Ersatzmitglied kommt nie zur Sitzung

Question

hallo Forum, das Ersatzmitglied hat erklärt, es zeitlich nicht einrichten zu können, zur Sitzung zu erscheinen, und zwar niemals. Muss dieses Mitglied trotzdem immer eingeladen werden? Meistens telefonisch, weil er das letzte Mitglied ist, aber auch die Rückfrage, ob er kommen könne, wenn die Einladung früher erfolge, wurde verneint. viele Dank, Calais

wahlvst · Answer

Es muss geladen werden. Es sollte aber wenn es nie kommen will sein mandat niederlegen. Denn nicht KÖNNEN gibt es nicht. Sollte es wiederholt ohne dass ein rechtlicher Grund der Verhinderung vorliegt nicht kommen, so ist dieses eine grobe Pflichtverletzung § 23 BetrVG. Dann kann man ihm das Mandat vom ArbG entziehen lassen. Mit dem Entzug des Mandates verliert es ab sofrot alle Schutzrechte als BR.

PS: Man darf dann kein anders Ersatzmitgliedladen, wenn es nicht rechtlich verhindert ist. Was unter rechtlicher Verhinderung zu verstehen ist, steht im BetrVG bzw. in den entsprechenden Kommentoerungen.

Calais · Answer

@wahlvst vielen Dank + gruß Calais

Ersatzmitglied kommt nie zur Sitzung

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