Ersatzmitglieder
Handelt der BR gesetzeswidrig, wenn keine Ersatzmitglieder bei Urlaub, Krankheit geladen werden?
Community-Antworten (8)
21.11.2011 um 08:13 Uhr
@Brian Kurz und knapp: Ja.
21.11.2011 um 09:39 Uhr
Widerspruch, Euer Ehren ... Beispiel: Wenn ich Urlaub auf Balkonien mache und vorher mitgeteilt habe, dass ich jederzeit erreichbar bin und Willens, an den Terminen teilzunehmen, dann werden KEINE Ersatzmitglieder geladen. Und das ist keinesfalls ungesetzlich ...
21.11.2011 um 09:43 Uhr
@Tanzbär ...oh. Mir fallen noch andere Konstellationen ein. War das gefragt?
21.11.2011 um 10:46 Uhr
Man könnte auch Erbsenzähler spielen und sagen: Nein, das ist nicht Gesetzeswidrig, sondern nur Pflichtwidrig.....
21.11.2011 um 12:27 Uhr
@rkoch Oder auch nachfragen, ob die angedachten E-BRM überhaupt hätten rechtzeitig geladen werden können.
21.11.2011 um 13:21 Uhr
Nach inzwischen 7 Jahren BRM habe ich "Mein Gremium" endlich so weit, regelmäßig Ersatzmitglieder einzuladen, wenn ein reguläres BRM fehlt. Es war ein langer, schwieriger Kampf - trotz der eindeutigen Gesetzeslage... Wenn die Einladung zur BR-Sitzung fehlerhaft ist, z.B. weil die Ersatzmitglieder nicht eingeladen worden sind, so sind die in dieser Sitzung gefassten Beschlüsse anfechtbar. Über diese Schiene habe ich das Gremium letztendlich überzeugt - auch weil eine hieb- und stichfeste Beschlussfassung bei uns immer notwendiger erschien.
21.11.2011 um 13:41 Uhr
@seesee Das Gremium müste man aber eigentlich nicht überzeugen. Da muss ein BRV eigenständig agieren.
Und: Ob die Beschlüsse wirklich für ungültig erklärt werden, hängt maßgeblich von einem Klageverfahren ab. Dieser Weg wird eher selten begangen.
21.11.2011 um 18:02 Uhr
Auch die Nichtladung von EBRM ggf. auch kurzfristig ist fehlerhafte Ladung mit allen Folgen daraus. BRM welche ihrer Mandatspflicht also auch der Pflicht der Teilnahme an Sitzungen begehen eine Pflichtverletzung soweit sie nicht verhindert sind.
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