Betriebsversammlungen in Präsenz
Hallo zusammen,
habe Coronamäßig den Überblick verloren... Stimmt es, dass ab 01.07. Betriebsversammlungen nur noch in Präsenz stattfinden dürfen? Und stimmt es auch, dass Betriebsratssitzungen ab 01.07. wieder vorrangig in Präsenz abgehalten werden müssen (Ausnahme: Geschäftsordnung regelt das anders und auch dann nur ausnahmsweise)?
Vielen Dank! Bleibt gesund!
Community-Antworten (1)
25.06.2021 um 14:26 Uhr
Ja es gibt eine Neuregelung des Betriebsrätemodernisierungesgesetzes das am 18.06.2021 in Kraft tritt. Dabei werden die Regeln für BR Sitzungen auf elektronischen Wege höher gesetzt. Es wird erwartet das nur in begründeten Ausnahmefällen zu machen. Vorher sollte man eine Geschäftsordnung dazu abschließen. Das Gesetz ist ab 01.Juli gültig weil es derzeit noch von der Covid Gesetztgebung §129 BetrVG überlagert wird die aber ende Juni auslaufen wird.
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