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Abwahl des BR-Vorsitzenden rechtlich einwandfrei?

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RatzundRübe
Jan 2018 bearbeitet

Hallo liebes Forum,

meine Frage bezieht sich auf folgenden Sachverhalt:

Innerhalb einer BR-Sitzung wird plötzlich die Tagesordnung geändert, 2 TOP werden hinzugefügt, 1. Abwahl des Vorsitzenden, 2. Entzug dessen Freistellung !!! Obwohl nahezu die Hälfte aller BR-Mitglieder nicht damit einverstanden waren, wurde die Abstimmung durchgezogen und danach wurde die Sitzung vom Stellvertreter BRV übernommen. Ist das zulässig? Ich denke man darf Tagesordnungen nur ändern wenn alle damit einverstanden sind? 2. Frage: ist der sofortige Entzug der Freistellung des BRV rechtlich ok?

Bitte um Antworten, wir sind alle sehr verzweifelt.

Danke

1.994035

Community-Antworten (35)

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Kölner

07.01.2011 um 14:14 Uhr

@RatzundRübe Hinsichtlich der Änderung der TO hast Du recht. Aber was hilft es? Im Zweifel wäre die ganze Kiste um eine Sitzung verschoben. Ganz schnell muss eben ein neuer Vorsitz gewählt werden und ggf. die Freistellung neu verteilt werden (wie wurde denn gewählt?).

Der AG wird auch seinen Spass an Euch haben...

P
pfeilenbogen

07.01.2011 um 14:23 Uhr

Wenn der abgewählte BRV schlau ist, erkennt er die Nichtigkeit dieses Beschlusses teil dieses auch so dem AG mit und wirft den neugewählten BRV von seinem Stuhl wenn er dieses als "gemeint gewählter" BRV einnehmen will.

Weiter, alles was der "gemeint gewählter" BRV nun also solcher veranlasst ist nichtig. Denn er hat dazu keine rechtliche Befufniss. Dieses könnte auch eine TO und Einladung zur nächsten BR-Sitzung betreffen.

L
Lotte

07.01.2011 um 14:46 Uhr

RatzundRübe, bist Du der alte BRV? Als unzulässig abgewählter BRV würde ich ordnungsgemäß zur Sitzung laden mit den Top: Abwahl des BRV, Neuwahl, Freistellung je als eigener Top mit dem Hinweis, dass die Abwahl ungültig ist und jetzt, wenn noch gewollt, gültig vollzogen werden soll. Und vielleicht sollte sich der BR mal schulen lassen?

P
pfeilenbogen

07.01.2011 um 15:03 Uhr

Hallo Lotte,

als alter BRV der nicht unbedingt seine Funktion und Freistellung verlieren möchte, würde ich diese beiden TOPs nur auf die nächste Sitzung nehmen, wenn die Anträge ordnungsgemäß laut BetrVG also mit den nptwendigen Stimmen gestellt/ eingebracht würden. Bei diesem BR könnte dieses etwas dauern. Warum sollte er dem § 29 (3) vorgreifen, wenn er die Funktionen weiter innehaben möchte?

L
Lotte

07.01.2011 um 18:03 Uhr

pfeilenbogen, weil das offensichtlich mehr als die Hälfte der Teilnehmer der letzten Sitzung nicht mehr wollen.

Man kann natürlich auch stumpf hocken bleiben. Ich schrieb ja auch: " würde ich " Und das, was Du da beschreibst, wäre nicht das was ich unter BR Arbeit verstehe.

P
pfeilenbogen

07.01.2011 um 19:23 Uhr

Lotte

Und warum soll ein freigestellter BRV selbst an seinem Stuhl sägen???

Klar wenn die Mehrheit gerne etwas verändern möchte, kann er letztlich nichts dagegen machen, aber das bedeutet ja nicht, dass er es beschleunigen muss.

L
Lotte

07.01.2011 um 19:27 Uhr

Pfeilenbogen, weil es kein Stuhl ist auf dem er sitzt. Da gibt es gar nichts zu sägen oder nicht zu sägen. Das was Du hier protegierst ist in meinen Augen Machtmissbrauch.

K
Kettensäge

07.01.2011 um 19:45 Uhr

So viel Gutmenschgerede. Redest du auch noch so, wenn du wieder Schichten schieben darfst?

K
Kölner

07.01.2011 um 20:18 Uhr

@pfeilenbogen Haste gesehen, Du wirst angeprochen von Fredda und Freunde.

K
Kettensäge

07.01.2011 um 20:41 Uhr

Kölner netter Versuch. Aber wir wissen beide wer gemeint war. Das was Du hier protegierst ist in meinem Augen Machtmissbrauch. Und Freddas Freund wolltest Du doch gerne sein.

N
nicoline

07.01.2011 um 21:06 Uhr

Troll Dich aus diesem Forum, NIEMAND hier will lesen, was Du, wem auch immer, zu sagen hast. Einen guten Rat gibt es zum Jahresanfang noch einmal gratis: Hol Dir Hilfe, Du bist krank!

K
Kölner

07.01.2011 um 21:13 Uhr

@nicoline F 60.3 Ziemlich sicher!

H
haarsträubend

07.01.2011 um 21:29 Uhr

@kölner, Troll Dich aus diesem Forum, NIEMAND hier will lesen, was Du, wem auch immer, zu sagen hast. Einen guten Rat gibt es zum Jahresanfang noch einmal gratis: Hol Dir Hilfe, Du bist krank! F60,4 Kommt Dir das nicht bekannt vor?netter Versuch. Aber wir wissen beide wer gemeint war.

N
nicoline

07.01.2011 um 21:42 Uhr

@Kölner ja, may be, ich glaube an mehrere F 60er und finde das die zur Zeit und an diesem Ort beste Therapie diese ist: zum letzten Mal in diesem Jahr und überhaupt eine Reaktion von mir, auf ein Statemant von Dir (und ich würde mir wünschen, alle user dazu bewegen zu können, es auch so zu machen, denn nur das wird Dir letztlich den Sinn nehmen, hier zu posten)

K
Kölner

07.01.2011 um 21:44 Uhr

@haarsträubend, Fredda und Kettensäge Stimmt, Du bist gemeint! Ganz sicher sogar.

Aus wikipedia: 'Die wesentlichen Merkmale der emotional instabilen Persönlichkeitsstörung oder Borderline-Persönlichkeitsstörung sind nach ICD 10 impulsive Handlungen ohne Berücksichtigung der Konsequenzen; häufige, unvorhersehbare und launenhafte Stimmungsschwankungen; Neigung zu intensiven und instabilen Beziehungen, oft mit der Folge emotionaler Krisen; Störungen und Unsicherheit bezüglich des Selbstbildes, Zielen und inneren Präferenzen; anhaltendes Gefühl der Leere; heftige Zornesausbrüche mit teilweise gewalttätigem Verhalten gegen andere oder gegen sich selbst: autoaggressive Verhaltensweisen und mangelnde Impulskontrolle, welche ein überdauerndes Erlebens- und Verhaltensmuster darstellen. Ferner besteht eine Tendenz zu streitsüchtigem Verhalten und Konflikten mit anderen, insbesondere, wenn impulsive Handlungen unterbunden oder getadelt werden. Ein wichtiges Kennzeichen dieser Störung ist die große Angst vor dem Alleinsein. Menschen mit dieser Erkrankung haben gelegentlich ausgeprägte Trennungsängste, Verlustängste oder Angst vor Isolation, obwohl kein konkreter Grund dazu gegeben ist.

Achja: Hab' ich gerne gemacht!

H
haarsträubend

07.01.2011 um 21:50 Uhr

@kölner, mister Hyde war ein nichts gegen dich, zum Treffpunkt bist du jedenfalls nicht gekommen, die Kunst in verschiedene Rollen zu schlüpfen schon, nur hast du nicht den Mut offfen dazu zu stehen. In einem Punkt gebe ich nicoline Recht, man sollte es ignorieren.

L
Lotte

07.01.2011 um 21:50 Uhr

Kettensäge, wenn Du mich kennen würdest, bräuchtest Du diese Frage gar nicht fragen ;-) Ich hatte nie Probleme mit meinen Schichten.

nico, Du hast vollkommen Recht, aber ich kann da manchmal nicht über meinen Schatten springen: Wer fragt bekommt Antwort, wenn auch nicht die gewünschte.

Die Herrschaften zeigen immer mehr wieviel Neid und Missgunst sie eigentlich vor sich hertragen. Und sie scheinen sehr unzufrieden mit dem was sie machen/arbeiten/leben, da sie ständig von sich auf andere schließen.

N
nicoline

07.01.2011 um 22:05 Uhr

Lotte, aber ich kann da manchmal nicht über meinen Schatten springen nichts, was ich nicht verstehen könnte ;-))

Die Herrschaften zeigen immer mehr mehr wieviel Neid und Missgunst sie eigentlich vor sich hertragen. Und sie scheinen sehr unzufrieden mit dem was sie machen/arbeiten/leben, da sie ständig von sich auf andere schließen. na ja, 's ist halt die Krankheit, hab Mitleid!

N
nicoline

07.01.2011 um 22:34 Uhr

Kölner, vielleicht gibt es ja bei dem freien Träger der Wohlfahrtspflege mit der Spezialklinik für die Parturiphobie auch eine Spezialklinik für F60er Erkrankungen, die man empfehlen könnte, damit hier endlich mal Ruhe einkehrt.

M
Maurer

07.01.2011 um 23:19 Uhr

Kölner

Die narzisstische Persönlichkeitsstörung

zeichnet sich aus durch mangelndes Selbstbewusstsein und Ablehnung der eigenen Person nach innen, wechselnd mit übertriebenem und sehr ausgeprägtem Selbstbewusstsein nach außen. Daher sind diese Personen immer auf der Suche nach Bewunderung und Anerkennung, wobei sie anderen Menschen wenig echte Aufmerksamkeit schenken. Sie haben ein übertriebenes Gefühl von Wichtigkeit, hoffen eine Sonderstellung einzunehmen und zu verdienen. Sie zeigen ausbeutendes Verhalten und einen Mangel an Empathie. Es können wahnhafte Störungen mit Größenideen auftreten. Zudem zeigen Betroffene eine auffällige Empfindlichkeit gegenüber Kritik, die sie nicht selten global verstehen, was in ihnen Gefühle der Wut, Scham oder Demütigung hervorruft.

Wie war das noch gleich mit dem Glashaus?

L
Lotte

07.01.2011 um 23:22 Uhr

maurer, haarsträubend, Fredda und wie Du sonst noch heißen magst, wenn Du Dich selbst schon so gut beschreiben kannst, ist der Weg zur Heilung doch gar nicht mehr so schwer.

Viel Glück!

H
haarsträubend

07.01.2011 um 23:43 Uhr

Lotte, es gibt freddas, es gibt raabe, es gibt alphamännchen/weibchen, ist immer der gleiche, wieso erkennt ihr das nicht?@kölner, wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen, stell Dich doch einfach der Wahrheit, aber den Mumm hast Du nicht. Mit der Heilung wird es eh nichts mehr.

T
Taschenrechner

07.01.2011 um 23:57 Uhr

Lotte ist Ignoranz auch eine Störung? Die Frage ist doch nicht das wer und das wann, sondern: wieviele, wann? Glaubst Du immer noch an Einzigartigkeit und an den Weihnachtsmann?

F
Fassung

08.01.2011 um 20:47 Uhr

@ Maurer Ich sehe in diesem Zusammenhang auch die Antisoziale Persönlichkeitsstörung

Personen mit einer APS sind impulsiv, leicht reizbar und planen nicht voraus. Darüber hinaus zeigen sie keine Reue für Missetaten.

Ihre gefühlsmäßigen Beziehungen zu Personen sind so schwach, dass sie sich nicht in Personen hineinversetzen können und keine Schuldgefühle oder Verantwortungsbewusstsein kennen. Dadurch fällt es ihnen schwer, Personen abzugrenzen und auf sie Rücksicht zu nehmen. Dass sie auffällig werden und eine hohe Risikobereitschaft haben, könnte ein Versuch sein, ihre innere Leere auszufüllen. Gefühle anderer hingegen nehmen sie gut wahr und können sie manipulierend ausnutzen, während sie selber außergewöhnlich charmant sind. Sie können aber auch eine spielerische Leichtigkeit ausstrahlen, und bei guter intellektueller Begabung unter Umständen recht geistreich, witzig und unterhaltsam sein.

Und natürlich Pseudologia phantastica

A
Ausserhalb

08.01.2011 um 21:18 Uhr

@ Fassung Stimmt! Absolut und rai...w kann man auch fragen .

R
rieseweber

09.01.2011 um 01:01 Uhr

Hallo alle zusammen u. ein gutes, neues Jahr 2011. Ich bin von der übergroßen Zuneigung die unter den Betriebsräten im Forum vorhanden ist, einerseits belustigt, andererseits ::::::: stelle ich mir die Frage, bin ich hier wirklich im W.A.F.- Forum ???????

R
rainerw

09.01.2011 um 01:12 Uhr

Ihr könnt meinetwegen machen was ihr wollt, aber lasst mich aus eurer Kinderkacke raus , sonst knallts.

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Dating

09.01.2011 um 15:17 Uhr

@ haarsträubend Welcher Treffpunkt und wann? @ Ausser-undInnerhalb Ich denke wir wissen alle wer Du wirklich bist. Bleibt Dir kein anderer Ausweg, als rainerw zum Sündenbock zu machen? Aber darin warst Du schon immer ganz groß, andere beschuldigen um von Dir abzulenken. Leider gibt es immer noch Anhänger, die das glauben möchten. Es ist doch gut, Keile zwischen Menschen zu treiben, die sich aus Deiner Sicht besser nicht unterhalten sollten. Sonst geht Dein Spiel nicht auf und Dein Konstrukt aus Lügen und Geschichten bricht zusammen.

N
nicoline

09.01.2011 um 16:04 Uhr

Herrschaftszeiten ist das krank hier. Hoffentlich löscht WAF diesen Mist bald.

R
rainerw

09.01.2011 um 17:32 Uhr

Ich sags jetzt noch mal in Zeitlupe und für alle verständlich. Ich habe zu niemandem hier mehr einen privaten Kontakt. Ist das angekommen? Also haltet mich da raus. Ich hoffe das ist nun angekommen. Sollte dem nicht so sein und ich lese weiterhin das ich hier mit irgendwas in Verbindung gebracht werde, werde ich zunächt die WAF auf Löschung auffordern wo mein Name auftaucht. Fruchtet das dann immer noch nicht werde ich mir rechtliche Schritte vorbehalten. Im Rahmen dieser Unterlassungsklage würde ich an Name und und Anschrift des Verursachers gelangen und würde mich gewiss nicht scheuen dies hier zu veröffentlichen. Ist das nun angekommen? Ansonsten kann ich mich nicoline nur anschliessen.

D
Daing

09.01.2011 um 17:48 Uhr

@ Ausserhalb Innerhalb Dazwischen Es gibt nur einen User dem daran gelegen ist einen gewissen anderen User permanent ins Gespräch zu bringen, um von sich selber abzulenken. Du solltest aufhören Namen zu nennen, das könnte schnell mal ins Höschen gehen. Ich finde Dein Verhalten schauderhaft.

Ich kann nur sagen Leute, laßt Euch nicht einlullen, redet miteinander, denn wenn Ihr Euch auseinanderdividieren laßt, kommen die Geschichten nie ans Licht.

@ nicoline Ja, das ist krank. Das dieses Forum genutzt wird um den Bedarf an Eroberungen zu decken. Und nicht nur dieses.

K
Kölner

09.01.2011 um 18:24 Uhr

@Daing Dann nenn doch mal Namen! Es wäre an der Zeit! Du machst hier einen auf Aufklärerin und bist dabei dumpfer als man sich das vorstellen kann.

Wer will denn einen 'gewissen anderen User ins Gespräch bringen'? Wer nutzt denn dieses Forum 'für Eroberungen aus'? Und wer macht 'nicht nur dieses'? Namen! Konkrete Aussagen! Und nicht einfach Behauptungen aufstellen.

Löschen kann jeder! Das ist FEIGE.

@all Ignorieren wir es ab jetzt? Ich ja!

H
haarsträubend

09.01.2011 um 19:32 Uhr

@Dating, leider hast Du Dir den falschen ausgesucht, ich habe niemanden zum Sündenbock gemacht, ich habe niemanden beschuldigt, um von mir ab zulenken. Das habe ich nicht nötig. Ich habe keinen Namen genannt. Und wenn Du weißt, wer ich bin dann kannst Du das gerne schreiben, aber nicht Münchhausen spielen.

D
Dating

09.01.2011 um 19:52 Uhr

@ haarsträubend Lies bitte noch einmal. Was Du hier schreibst, war für Inner-und Ausserhalb und nicht für Dich!

H
haarsträubend

09.01.2011 um 20:13 Uhr

@Dating, sorry, habe ich in aller Eile wohl etwas übersehen.

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