Versteckte Androhung BR Mitglieder freizustellen

Question

Folgende Frage unser Abteilungsleiter erzählt immer (natürlich versteckt als Tip und nicht als Drohung). Wir sind nur ein Betrieb von 95 Leuten und deshalb dürfte man nicht soviel Sitzungen und Br Arbeit machen und die Geschäftsleitung prüft wohl ob sie 2 BR Mitglieder von der Arbeit freistellt (mit weiterbezahlung ) und die dürften dann nur noch BR Arbeit im Büro machen und nicht mehr in die Abteilungen. Das der Zutritt in die Abteilung nicht verwehrt werden kann ist mir klar ! Was ist aber mit

Lotte · Answer

wuürti, das ist ja mal eine interessante Frage: Kann der AG einen AN in die Position des freigestellten BR versetzen?

Er kann ihn von der Arbeit freistellen bei Weiterzahlung der Bezüge: Ja! Aber: Er kann m. E. nicht verlangen, dass dieser dann alle BR-Tätigkeiten übernimmt. Wie das Gremium sich die Arbeiten aufteilt, entscheidet das Gremium anhand der Bedingungen des BetrVG, nicht der AG!

pfeilenbogen · Answer

Nein, er kann ihn nicht so ohen weiteres von der Arbeit freistellen. AN haben auch ein Recht auf Vertragserfüllung. Man kann doch einfacg auch nur als BR einmal versteckt laut darüber nachdenken ob man als BR wegen solcher Ideen einmal einen Anwalt beauftragen würde dieses auf den Fakt der Mandatsbehinderung zu prüfen und ggf. weitere rechtliche Schritte einleiten

Lotte · Answer

pfeilenbogen, hab nochmal recherchiert. Hast Recht, so ohne weiteres geht eine Freistellung nicht.

Wobei Deine Argumentation analog zum Fahrzeugkauf sein müsste: Erstmal kann der AG alles...;-)

wuürti, hier ist es gut beschrieben: http://www.hensche.de/Rechtsanwalt_Arbeitsrecht_Handbuch_Freistellung.html#tocitem3

Versteckte Androhung BR Mitglieder freizustellen

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