Leiter der Abteilung Forschung und Entwicklung als Leitender Angestellter

HAllo,

wieso sollte er? Nur weil er Leiter einer Abteilung ist? Welche Rechte hat er? Kann er z.B. Mitarbeiter einstellen und entlassen?

Wikipedia z.B. sagt folgendes :

Leitende Angestellte zeichnen sich dadurch aus, dass ihnen wesentliche Arbeitgeberbefugnisse übertragen wurden. Das sind: Einstellungs- und Entlassungsbefugnis, eine nicht unbedeutende Handlungsvollmacht oder Prokura, oder die Übertragung sonstiger Aufgaben in unternehmerischer Funktion. Wenn einem Angestellten mindestens eine der drei genannten Funktionen dauerhaft übertragen ist, ist er Leitender Angestellter im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes. Wenn darüber im Einzelfall Zweifel bestehen, können auch zusätzliche formelle Kriterien zur Klärung herangezogen werden, zum Beispiel die Leitungsebene oder das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt.[1]

also danach schauen und dann könnt ihr das evtl beurteilen. Aber wieso interessiert euch das?

gruß rtjum

Mich interessiert es nur. Ich hatte gestern eine Unterhaltung Mit einem Kollegen einer anderen Niederlassung. Dieser ist Leiter einer F+E-Abteilung. Er hatte mir nun einen Text aus dem Richardi, 11te Auflage zugesand. In der steht unter § 5 - 255, 257. Zitat: "Aber auch wenn es sich nicht ... ,sondern nur um den Forschungsleiter eines Unternehmens handelt, ist ihr Leiter ein leitender Angestellter, wenn die Erbringung der Forschungsleistung für Bestand und Entwicklung des Unternehmens oder eines für das Unternehmen wesentlichen Teil des Betriebs von Bedeutung ist."   Demzufolge kann auch ein Leiter der F+E, ATA und der Analytik ein leitender Angestellter, wenn auch ohne Befugnisse eines "richtigen" leitenden Angestellten, sein."

Der Däubler wiederum unter §5 RN 223 findet dieses eher fraglich. Meine Frage, gibt es dazu Urteile ?

durfte er bei der letzten BR-Wahl wählen?