Arbeitszeit?

Question

Unsere BR-Sitzungen sind festgelegt auf jeden Mittwoch. Da ich aber des öfteren an diesen Tagen frei habe und ich auch noch ca. 40 km (ein Weg) entfernt wohne, nun meine Frage: Zählt nur die Zeit im Betrieb als Arbeitszeit oder zählt die Hin-und Rückfahrt auch mit zur Zeit? Denn das wäre dann zusätzlich nochmal ca. 1 Std. mehr. Bedanke mich jetzt schon mal für Antworten.

rkoch · Answer

Die Fahrzeiten zu Sitzungen die außerhalb der Arbeitszeit liegen werden in den Freistellungsanspruch mit einbezogen, wenn diese ZUSÄTZLICH zur normalen Anfahrt zur Arbeit erfolgen. Es sind sogar die aufgewendeten Fahrkosten zu erstatten. Vgl. DKK Rn. 41 zu §40 BetrVG.

Nicht mit einbezogen werden sie (eigentlich selbstverständlich) wenn der AN vor oder nach der Sitzung unmittelbar arbeitet.

Hintergrund ist das Benachteiligungsverbot aus §78 BetrVG: Die Kosten der Anfahrt zur Arbeit müssen AN selbst tragen. Müsste ein BRM darüber hinaus noch die Kosten zur Anfahrt zur Sitzung tragen, wäre das eine Benachteiligung wegen des Amtes. Deswegen hat nach §40 BetrVG der AG die Kosten zu tragen.

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