Neuwahl Betriebsratsvorsitzender

Hallo Rapper Kann da jemand Klarheit schaffen? Ich versuch's mal.

es ausreichend ist, wenn mindesten die Hälfte der BRM anwesend ist. Das ist insofern ausreichend, als dass Ihr, bei einer Größe von 11 Mitgliedern, mit 6 anwesenden BRM beschlussfähig seid! Das heißt aber nicht, dass es grundsätzlich ausreicht, nur 6 Mitglieder zu laden, denn für tatsächlich verhinderte BRM ist Ersatz zu laden, so dass eigentlich mehr als 6 anwesend sein sollten.

BetrVG – Kommentar für die Praxis (hrsg. von Däubler/Kittner/Klebe/Wedde) § 26 BetrVG, 2. Wahl RN 11

Als Vorsitzender oder stellvertretender Vorsitzender ist gewählt, wer jeweils die meisten (der abgegebenen=> Anm. nicoline) Stimmen auf sich vereinigt.

Das Gesetz fordert nicht die absolute Mehrheit (= 6 bei einer Größe von 11) für einen Kandidaten;

es genügt folglich die einfache (=4 in Eurem Fall) (Fitting, Rn. 14; GK-Raab, Rn. 11; HSWGN-Glock, Rn. 20).

War die Antwort verständlich?

Bei einem Kandidaten, den vielleicht keiner will, könnte der sich dann mit einer Stimme (seiner eigenen) zum BRV wählen? =>> JA! (bleibt nur, einen Gegenkandidaten aufzustellen)

Das wäre ja grotesk. =>> JA, aber es ist, wie es ist!

nicoline,

danke für die Antwort. Dann haben wir ja in der Sondersitzung alles richtig gemacht.

MfG

Rapper

Bei einem Kandidaten, den vielleicht keiner will, könnte der sich dann mit einer Stimme (seiner eigenen) zum BRV wählen? Das wäre ja grotesk.

Nein, denn wenn nur einer kandidiert bedeutet das doch, dass kein zweiter das Amt machen möchte. Und wenn jetzt alle auch noch gegen den Kandidaten sind, dann gäbe es keinen Vorsitzenden, also könntet ihr euer Gremium als Witznummer ansehen. So ist es schon logisch, dass der eine Kandidat dann Vorsitzender wird, und sei es auch nur mit seiner eigenen Stimme.