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Gültigkeit von BV nach Tod von BRV

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Dielöwin
Jan 2018 bearbeitet

Hallo Kollegen/innen... eine vielleicht etwas ungewöhnliche Frage. Unser BRV ist plötzlich (Krebs) verstorben. Habe dann die Geschäfte übernommen .. und bin jetzt auch freigestellte BRV. Meine Frage ist BV und /oder Verträge die von ihm unterzeichnet wurden behalten diese ihre Rechtsgültigkeit?? Oder müßten alle Dokumente nochmal von mir unterschrieben werden? Vielen Dank für Eure Anworten

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Community-Antworten (13)

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rkoch

12.07.2010 um 11:45 Uhr

behalten diese ihre Rechtsgültigkeit?

Natürlich!

Zwar hat der BRV diese unterschrieben, die BV ist aber ein Vertrag zwischen AG und BR (als Institution), wobei der BRV diesen Vertrag in Vertretung des BR unterschrieben hat wie auch die GF diesen Vertrag als Vertretung des AG unterschrieben hat. Solange der AG besteht und auch die BR läuft (Laufzeit) bleibt diese deshalb natürlich gültig.

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Dielöwin

12.07.2010 um 11:50 Uhr

Hallo rkoch ... Super vielen Dank für die schnelle Antwort war ja auch der gleichen Meinung aber einige BRM wollten es nicht wirklich glauben (Hintergedanke war man könnte ja einige BV abändern die den BRM nicht so wirklich angenehm sind)

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niemand

12.07.2010 um 12:05 Uhr

Wenn dem BR einige BV nicht mehr gefallen kann er diese doch kündigen.

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Dielöwin

12.07.2010 um 12:10 Uhr

Hallo Niemand.... da haste schon recht ... aber das sind definitiv BV die gut und nötig sind aber eine BV z.B. Rauchverbot ,für jemanden der Raucht ,der findet die natürlich nicht so toll (naja m.E.Kinderkram)

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Wetzlaf

12.07.2010 um 13:41 Uhr

Habe dann die Geschäfte übernommen ..

Ich hoffe doch mit allem Zip und Zap. Und nicht einfach als Stellv.

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Dielöwin

12.07.2010 um 13:52 Uhr

Hallo Wetzlaf ... na klar doch mit allem was dazugehört

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rkoch

12.07.2010 um 14:10 Uhr

Habe dann die Geschäfte übernommen ..

Äh, das heißt doch hoffentlich ihr habt neu gewählt???

Im Gegensatz zu ausgeschiedenen BRM, bei denen das Ersatzmitglied nachrückt, rückt der Stellvertretende BRV nicht nach, sondern die beiden Ämter müssen neu besetzt werden, sprich neu gewählt....

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Wetzlaf

12.07.2010 um 14:20 Uhr

Hat sie doch gesagt.

Hallo Wetzlaf ... na klar doch mit allem was dazugehört

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rkoch

12.07.2010 um 16:27 Uhr

Habe dann die Geschäfte übernommen ..

Ich hoffe doch mit allem Zip und Zap. Und nicht einfach als Stellv.

na klar doch mit allem was dazugehört

Die Argumentationskette impliziert IMHO nicht zwingend das neu gewählt wurde (von wählen war zumindest nicht die Rede). Könnte auch heißen die ehemalige stellv. übernimmt das Amt. Ist schließlich ein gar nicht so seltenes Missverständnis.

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Wetzlaf

12.07.2010 um 16:36 Uhr

Hatte ja den gleichen Gedanken;-))

M
Musha

12.07.2010 um 18:29 Uhr

Also ich hatte genau das gleiche Prob. unser BRV ist auch plötzlich verstorben. Alle Im Gremium sind davon ausgegangen das es Automatisch die Stellvertretung machen muss. Aber ich war mir da auch nicht so ganz sicher und habe mich bei einem Anwalt schlau gemacht. Ich wusste auch erst nich was mit den BV ist, ob ich die alle Unterschreiben muss oder nicht. Aber dem war nicht so. Nur hoffe ich für dich @Dielöwin, dass du schon mehr erfahrung hast wie ich. Ich musste mich in verdammt viel einlesen. Aber das gehört nun mal dazu. Ich war vorher aber auch kein Stellvertreter. Schon im Gremium aber nicht immer auf den neusten stand. Aber das war die Stellvertretung auch nicht, weil der BRV nicht so das vertrauen hatte in sein Gremium, aber naja andere geschichte!

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Dielöwin

13.07.2010 um 09:43 Uhr

Guten Morgen @ all

Erst mal vielen Dank für Eure Antworten. Wie ich ja schon geschrieben habe wurde der neue BRVorsitz Gesetzeskonform durchgeführt. Mit wirklich a l l e n was dazugehört (inkl. Neuwahl :)) @ Musha .... ich hatte das Glück schon seit Jahren die Stelli BRV zu sein, von daher hatte ich sehr guten Einblick in die Arbeit des BRV. Aber ist doch was anderes, jetzt die Geschäfte selbst zu übernehmen. Aber ich muß auch dazu sagen daß die Zusammenarbeit im Gremium toll funktioniert (meistens)es ist ja leider immer noch so wenn Frau diesen Job macht sehr häufig die Verantwortlichkeit in Frage gestellt wird :(

Sonnige Grüße aus Franken

P
peters

15.07.2010 um 02:03 Uhr

@musha und DieLöwin, nochmal zur Verdeutlichung für Euer Gremium: Die Zustimmung zu einer BV erfolgt durch einen Beschluss des BR-Gremiums. Die Unterschrift des BRV bestätigt diese Zustimmung nur (belegt durch das hoffentlich noch vorhandene Protokoll mit der Abstimmung des Gremiums über die BV). Somit ist auch klar, dass der Tod eines BRV natürlich NICHT den Beschluss des Gremiums und damit die BV ungültig macht.

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