euch. Euer AG ist euer Verhandlungspartner. Du siehst, es tut durchaus was zur Sache.

@Kölner Nur für Dich!

http://www.betriebsrat-aktuell.de/rechtsprechung_2.htm

Die Verpflichtung der nicht freigestellten Betriebsratsmitglieder, sich beim Verlassen ihres Arbeitsplatzes abzumelden bzw. sich bei Rückkehr wieder anzumelden, bezieht sich nur auf die einzelnen Betriebsratsmitglieder, nicht aber auf den Betriebsrat als Organ. Der Betriebsrat ist auch sonst nicht verpflichtet, Angaben über die Dauer von Betriebsratssitzungen gegenüber dem Arbeitgeber vorzunehmen, um es diesem zu ermöglichen, angeblich bestehende Verdachtsmomente, wonach Betriebsratsmitglieder die aufgewendeten Zeiten für Betriebsratstätigkeit unrichtig angegeben hätten, überprüfen zu können.

ArbG Hamburg, Beschluß vom 8. September 1999 - 13 BV 4/99 (rechtskräftig) AiB 2000, 102 mit Anm. Hjort

Daraus ergibt sich, daß es unerheblich ist, durch wen der Arbeitgeber informiert wird. Der Arbeitgeber kann daher eine persönliche Meldung des jeweils betroffenen Betriebsratsmitglieds nicht verlangen.

BAG, Beschluß vom 13. Mai 1997 - 1 ABR 2/97 Arbeitsrecht im Betrieb 1997, S. 661

Wenn man sich noch nicht einmal persönlich ab-und anmelden muß, der Betriebsrat als Organ gar nicht, Wie kommst du auf das schmale Brett, der Arbeitgeber könnte das stempeln verlangen?

Liebste Grüße

Ich wünschte, dass die Interpretation von Urteilen sich nicht nur auf das Lesen bezieht, sondern auf das Verstehen und Verinnerlichen.

Immer nur Beleidigungen, statt zu sagen was andere angeblich so unfähig macht....... ist das deine Welt?

Los, zeigt uns dein wahres Gesicht:-)

Danke schon mal für die viele Antworten – dennoch, ein paar davon sind ziemlich unnötig Klärung: die Werksleitung hat öfter mit HR Chef nicht zu tun. Wir sind ein Konzern und der HR Chef ist sehr oft unabhängig v. d. WL. HR ist auch nicht von der VL eingestellt worden sondern von d. Konzernleitung, welche woanders Sitz hat. Wie auch immer, wir – alle 9 BR werden d. Schreiben – Anweisung nächste Woche schon bekommen und haben vor gleich zu Beratungsstelle d. IGM zu gehen. Ich werde Euch informieren, was daraus wird. An und abstempeln werden wir nicht tun Schönes WE, mamoulian.