BR Arbeit während der Elternzeit?
Liebe Kollegen
derzeit ruht mein Mandat als BR-Mitglied, weil ich mich in Elternzeit befinde (noch ca. 4 monate.)
Nun möchte ich zumindest im BR wieder aktiv mitwirken. Es gibt für mich kein Ersatzmitglied.
Der BR ist geschlossen dafür und würde auch einen ordentlichen Beschluss fassen.
Da ich nicht immer mein Kind unterkriege, werde ich sicherlich nicht an jeder Sitzung teilnehmen können. Somit werde ich definitiv nicht die 30 Std überschreiten (unser BR tagt alle 2-3 Wochen!), werde aber auch beiweitem nicht an die 15 Stunden Minimum herankommen.
Kann ich beim AG beantragen, dass sich meine Tätigkeit während der Elternzeit ausschliesslich auf die BR-Arbeit beschränkt und der BR in seinem Beschluss genau dieses festhält? Es handelt sich hierbei um 6-7 Stunden/Monat.
In Anbetracht der Tatsache, dass ich ihm diesen Antrag 7 Wochen vor dem gewünschte Termin schriftlich zukommen lassen muss und er vier Wochen Zeit hat, mir zuzustimmen, bleibt da sicherlich nicht viel Zeit. Ich gehe aber davon aus, dass dieser Zeitraum kürzer sein wird.
Hat jemand Erfahrung damit, wie es sich in geschilderter Situation verhält und kann mir wertvolle Tipps geben? Vielen Dank! :)
Community-Antworten (5)
04.05.2011 um 18:19 Uhr
Hallo Macksie, zunächst einmal "ruht" dein Mandat während der Elternzeit nicht. Du kannst dem Gremium zwar mitteilen, dass du innerhalb deiner Elternzeit keine BRArbeit machen möchtes, dann gilst du als verhindert und ein EBRM müsste(soweit vorhanden) geladen werden. Du kannst aber jederzeit mitteilen, dass du doch zur Verfügung stehst. Dann musst du zu jeder Sitzung geladen werden und kannst je nach Situation absagen oder zusagen.
Ich weiß grad nicht von welchen Minumumstunden du sprichst, meines Erachtens gibt es so etwas für Betriebsratsarbeit nicht Beim AG brauchst du gar nichts zu beantragen und der BR hat darüber nicht zu beschließen Deine BR Tätigkeit ist keine Arbeit im Sinne von geringfügig vergüteter Arbeit/Teilzeitarbeit während der Elternzeit! Du hast zwar keinen Anspruch auf Stundengutschrift für BRArbeit die du leistest, aber die Fahrtkosten des Wegs zur Sitzung und der Heimweg sind vom AG zu vergüten, wenn du nicht schon in Teilzeit dort arbeitest.
Also, dem BR mitteilen dass du wieder zur Verfügung stehst und auf die Einladung zur nächsten Sitzung warten.
Gruß PT Netty
04.05.2011 um 20:39 Uhr
Na das klingt doch schon mal super! Kannst Du mir evtl einen Tipp geben, worauf ich mich da berufen kann? Irgendwo muss das ja festgehalten sein. Nur für den Fall dass mein AG anfängt, rumzumosern und davon gehe ich definitiv aus. Vielen Dank für Deine Antwort! :)
04.05.2011 um 21:30 Uhr
Befindet sich ein Betriebsratsmitglied in Elternzeit, ist es grundsätzlich nach der Rechtsprechung (BAG, Beschluss v. 25.5.2005, 7 ABR 45/04) nicht verhindert und daher zur Betriebsratssitzung einzuladen.
04.05.2011 um 21:32 Uhr
Danke! :)
04.05.2011 um 21:52 Uhr
Bitte. ;-)
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