Wann ist ein BR Mitglied was freigestellt ist verhindert

Question

Folgende Frage wir haben ein von der Arbeit freigestelltes BR Mitglied (momentan läuft noch ein Zustimmungsersetzungsverfahren ), für BR Arbeit besteht logischerweise Hausrecht. Ist dieses BR Mitglied weiterhin nur verhindert wenn es Urlaub nimmt oder krank ist oder darf Ich( bei freistellung )generell ein Ersatzmitglied laden wenn dieses Br Mitglied eine Sitzung absagt?

Unsere Seminarempfehlung

Betriebsverfassungsrecht Teil 1
Das Einsteiger-Seminar für alle Betriebsräte

Ulrik · Answer

Was ist denn der Hintergrund zu der Freistellung??
Eine Kündigung??

Südmann · Answer

Servus, hansh

vor dem Hintergrund langanhaltender und kontroverser Diskussionen zum Thema "Wann ist ein BR-Mitglied rechtlich verhindert"
(kannst ja mal etwas googeln)
würde ich in deinem Fall davon ausgehen, daß es verhindert ist und ein Ersatzmitglied geladen werden müsste,
falls es ordnungsgemäß geladen wurde und abgesagt hat

(man könnte es aber auch anders sehen bzw. schlüssig begründen)

hansh · Answer

@Ulrik

Sieh Oben es läuft ein Zustimmungsersetzungverfahren gegen den BR wegen Kündigung des Mitgliedes.

Ulrik · Answer

@hansh

Ok, also wegen Widerspruch zur Kündigung.
Zu der Verhinderung die Aussage des LAG Hamm:
Ist das BRM nicht im Betrieb, und ist dem BRV nicht bekannt, dass das BRM ausdrücklich an den Sitzungen teilnehmen möchte, dann sieht das Gericht die Verhinderung als gegeben und die Ladung des EBRM ist zulässig/erforderlich.

Damit sehe ich es so wie der Südmann