Zusatz für Protokolle
Guten Morgen,
meine Frage lautet. Gibt es gesetzliche Neuerung für die Protokolle?? Aussage von einem Kollegen. das in dem Protokoll vermerkt sein soll, das die Einladungen rechtzeitig versendet worden sind.
Community-Antworten (4)
08.09.2011 um 13:28 Uhr
Muss nicht zwangsweise ins Protokoll/Niederschrift.
08.09.2011 um 16:43 Uhr
ich sehe darin auch keinen Nährwert
08.09.2011 um 16:45 Uhr
@gironimo Der sittliche Nährwert einer solchen protokollarischen Feststellung liegt aber schon auf der Hand und ein Klagegrund entfiele damit!
08.09.2011 um 17:35 Uhr
Formell gesehen:
Eine Ladung ist effektiv erst dann "nicht rechtzeitig" wenn mindestens ein BRM feststellt das er an der Beschlußfassung wegen nicht rechtzeitiger Ladung und demzufolge nicht erfolgter Vorbereitung nicht pflichtgemäß teilnehmen konnte.
Insofern genügt die Feststellung im Protokoll "das die Ladung ordnungsgemäß war", und so weit keiner einen entsprechenden (schriftlichen) Einwand bringt (§34 (2) Satz 2 BetrVG) ist das rechtlich nicht zu beanstanden.
Verwandte Themen
Nach § 125 Zusatz Urlaub bei fünffach Kontischicht 6Tg. Woche
ÄlterHallo zusamen, Es heißt ja fünf Tage Woche = 5 Tage zusatz Urlaub sechs Tage "" = 6 Tage " " " " ich Arbeite seit zwie Jahren 6 Tagewoche in fünffach Kontischichts
Tagesordnung und Protokolle
ÄlterEin Hallo an allen Kolleginnen und Kollegen, Ich hätte eine Frage bezüglich der Tagesordnung und Protokolle. Wem muss man wie die Tagesordnung und Protokolle senden. Unser Geschäftsführer verlan
Erstellte Versammlungsprotokolle / Abspeichern / Datenschutz...
ÄlterHallo zusammen, vielleicht kann mir der eine oder andere helfen und eine Frage zum Thema Datenschutz beantworten. Es geht um die geschriebenen Protokolle, die wir während einer BR- Sitzung erstellen.
BR-Protokolle nur für ordentliche Mitglieder oder auch Ersatzmitglieder?
ÄlterHallo, wir haben im BR vor ca. 1 Jahr beschlossen, dass auf die gespeicherten Protokolle nur die ordentlichen BR-Mitglieder dauerhaften Zugriff haben. M.E. ist dies im § 34 auch so geregelt, dass nur
Betriebsratsprotokolle- Bitte um schnelle Antwort
ÄlterHallo, Ich bin seit 1 Jahr stellv. Protokollführerin bei den Betriebsratssitzungen. Das bedeutet, dass ich dann Protokoll führe, wenn der 1. Protokollführer nicht bei der Sitzung ist. Ich werde jede