Bezahlte Freistellung zur Coronaimpfung?

ist genau wie mit einem Arzttermin, wenn der ausserhalb der normalen Arbeitszeit nicht zu bekommen ist, dann bekommt man die Zeit gegen Nachweis (Bestätigung des Arzter) gutgeschrieben

wenn der AG den Termin anbietet, dann legt er auch die Bedingungen fest zu denen er die Termine vergibt. Ist ja ein freiwilliges Angebot und dem AN ist es ebenfalls freigestellt dieses anzunehmen. Wüsste nicht wieso eine Pflicht des AG entstehen sollte das als AZ abzurechnen, ist ja eine andere Ausgangssituation als wenn der AN sich einen Termin beim Arzt besorgt.

@Relfe evtl. wegen CoroanaArbSchV, § 5 Schutzimpfungen (1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Der Arbeitgeber hat die Betriebsärzte und die überbetrieblichen Dienste von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen.

@rtjum und das beinhaltet dann automatisch eine Pflicht das als AZ zu vergüten?

@Relfe Ja, oder warst du schon mal in deiner Freizeit beim Betriebsarzt?

Ich kann aus der Formulierung nicht erkennen, dass der AG diese Zeit bezahlen muss.

P.S. Der § sagt ja auch nicht, dass Impfungen NUR durch den Betriebsarzt zu ermöglichen sind. ;-)

@Dummerhund stimmt auch wieder, wenn es der Betriebsarzt macht ist es bezahlte AZ. [nicht drüber nachgedacht :-( ]

Stellt sich noch die Frage, ob der TE den Betriebsarzt meint oder wie er schreibt "einen Arzt" Wobei ich vermute, eine AG der sich so bemüht wird wegen der AZ dann keinen "Aufstand" machen

https://www.dgb.de/themen/++co++986b431a-8c8e-11eb-980b-001a4a160123 also der DGB betont was er gefordert hat und was leider umgesetzt ist. https://www.tk.de/firmenkunden/service/fachthemen/coronavirus-arbeitgeber/freistellung-fuer-impfung-und-arztbesuch-2104254?tkcm=aaus die TK hat es auch mal schön aufgearbeitet

ich finde " während der Arbeitszeit" ist da eindeutig. Wenn ich abstempel ist das keine Arbeitszeit.

Während der Arbeitszeit ist eindeutig, ja. Aber eben nur eindeutig im Sinne von "der AG muss Dich während der AZ gehen lassen". Nicht im Sinne von "der AG muss das als AZ werten bzw. bezahlen".

P.S. Was ist denn, wenn ich meinen Arzt im Heimatdorf habe? Dann fahre ich 1 Stunde nach Hause, bleibe beim Arzt 30 Minuten und fahre 1 Stunde wieder zur Arbeit. Wieso sollte der AG diese Zeit bezahlen (müssen)?

"P.S. Was ist denn, wenn ich meinen Arzt im Heimatdorf habe? Dann fahre ich 1 Stunde nach Hause, bleibe beim Arzt 30 Minuten und fahre 1 Stunde wieder zur Arbeit. Wieso sollte der AG diese Zeit bezahlen (müssen)?"

darum habe ich ja schon in meiner ersten Antwort geschrieben: "ist genau wie mit einem Arzttermin, wenn der ausserhalb der normalen Arbeitszeit nicht zu bekommen ist, dann bekommt man die Zeit gegen Nachweis (Bestätigung des Arzter) gutgeschrieben"

Es geht mir um die generelle Sache ... darüber würde ich mich veräppelt vorkommen (als AG), wenn ein Mitarbeiter käme und mir erzählen wollen würde, der Impftermin sei nur während der Arbeitszeit zu bekommen.

"darüber würde ich mich veräppelt vorkommen" mittlerweile stimme ich Dir da zu, als ich mich impfen lassen durfte bekam ich einen Termin zugewiesen ohne die Möglichkeit irgendwelche Präferenzen angeben zu können. Da wäre das dann genauso gewesen. Aber je nachdem wo man wohnt und arbeitet kann ich mir schon vorstellen dass es immer noch schwierig ist sich, einfach mal so eben, impfen zu lassen.

@ Relfe Nur hierdrauf bezog sich mein Einwand:

Erstellt am 20.01.2022 um 09:34 Uhr von rtjum @Relfe evtl. wegen CoroanaArbSchV, § 5 Schutzimpfungen (1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Der Arbeitgeber hat die Betriebsärzte und die überbetrieblichen Dienste von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen. Erstellt am 20.01.2022 um 10:17 Uhr von relfe @rtjum und das beinhaltet dann automatisch eine Pflicht das als AZ zu vergüten?

impft also der Betriebsarzt ist es für mich zu vergüten. Der TE schreibt aber was von Fahrzeit und Impffreiwilligen. Besorgt der AG also wo anders einen Impftermin für diese MA und der Termin liegt außerhalb der Arbeitszeit sehe auch ich in keinster Weise eine Vergütungspflicht.

@dummerhund

das hatte ich auch so verstanden.