"Außerordentliche Sitzung"???

Question

Hallo!

Bei uns gibt es immer mal wieder "Außerordentliche Sitzungen", die von der BRV spontan einberufen werden. Da ich relativ neu im BR bin, würde mich interessieren mit welcher gesetzlichen Grundlage diese "außerordentlichen Sitzungen" einberufen werden dürfen. Ich kann da im BetrVG nichts finden. Im letzten Fall sind zum Beispiel auch nicht alle Mitglieder "einberufen" worden, es waren noch Ersatzmitglieder vor Ort, denen nicht Bescheid gesagt wurde. Es gab weder eine vernünftige Einladung, noch eine Tagesordnung - Es wurde auch ein Beschluss gefasst - ist der gültig?

Wetzlaf · Answer

Plumperquatsch
Wenn es nötig ist gibt es eine kurzfristige Sitzung. Allerdings auch mit Ersatzmitgliedern, Einladung und Tagesordnung. 
Welcher Beschluß gefällt dir nicht?

Plumperquatsch · Answer

Danke erstmal für die schnelle Antwort.
Es geht nicht um den Inhalt dieses Beschlusses, sondern darum, dass er auf dieser "außerordentlichen" Sitzung ohne Ersatzmitglieder, Tagesordnung und Einladung gefasst worden ist. Es ging um ein Thema, über das schon vorab im Gesamtgremium heiß diskutiert wurde, und so wurde im kleinen Kreis entschieden... Wollte nur wissen, wie es da rechtlich aussieht...

ridgeback · Answer

@Plumperquatsch,
unterlaufen dem BRV Fehler, weil ein teilnahmeberechtigtes BRM oder ein zu ladendes EBRM nicht geladen wurde, führen diese immer zur Unwirksamkeit des Beschlusses.

DerAlteHeini · Answer

Plumperquatsch 
Nicht nur das Einladen falscher Mitglieder bzw. das nicht einladen von Teilnahmeberechtigten, führen zur Unwirksamkeit des Beschlusses, sondern auch eine fehlende Einladung und/oder der Tagesordnung.

ridgeback · Answer

@DerAlteHeini,
**Nicht nur das Einladen falscher ....sondern auch eine fehlende Einladung und/oder der Tagesordnung.**
Widerspruch, weil heilbar.
Wurde die Einladung zu einer Betriebsratssitzung ohne Mitteilung der Tagesordnung anberaumt, kann dieser Mangel nur durch einstimmigen Beschluss der vollzählig versammelten Betriebsratsmitglieder geheilt werden.
Das wurde vom BAG schon 1988 entschieden.