Außerordentliche Sitzung

als erstes mal nachfragen wieso das gemacht wurde.

Ich hoffe, ich habe deinen Text richtig verstanden: Der Chef wollte eine schnelle Antwort auf eine Frage und daher hat der Betriebsratsvorsitzende eine außerordentliche Sitzung einberufen, richtig? Warum der BV dann Ersatzmitglieder eingeladen hat statt der regulären Mitglieder, kann dir nur der BV beantworten.

Da kannst Du ruhig nachhaken, denn wenn auf einer Sitzung, zu der nicht ordnungsgemäß geladen wurde, Beschlüsse gefasst wurden, sind die Beschlüsse nichtig..

was war den das Thema? und was heißt kurzfristig? wenn bei einer außerordentlichen fristlosen Kündigung eine Anhörung anstand und die BRV hat am Donnerstag zur Sitzung am Freitag eingeladen (Frist drei Tage) dann kann die Kurzfristigkeit notwendig gewesen sein. Montag wäre ja zu spät gewesen. Warum wurden die BRM nicht eingeladen? waren die evt. im Urlaub oder auf Dienstreise oder einfach nicht erreichbar? Kann ja auch korrekt gewesen sein, die EBRM einzuladen, wenn die BRM verhindert waren?

Elke, es ist irritierend, wenn Du als Antwort auf unsere Rückfragen immer den Ausgangstext änderst. Übersichtlicher ist es, wenn Du dann ebenfalls über "Antwort schreiben" gehst.

Sorry ich mache das heute zum ersten mal. Danke

Wie ja schon erwähnt wurde, könntest Du den BRV fragen. (Da Du ja neu bist: BRV = Betriebsratsvorsitzender BV = Betriebsvereinbarung sind eigentlich die gängigen Abkürzungen im Forum). Aber Du hättest auch die Möglichkeit die beiden regulären BRM (Betriebsratsmitglieder) zu fragen, ob sie sich denn beim BRV für verhindert erklärt haben. Ist dies nicht der Fall, also wenn diese BRM nicht verhindert waren, hätte der BRV die EBRM (Ersatzmitglieder) nicht einladen dürfen. Wie auch schon erwähnt wurde, werden durch die falsche Ladung alle in der entsprechenden Sitzung getroffenen Beschlüsse ungültig.

wegen einer Änderung der AZ eine außerordentliche Sitzung ad hoc? WhatsApp? Ich glaube die beiden Punkte sind beide nicht "gerichtsfest"

aber ihr könnt als Betriebsrat dem BRV doch einfach erklären: diese Sitzung ist nichtig

• keine Vorbereitungszeit
• keine Tagesordnung mit Information und Beratungs- und Beschluss-TOP zum Thema
• fehlerhafte Besetzung
• die EBRM hätten gar nicht teilnehmen dürfen, damit ist die Vertraulichkeit der Sitzung nicht gegeben

Selbst wenn ihr die TO in der Sitzung noch beschlossen hättet, wäre die falsche Besetzung ausreichend um den Beschluss nichtig zu machen.

Der BRV ist nicht der "Machthaber", nur der "erste Diener" des Betriebsrates und ein Diener hat zu tun was das Gremium mehrheitlich will.

Im Ergebnis: Beschluss ist ungültig, ihr als BR könnt das neu auf die TO nehmen wenn ihr wollt oder auch nicht. Auf jeden Fall dem AG erklären: der Beschluss ist ungültig, den darf er so nicht länger umsetzen

Relfe, das Fristende ist wohl am Montag.

@Catwealze ja, ok, ich hatte die Verschiebung durch den Sonntag vergessen, stimmt mein Fehler.