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Dürfen mir als Ersatzmitglied Aufgaben vom Gremium übertragen werden?

S
Steinchen
Jan 2018 bearbeitet

Dürfen mir als Ersatzmitglied Aufgaben übertragen werden, z.B Ausarbeitung von BV-Entwurf? Ich rücke recht häufig nach, und war bislang auch durch die Einsicht in alle Protokolle gut informiert, aber darf ich überhaupt tätig werden?

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Community-Antworten (7)

N
neskia

23.11.2011 um 23:37 Uhr

willst du oder musst du?

R
rkoch

24.11.2011 um 10:02 Uhr

willst du oder musst du?

Irellevant. Solange Steinchen nicht in den BR nachgerückt ist DARF dieser sich für diese Tätigkeiten nicht freistellen, also darf er das bestenfalls außerhalb seiner AZ machen.

Macht das unter dieser Voraussetzung Sinn? IMHO nein.

Selbst wenn Steinchen den Auftrag zu einem Zeitpunkt bekommt in dem er nachgerückt ist (Vertretung) macht das IMHO keinen Sinn, da die Arbeit dann fertig sein muß bis die Vertretung endet.

Also: @Steinchen: DÜRFEN dürftest Du. Ob es einen Sinn nach dem oben gesagten macht musst Du selbst wissen. Der BR kann Dich aber so oder so niemals dazu zwingen.

G
gironimo

24.11.2011 um 10:48 Uhr

Die Praxis sieht anders aus. Traurig nur, dass Ersatzmitglieder mehr Einsatz zeigen als die gewählten BR's. Vielleicht sollte einer den Platz räumen.

Ich würde die Frage so beantworten: Korrekt ist es nicht - aber wenn es Dir spass macht und alle akzeptieren.... aber nicht während der Arbeitszeit.

K
Kurzarbeiter

24.11.2011 um 12:35 Uhr

PS: Sofer das EBRM nicht nachgerückt ist, hat es auch KEIN Recht auf Einsicht in Protokolle oder Sitzungzungsunterlagen. Hier könnte dann sogar eine Datenschtuzverletzung vorliegen, wenn es um Daten der AN geht (z.B. betreffend versetzung usw.) Denn das EBRM hat eben in der Zeit des NICHT-Nachrückens keine Rechte eines BRM. Es darf aber in der Zeit des Nachrückens dann alle Unterlagen einsehen. Einsehen kann es wenn es der Sitzungsvorbereitung geht, also ggf. am Tage vor der Sitzung, und es bekannt ist, dass es zu diesem Zeitpunkt nachrückt.

Nachrücken tut es übbrigens während der gesamten Zeit der Verhindeurng des BRM, also om ersten bis letzten Tag der AU/EU und nicht nur für Sitzungen.

L
Laffo

24.11.2011 um 12:54 Uhr

@Steinchen,

du bist höchstwahrscheinlich der Einzigste,oder einer der Wenigen, in eurer Firma der auf dem Gebiet der zu behandelnden BV Sachkompetenz besitzt,oder? Der BR hat dich mit Beschluss dazu beauftragt & du hast diesen Auftrag angenommen?!

K
Kurzarbeiter

24.11.2011 um 14:19 Uhr

Laffo

der BR kann aber keinen rechtsmäßigen Beschluss fassen ein NICHT-BRM, denn um ein solches handelt es sich bei einem EBRM das nicht nachgerückt ist, hier solches zu übertragen.

Das könnte der BR nur wenn das EBRM wie jeder sonstige Beschäftigte einer ArbGr gem § 28a BetrVG angehören würde. Dann wäre die Teilnahme an den Sitzungen dieser ArbGr möglich. Doch ArbGr gem. § 28a können nur in den Grenzen dieses § 28a eingesetzt werden und handeln.

Sonst könnte ein EBRM wie auch jeder AN nur ggf. im Rahmen eines betriebliche Sachverständigen aktiv werden. Aber auch hier ist dann das BetrVG betreffend dieser Aufgabe "betrieblicher Sachverstand" zu beachten. Also auch dann nicht die Teilnahme an ganzen BR-Sitzungen.

Also, nichts mit dieser Idee!!

DER BR hat die Aufgaben des BR zu erledigen also auch ggf. ausarbeiten von BV er kann und darf dieses nicht per Beschluss an Nicht_BRM übertragen!

L
Laffo

27.11.2011 um 23:38 Uhr

@Kurzarbeiter

dein 3.Absatz bestätigt meine Aussage.Danke! Mehr hab ich auch nicht geschrieben!

dein letzter Absatz irritiert mich...arbeitet ihr als BR alle BV's alleine aus? Wenn ja, Hut ab!!!!!! Was glaubst du, was in unserer Bude aufgefahren wird um BV's oder GBV's abzuschließen.. & übrigens von beiden Seiten!

Wie sagte mal ein Seminararbeitsrechtler: "Die BV ist der kleine Bruder des TV!" merkt euch das! ..& übrigens selbst im MTV haben wir schon Streitpunkte gehabt!!!!

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