frage zur maximal zulässigen anzahl von rufbereitschaften im monat

Question

hallo ,
gerne hätte ich noch gewußt, ob es ein höchsgrenze für rufbereitschaften (krankenhausärzte), welche innerhalb eines monats oder eines anderes berechnungszeitraum gibt. im entsprechenden tarifvertag (TV-Ä /TdL) findet sich diesbezüglich nichts. ich erinnere mich jedoch, dass es nach BAT eine grenze von 12 pro monat gab. 
ich würde mich freuen, wenn mir jemand diesbezüglich weiterhelfen könnten.

danke!

nicoline · Answer

Hallo ratgeber,
Du hast Dir die Antwort eigentlich schon selbst gegeben: der BAT gilt bei Euch nicht mehr, im TV-Ä findet sich keine Begrenzung, also......
Es gilt aber das ArbZG!
Freundlichen Gruß, nicoline

sueton · Answer

Hallo !
@nicoline
Das ArbZG fiel mir auch als erstes ein,aber unter § 5 Abs.3 wird für Krankenhäuser ja extra eine Ausnahme gemacht (ohne konkret zu werden).Bleibt eigentlich nur eine BV,falls es einen BR gibt?! (Medizin ist nicht meine Baustelle)

nicoline · Answer

Hallo,
*aber unter § 5 Abs.3 wird für Krankenhäuser ja extra eine Ausnahme gemacht*
ja, was die Ruhezeit angeht, aber nicht auf die Anzahl der Rufbereitschaftsdienste bezogen.
§ 7 läßt auch noch Ausnahmen zu, so denn ein TV Öffnungsklauseln enthält und der TV-Ä enthält welche.

*Bleibt eigentlich nur eine BV,falls es einen BR gibt?*
Könnte man so sagen!

*(Medizin ist nicht meine Baustelle)*
Ist auch nicht viel anders als in anderen Fabriken ;-))

galaxy · Answer

@ratgeber
da du TV-Ä/TDL gepostet hast, gehe ich davon aus, dass es bei euch in der Klinik einen BR oder PR gibt. Und der BR ist gemäß §87 BetrVG zu beteiligen:

 Rechte des Betriebs-/Personalrates
- Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte
- Mitbestimmung bei der Einführung, Konzeption, Planung und Änderung
von Rufbereitschaft, Mitbestimmung bei Rufbereitschaftsplänen

Insofern hat der BR, wenn er denn will, schon gute Gestaltungsmöglichkeiten was die Anzahl der RBD angeht.

Gruß
Galaxy