Rücktritt BR-Vorsitzende und keine Kandidatin für Neuwahl

Question

Nachdem unsere BR-Vorsitzende und ihre Stellverteterin zurückgetreten sind, findet sich für diese Funktionen kein Kandidat im BR.
Weiß jemand, wie die rechtlichen auswirkungen sind, wenn kein Vorsitzender gewählt werden kann (wegen mangelnder Kandidaten).
Bisher führt das in unserer Geschäftsordnung festgelegte, nachfolgende BR-Mitglied die Funktion des Vorsitzenden aus, erklärt aber, dass er dieses nur bis zur Neuwahl eines Vorsitzenden machen wird.
Bleibt er vielleicht automatisch im Amt, wenn eine Neuwahl aufgrund mangelnder Bereitschaft zur kandidatur nicht möglich ist oder gibt es dazu ein Zeitlimit?

peanuts · Answer

Ein BR ohne  BRV + stellv. BRV ist nicht handlungs- und geschäftsfähig.

Es sollte schleunigst eine Sitzung einberufen werden. 

TOP 1: Wahl BRV
TOP 2: Wahl stellv. BRV 
TOP 3: Rücktritt des BR
TOP 4: Bestellung Wahlvorstand


"wenn kein Vorsitzender gewählt werden kann (wegen mangelnder Kandidaten)." 

Es müssen doch 2 BRM soviel A**** in der Hose haben, dass sie diese Funktion zumindest bis zur Neuwahl des BR wahr nehmen.

kunzundhinz · Answer

Es gibt KEIN Nachrücken. Weiter istr es die Pflicht des BR einen Vorsitzenden und Stellvertreter aus ihren Reihen zu wählen. Bleibt es dabei, dass es keiner macht, muss sich der BR auflösen und Neuwahlen einleiten.

Jeder BR, der mindestens aus drei Mitgliedern besteht, muss aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und einen stellvertretenden Vorsitzender wählen.....
...Die Wahl ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe des BR. Wird sie pflichtwidrig nicht vorgenommen, kann dies gemäß § 23 zur Auflösung des BR führen (Fitting, Rn. 7; GK-Raab, Rn. 5; HSWG, Rn. 4; ErfK-Eisemann, Rn. 2).

DKK § 26, Rn 3

PS: Jeder der sich zur BR Wahl stellt sollte auch wissen das es besondere Funktionen und Ausschüsse gibt welche teils zwingend zu bilden sind. Daher sollte auch JEDER bereit sein alle mögliche Funktionen aus wahrzunehmen. Denn das BetrVG sieht eben kein Ausnahmen vor.

gironimo · Answer

das sehe ich wie meine Vorredner. Die Kritik  an die verbleibenden Mitglieder ist aus meiner Sicht sehr berechtigt.

Sind die beiden denn vollständig aus dem BR ausgeschieden oder haben sie nur den Vorsitz abgegeben? Wenn beide ganz raus sind rücken zwei nach, die dann auch wählbar sind.

Wenn sich niemand findet, sollte derjenige, der die Geschäfte führt den Vorsitz übernehmen (natürlich mit Wahl + Stellvertreterwahl). Dann sollte der BR seinen Rücktritt erklären und unverzüglich Neuwahlen einleiten. So lange wird er es ja aushalten.

alterMann · Answer

Ich weiß ja nicht, warum sich bei Euch keine Kandidaten finden. Vielleicht ist es für Euch ja auch eine Lösung, wenn Ihr den Vorsitz rotieren lasst (also z.B. alle 6 Monate neu wählt.)

Oder gibt\\\\'s bei Euch BR-Mitglieder, die nur trocken und warm sitzen wollen? Dann sollte n die vielleicht besser gehen und anderen Platz machen. Kann man ja mal drüber diskutieren...

Oder Ihr wählt einen Vorsitzenden und gleichzeitig eine Arbeitsgruppe, die die nächste BetrVers vorbereitet. Dann schildert Ihr das Problem den Kollegen und überlegt gemeinsam, ob eine Neuwahl des BR nicht sinnvoller ist.

oder, oder... Aussitzen könnt Ihr das Problem jedenfalls nicht!

Flintstone · Answer

@all:
ich finde es bedenklich gleich die große Keule raus zu holen. Ich denke hier sollte man nicht "drauf schlagen", sondern motivieren.
Es liegt halt nicht jedem, sich zu präsentieren, in den BR Sitzungen, Monatsgesprächen und Betriebsversammlungen. Das hat noch nciht damit zu tun, dass man nicht als BRM verdamt gute Arbeit machen könnte...

Aber wo ist jetzt die Lösung? Das ist mitunter schwer zu sagen, da wir die genauen Beweggründe einfach nicht kennen. 
Wenn es wirklich daran liegt, nicht vor Leuten sprechen zu können, hilft da IMHO lediglich Übung - auch in Seminaren wir diese Fähigkeit geübt und geprobt. Einie Rotation würde in diesem Fall nichts positives bewirken.

Bevor wir aber nicht wissen, woran es genau liegt, können wir eigentlich wirklich nur im Trüben fischen...

Nachtrag: Es könnte doch wirklich so sein wie im Fußball - es gibt viele gute Fußballer, aber nicht jeder möchte Mannschaftskapitän sein - und nicht jeder kann es ;-)