Arbeitsbefreiung Betriebsratssitzung ( Dauernachtwache)

viel wichtiger wäre, wann endet deine nachtschicht und wann fängt euer BR sitzung an?

Hallo,

es müssen ruhezeiten eingehalten werden die vergütet werden, ein verhinderungsgrund ist es nicht.

und es darf für die br-sitzung kein ersatz geladen werden, beschlüsse könnten nichtig sein.

aber wie schon gesagt wurde, die zeiten sind entscheidend...

mfg

@ großmutter, hier ein Kommentar von Däubler zum § 37 BetrVG: "Ist die BR-Sitzung (oder sonstige BR-Tätigkeit) kürzer, ist im Allgemeinen den betroffenen BR-Mitgliedern bezahlte Freistellung von der dem Sitzungstag vorangehenden Nachtschicht zu gewähren (ArbG Hamburg 15. 4. 82, AiB 89, 254) bzw. eine frühere Beendigung der Nachtschicht zu gewährleisten, damit sie noch einigermaßen ausgeschlafen an der BR-Sitzung teilnehmen können (ArbG Koblenz 3. 5. 88, AiB 89, 79)."

Hier eine Antwort aus den niedersächsischen Arbeitsministerium auf folgende Frage: Verstösst ein BRMtgl. gegen das Arbeitszeitgesetz, wenn es in seiner Ruhezeit an BR-Sitzungen teilnimmt? Antwort: Ausweislich des § 37 BetrVG ist für die Tätigkeit als BR Arbeitsbefreiung zu gewähren. Liegt die Tätigkeit außerhalb der Arbeitszeit, so ist eine entsprechende Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Arbeitsentgeltes und nur ersatzweise Mehrarbeitsvergütung zu gewähren. Aus allen ergibt sich, dass die BR-Tätigkeit keine Arbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes ist, sondern in der Freizeit geleistet wird. Das BetrVG schreibt lediglich eine Anrechnung auf die Arbeitszeit vor.

Rattle

?????? es müssen ruhezeiten eingehalten werden die vergütet werden??????

Seit wann dieses?

Eine Ruhezeit von 5-6 Std. ist als ausreichend anzusehen, so die Gerichte. Es gelten hier NICHT die Regelungen des ArbZG!

das bezog sich auf die arbeitszeit.

in der reihenfolge der fragestellung :-)

wo hast du bloss die ganzen fragezeichen her?

mfg