Betriebsvereinbarung gültig?

Question

Guten Morgen
Ich habe eine Frage zu Betriebsvereinbarungen.
Wir haben eine BV zur Kurzarbeit in der die Stundzahl der Kurzarbeit auf 60 Stunden festgelegt ist. Nur hat bei einem Gespräch mit dem AG ein Teil des BR auf seiner Nachfrage die Stundenzahl um 10% zuerhöhen mündlich zugestimmt. Es waren  3 von 5 Mitgliedern des BR anwesen. Dieses ist ohne eine Betriebsratsitzung, ohne Abstimmung und ohne Änderung der BV einfach angenommen worden.
Ist diese Art zulässig oder gilt die alte BV weiterhin solange keine neue BV vereinbart worden ist.

Widder · Answer

Was ist da genau geregelt?? 
Sind 60 Stunden/Monat als Kurzarbeit geplant, oder sind diese Stunden als Monatliche Arbeitszeit geplant??

Eine Veränderung der in einer BV geregelten Inhalte geht nur über einen Beschluß des BR, in einer Ordentlichen (Außerordentlichen) Sitzung.

Greuelgrieser · Answer

Eine BV kann doch nur, nach der Beschlussfassung geändert werden, wenn hier eine Änderungskündigung der BV vorrausgegangen ist-oder irre ich hier.
Wenn die alte BV, oder Teile davon nicht gekündigt wurden, gilt die alte BV in ihrem Ursprung weiter.