Beschlussfähigkeit

Question

Hallo,
mal eine böde Frage (aber wir sind ein neugewählter BR):
Wir sind ein 5er Betriebsrat ohne Ersatzmitglieder.  Für die nächsten Wochen ist ein Mitglied krankgeschrieben, d.h. es können zur Sitzung nur noch 4 Mitglieder geladen werden. Sind wir dann noch beschlussfähig oder sind dann die eventuell zu treffenden Beschlüsse nichtig, da nicht ordnungsgemäß zustandegekommen? Mit anderen Worten: müssen zwingend 5 Mitglieder zur Sitzung geladen werden?

Lotte · Answer

Edelknappe,
Ihr seid weiterhin beschlussfähig. Sieh mal § 33 Abs. 2 BetrVG

wahlvst · Answer

...aber, wenn ihr ein BR ohne BRM seid, was schade ist, darf kein BRM das Mandat verlieren, z.B. durch Ausscheiden oder Niederlgen des Mandates. Dann müsstet ihr neu wählen.

nicoline · Answer

Edelknappe,
und dran denken, bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt

DonJohnson · Answer

na, erstmal müßte man wissen, ob es noch EBRM gibt, also Ersatzmitglieder, die  zur Verfügung stehen - in der Frager habe ich davon ncihts gelesen...

Wenn muß auf jeden Fall das nächste EBRM geladen werden, ansonsten wären die Beschlüsse anfechtbar und rechtlich nciht einwandfrei...

Auch muß beachtet werden, dass Krankheit nicht zwangsläufig BR unfähig bedeutet...

Aber das hatten wir hier ja schon ein oder zweimal ;-)))

nicoline · Answer

DJ,
der Knappe schrieb:
Wir sind ein 5er Betriebsrat ohne Ersatzmitglieder.

DonJohnson · Answer

ups - echt überlesen ;-)