Nichtraucherschutz

Bayern/München gibt es das \"Nichtrauchergesetz\"

Cafeteria = Lokal = \"Nichtrauchergesetz\"

Also an die zustänige Aussichtsbehörde notfalls wenden, dann drohem dem Pächter sehr hohe Strafen. Auch die \"gaststättenlizenz konzession\" könnte betroffen/ gefährdet sein.

Hallo -

Kurzarbeiter hat es gut gesagt - besser kann der rechtliche Hintergrund für einen BR, der das Rauchverbot in der Kantine / Cafeteria durchsetzen möchte, kaum sein!

Schöne Güße von Saxonia

http://www.stmug.bayern.de/gesundheit/aufklaerung_vorbeugung/giba/rauchen/index.htm

Hallo, ich wundere mich dass so eine Frage gerade aus Bayern kommt. War doch eine Volksabstimmung und als Einwohner dieses Bundeslandes sollte man das dann wissen.

War doch eine Volksabstimmung und als Einwohner dieses Bundeslandes sollte man das dann wissen. Dazu sollte man vielleicht wissen, wie diese Abstimmung gelaufen ist:

Von knapp 9,4 Millionen wahlberechtigten Bayern haben noch nicht einmal 2,2 Millionen entschieden, daß diese 9,4 Millionen in Gaststätten und öffentlichen Einrichtungen nicht mehr rauchen dürfen; auch nicht in Raucherräumen und dergleichen.

Aus meiner Sicht müsste es bei einem Volksentscheid ein Quorum der Mehrheit der wahlberechtigten Bürger geben und nicht der abgegebenen Stimmen. Aber das diskutiert man wahrscheinlich auch besser woanders als hier!

@nicoline, wurde aber in den Medien ausgibig gewürdigt. Sollte also jeder mitbekommen haben und nicht nur die 2,2 Millionen die gewählt haben.

An anderer Stelle sind 130 von 1000 auch eine überragende Mehrheit.

nicoline: Es gab auch schon Landtagswahlen mit einer Wahlbeteiligung von ca. 50% - und nur wenig mehr als die Hälfte der Stimmen entfielen auf die Regierung. Gilt da Dein Quorum auch? Muss der MP jetzt sein amt abgeben, weil nur 26-27% der Bevölkerung hinter ihm stehen? Deine Variante ist seit Bestehen des Landes Baden-württemberg in der Landesverfassung vorgesehen. Folge: Es hat noch nie ein Volksentscheid auf Landesebene stattgefunden...

Petrus, ich könnte jetzt viel auf Deine Antwort sagen, aber, ich bin wirklich der Meinung, dass man das nicht in einem BR Forum diskutieren sollte. Hätte mir meinen Hinweis vielleicht besser sparen sollen, aber hinterher ist man ja immer schlauer ;-))

Vielleicht solltest Du manche Dinge überhaupt nicht diskutieren, auch nicht in anderen Foren. Warum nicht einfach mal den...................................................................................

xnihps, möchtest Du mich näher aufklären, welche Dinge Du genau meinst, damit ich aus Deinem Statement eventuell lernen kann?

nicoline: Bleiben wir beim BetrVG: Hier gibt es keine "Volksabstimmung" über BV oder ähnliches. Und ein Quorum bei Wahlen auch nicht. Wenn sonst keiner zur Wahl geht, kann ich mich selber einstimmig zum BR ernennen :-)

Hund: Der BR hat vor allem erstmal darüber zu wachen, dass Gesetze eingehalten werden. Auch die, die ihm nicht passen! Alles andere nennt sich Pflichtverletzung. Und BRM, die absichtlich eine solche begehen, sollten von den MA bei der nächsten Wahl entsprechend honoriert werden. Wie das bayrische Gesetz ist (wo kann man Verstöße anzeigen, ...) lässt sich ergoogeln

Petrus, Bleiben wir beim BetrVG: Hier gibt es keine "Volksabstimmung" über BV oder ähnliches. Und ein Quorum bei Wahlen auch nicht. Wenn sonst keiner zur Wahl geht, kann ich mich selber einstimmig zum BR ernennen. Ja, das weiß ich, sogar ohne Seminar. Diskutieren werde ich trotzdem nicht weiter darüber.

damit ich aus Deinem Statement eventuell lernen kann? Wir sind uns doch wohl alle der Tatsache bewußt, dass Du und Deine Freundin nur sehr oneman fixiert lernt. Ein paar Floskeln in den Raum geworfen und schon ist der Abend gerettet. Dann noch schnell ein paar Usern das Wort im Munde herumgedreht und schon ist die eigene Meinung untermauert und alles in Ordnung. Ihr habt früher nicht richtig hingehört und Ihr hört immer noch nur das was Ihr hören wollt. Ihr stellt Menschen in Frage die hingehört haben, nur weil Euch einer erzählt was Ihr hören wollt. Ihr hinterfragt nicht das was Ihr hört, geschweigeden hört auch andere, vor Meinungsbildung. Was soll ich da noch erklären, da Du sehr gut verstanden hast.

xnihps, hab mir schon gedacht, woher der Wind weht. Wieder ein neuer nick, wieder die gleichen sinnentleerten Sätze, Du könntest einem fast leid tun. Eines ist für mich klar:wenn ich auf Deine auf die Schnelle gefundenen Antworten blicke, glänzt Du, wie immer, auch dort eher durch sinnentleerte Sätze und gehörst für mich zu den Menschen, die das Wort Diskussion oder diskutieren nicht in den Mund nehmen sollten. Hoffentlich findest Du irgenwann jemanden der Dich versteht und Dir hilft!

Hallo, erst einmal ist das Nichtraucherschutzgesetz in Bayern einfach nur super. Wer sich an einer Wahl nicht beteiligt tut auch damit seinen willen Kund.

Was mir hier immer mehr stinkt sind Leute, die unter immer verschiedenen Namen auf anderen, die auch nur ihre Meinung sagen rumhacken und niemals etwas sinnvolles zu einem Thema sagen.

Von Nicoline habe ich schon einige vernünftige Beiträge gelesen von den unaussprechlichen Nick`s noch nie. Wenn einer eine ander Meinung zu einem Thema hat soll er die sagen, aber bitte dieses unsägliche persöhliche angreifen anderer User unterlassen.

Auch hallo, erst einmal ist das Nichtraucherschutzgesetz in Bayern einfach nur super. Wer sich an einer Wahl nicht beteiligt tut auch damit seinen willen Kund. Kann man so sehen.

Was mir hier immer mehr stinkt sind Leute, die unter immer verschiedenen Namen auf anderen, die auch nur ihre Meinung sagen rumhacken und niemals etwas sinnvolles zu einem Thema sagen. Danke, Du sprichst mir aus dem Herzen!

Von Nicoline habe ich schon einige vernünftige Beiträge gelesen von den unaussprechlichen Nick`s noch nie. Na, immerhin etwas ;-))

Wenn einer eine ander Meinung zu einem Thema hat soll er die sagen, aber bitte dieses unsägliche persöhliche angreifen anderer User unterlassen. Dem schließe ich mich an!