Es ist Neuwahl und keiner stellt sich auf

Question

Hier meine Frage: Wir sind ein im Mai neugewählter BR, der mittlerweile geschlossen zurückgetreten ist und Neuwahlen anstrebt. Weshalb wir als Gremium zurückgetreten sind, steht auf einem anderen Blatt. Wir haben versucht Kandidaten für die Neuwahl zu finden, leider ist die Liste / Personenwahl nicht vollständig, es fehlen Kandidaten, auch die Nachfrist ist bald abgelaufen und die Anzahl noch nicht größer.
Was geschieht, wenn es auf Grund der Anzahl der Kandidaten zu keiner Wahl kommt, bleibt der " alte BR" im Amt oder ist dann die Amtszeit abgelaufen und unser Betrieb ist ohne BR?????

paula · Answer

will keiner oder nicht genug? Für den 2. Fall sieht das BetrVG eine einfache Lösung vor

rumpelstilzchen · Answer

es ist der 2. Fall,welcher § im BetrVG ist es zu finden???

Ulrik · Answer

§9 BetrVG (Vgl Fitting Rn 49 zu § 9)

Dann besteht der BR eben aus weniger Mitgliedern.
Aber, wenn sich Kandidaten aufgestellt haben, dann führt eine Wahl durch.

Übrigens, ihr (alter BR) seid seit eurem geschlossenen Rücktritt nicht mehr im Amt!

DerAlteHeini · Answer

paula
Na, heute dein Rätzeltag?

paula · Answer

freilich ;-)

außerdem wollte ich motivieren selber mal ins Gesetz zu schauen ;-) Manchmal habe ich das Gefühl das passiert zu selten

Petrus · Answer

@Ulrik: bitte deine Antwort nach Lektüre von §22 BetrVG korrigieren

Lotte · Answer

Petrus,
wieso? Wenn sie alle zurückgetreten sind, ohne Beschluss, hat er doch vollkommen Recht.

Petrus · Answer

@Lotte: Von meiner Wolke aus sehe ich da eher §13(2) Nr. 3 durchschimmern... Aber wenn deine Glaskugel was anderes sagt...

Lotte · Answer

Petrus,
könnte natürlich sein. Du hast auf jeden Fall den besseren Überblick von da oben. Und wer will es sich mit Dir schon verderben? ;-))

Petrus · Answer

@Lotte: Hast Du Angst, mit Schneechaos oder Glatteis bestraft zu werden? Oder Schmuddelwetter? Oder dass Du dermaleinst mit Deinem Personalchef auf der gleichen Wolke harfen darfst?

nicoline · Answer

Petrus,
wenn Lotte harft, fällt der Personalchef sowieso von der Wolke, sanfte Töne sind in der ganzjährig klirrenden Kälte da oben ja technisch gar nicht möglich!

Immie · Answer

...der mittlerweile geschlossen zurückgetreten ist ...

§ 13 BetrVG - Zeitpunkt der Betriebsratswahlen

(2) Außerhalb dieser Zeit ist der Betriebsrat zu wählen, wenn 

3.der Betriebsrat mit der Mehrheit seiner Mitglieder seinen Rücktritt beschlossen hat,

§ 22 BetrVG - Weiterführung der Geschäfte des Betriebsrats
In den Fällen des § 13 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 führt der Betriebsrat die Geschäfte weiter, bis der neue Betriebsrat gewählt und das Wahlergebnis bekannt gegeben ist.

Wo ist das Problem?

Petrus · Answer

@Immi: Antwort 168070, letzter Satz 

@nico: Das Dumme ist, der fällt nicht nur runter, sondern kann auch wieder hochfliegen. Tja - und unsafte Töne bis in alle Ewigkeit... Die Angst könnte berechtigt sein ;-)

Immie · Answer

Das wird rumpelstilzchen schon am besten wissen, wie sie das hinbekommen haben:-)

nicoline · Answer

@Petrus
*sondern kann auch wieder hochfliegen.*
halte ich statistisch und wolkenzugstechnisch für unwahrscheinlich, dass er dann wieder auf derselben Wolke landet.

*und unsafte Töne bis in alle Ewigkeit... *
Glaub ich nicht. Erstens harft man ja nicht den ganzen Tag und Lotte nur dann, wenn sie ihre Wolke gerne für sich haben will.

Lotte · Answer

nico,
also brauch ich nur alle von der Wolke zu schubsen, die ich da nicht haben will? Klasse!!!

Petrus, 
das hast Du jetzt mal gar nicht gelesen...;-))

nicoline · Answer

Lotte,
nicht doch schubsen, einfach harfen, schubsen würde eine Wolkenbewohnerin doch nie fertig bringen!