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Minderung/Zahlung des Entgelts

T
Tulaa
Jan 2018 bearbeitet

Hallo, folgender Sachverhalt benötigt Aufklärung: BRM ist per AU krank gemeldet ( aber nicht AMTSUNFÄHIG), steht als "FREI" im Dienstplan (bezieht also kein Entgelt für diesen Tag) und nimmt trotzdem an der BR-Sitzung teil. Frage: besteht Anspruch auf Entgeltzahlung? Vielen Dank und euch ein gesundes 2012

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Community-Antworten (7)

N
nicoline

29.12.2011 um 12:43 Uhr

Hallo Tulaa, "FREI" im Dienstplan (bezieht also kein Entgelt für diesen Tag) Es ist bei Euch also wirklich so, dass, wenn im Dienstplan "Frei" steht, kein Entgelt gezahlt wird? Werdet ihr nach geleisteten Stunden, oder wird ein Monatsgehalt bezahlt?

M
Mainpower

29.12.2011 um 12:57 Uhr

Hallo, wenn er AU krank gemeldet ist bekommt er doch Lohnfortzahlung. Für die BR Arbeit bekommt er keine Sondervergütung. Wäre ja dann doppelt bezahlt.

B
Betriebsrätin

29.12.2011 um 13:36 Uhr

Nein, die Teilnahme während der AU ist zwar möglich, doch es sind dann KEINE betriebsbedingte Gründe für eine Teilnahme außerhalb der Arbeitszeit, Außerhalb da ja Krankheit /AU von der Arbeitpflicht entbindet, somit greift hier § 37 (3) nicht. Dazu gibt es auch Rechtsprechung.

Wobei es ja grundsätzlich ehe keine Bezahlung gibt sondern Freizeitausgleich, doch auch dieses greift hier nicht.

Es gibt nur eine Ausnahme. Wenn die Teilnahme wirklich ZWINGEND notwendig ist, weil er der einzige Wissensträger hier ist.

Doch auch dann, Teilnahme nur wenn sich diese nicht negativ auf die Genesung auswirkt und der Arzt keine Bettruhe verordnet hat oder diese auf Grund der Erkrankung grundsätzlich zu beachten ist.

L
Lernender

29.12.2011 um 13:55 Uhr

@tulaa

ob er Entgelt erhalten muss kann ich nicht sagen, zumindest aber die entstandenen Fahrtkosten müssen IMHO gezahlt werden.

G
gironimo

29.12.2011 um 17:43 Uhr

ist er denn schon länger als 6 Wochen AU ??? Was ist mit der Entgeltfortzahlung??

Mich interessiert da auch schon die Gegenfrage von nicoline

M
Mainpower

29.12.2011 um 18:48 Uhr

@gironomo ist doch egal ob länger oder kürzer als 6 Wochen. Die ersten 6 Wochen zahlt der AG und was darüber hinaus geht die Krankenkasse. Ich sehe also keine veranlassung dass das BRM nochmals eine Zahlung erhält. Ob da jetzt Frei, Urlaub, Krank oder sonst was im Dienstplan steht. Doppelbezahlung ist nicht, schon gar nicht für ein BR Mitglied!!

G
gironimo

30.12.2011 um 08:59 Uhr

mainpower

schon - aber die Frage klingt so, als hätte der Kollege gar nichts bekommen.

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