Kollegin "schwänzt" BR Sitzung

. . . warum die Kollegin im Betrieb gesehen wurde weiß man ja nun mal nicht. Könnte ja sein, dass sie für ihren privaten Termin noch eine Bescheinigung von der Lohnbuchhaltung benötigte, oder sie hat im Umkleideraum ihr Telefon liegen gelassen oder, oder, oder . . . Und ich kann schon mal auch privat was vorhaben, oder sind wir nun auch noch Sklaven des BR? Allerdings steht es mir dann nicht zu, ein Ersatzmitglied zu schicken. Ich muss mich beim Vorsitzenden abmelden und dieser lädt dann bei rechtzeitiger Benachrichtigung und nach Prüfung der Umstände ein Ersatzmitglied ein. Was aus der Fragestellung nämlich nicht hervorging: hatte die Kollegin an dem Tag Urlaub, oder wie hatte sie sonst was privates vor. Ebenfalls nicht ersichtlich ist, wie oft das schon passiert ist. Aus dem Gremium verweisen geht ebenfalls nicht! Als erstes würde ich Euch mal ganz dringend eine gründliche Schulung des Gremiums vorschlagen und als zweites würde ich empfehlen, dass das Gremium mit der Kollegin spricht (falls es mehr als 2-3x vorgekommen ist) und sie daran erinnert, dass sich auch gewisse Pflichten mit dem BR-Mandat verbinden . . .

Aus dem Gremium verweisen kannst Du die Kollegin nicht. Die Teilnahmeberechtigung am BR ergibt sich aus dem Mandat. Das kann letztendlich das Arbeitsgericht entscheiden, jemandem das BR-Mandat zu entziehen, wenn eine grobe Pfllichtverletzung vorliegt. Eine grobe Pflichtverletzung könnte sein, daß durch das fehlen, bzw. das "schicken" eines EBRM die Funktionsfähigkeit des BR gestört ist (Fitting § 23 Rn 18).

Der private Termin führt m.E. zu einer Verhinderung. Die Definition der Verhinderung laut Fitting § 25 Rn 17: Eine zeitweilige Verhinderugn liegt vor, wenn das BRM vorübergehend aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht in der Lage ist, sein Amt auszuüben. Auf die Dauer und die Vorhersehbarkeit kommt es nicht an.

IMHO, hat die Kollegin einen privaten Termin, so ist sie verhindert. Auch wenn der Termin nur kurz war, und sie eine halbe Stunde später wieder da ist.

Ein EBRM selbst zu schicken geht nicht, denn der BRV lädt zu den Sitzungen ein. Wie wurde da denn reagiert?? Und, wenn sie wieder da ist (zur Arbeit!), wäre sie ab diesem Zeitpunkt nicht mehr verhindert gewesen. Wie lange ging die Sitzung??