BGB § 615 Erklärung
Liebe Kollegen/innen, kann mir jemand den 2 Satz des §615 des BGB erklären?
Liebe Gruß Torsten
BGB § 615 Vergütung bei Annahmeverzug und bei Betriebsrisiko Kommt der Dienstberechtigte mit der Annahme der Dienste in Verzug, so kann der Verpflichtete für die infolge des Verzugs nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein. Er muss sich jedoch den Wert desjenigen anrechnen lassen, was er infolge des Unterbleibens der Dienstleistung erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Dienste erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend in den Fällen, in denen der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalls trägt.
Community-Antworten (1)
13.05.2010 um 09:08 Uhr
@Torsten, anrechenbar sind nach § 615 Satz 2 BGB Einsparungen des Arbeitnehmers. Alles, was er an Ausgaben erspart, weil er die Leistung beim AG im Annahmeverzug nicht erbringt, kann vom fortzuzahlenden Lohn abgezogen werden. z.B. Fahrtkosten, Mehrkosten der Verpflegung usw. Desweiteren ist ein Zwischenverdienst, den der AN deswegen erlangt, weil er bei seinem AG wegen Annahmeverzugs nicht gearbeitet hat. Die Anrechnung bemisst sich nach dem Bruttoeinkommen. z.B. eine Beschäftigung, die im Zusammenhang mit dem Arbeitsausfall aufgenommen wird, oder einer dauerhaft neben dem Arbeitsverhältnis ausgeübten Teilzeitbeschäftigung, soweit diese Beschäftigung wegen des Ausfalls der Hauptarbeit aufgestockt wird.
Nicht angerechnet wird, Nebentätigkeit in Teilzeit, die der AN auch während seiner Hauptbeschäftigung bei dem in Annahmeverzug befindlichen Arbeitgeber, also dauerhaft, ausübt.
Verwandte Themen
Interessantes Urteil zur arbeitgeberseitigen Anordnung häuslicher Quarantäne
Arbeitsgericht Dortmund, 5 Ca 2057/20 Der Kläger hat gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf Gutschrift der dem Positivsaldo des Arbeitszeitskontos abgezogenen 62 Stunden und 45 Minuten für die vo
Obskure Probezeitkündigung
Hallo Kollegen, ein Bekannter hat in einer Firma einen unbefristeten Arbeitsvertrag mit 6-monatiger Probezeit erhalten. Betriebsrat gibt es nicht und er ist auch nicht Mitglied einer Gewerkschaft.
§615 BGB , Mobbing , Diskriminierung - was tun?
Hallo an Alle Ich habe ein Problem Unser Betrieb hat 160 Mitarbeiter , wir arbeiten in drei Schichten , wir haben eine Abteilung die ziemlich abgelegen ist dazu kommt das dort hauptsächlich Auslän
§615 BGB oder Zwangsurlaub
Hallo, und erst einmal ein gesundes neues Jahr Euch Allen. In unseren Betrieb gibt es im Moment ein Problem mit der Produktion,wir sind an einen anderen Betriebsstandort umgezogen und einige Maschien
Arbeitszeitkonto und §615 BGB
Hallo, schließen Arbeitszeitkonten die zu dem Zweck eingeführt wurden, Arbeitsspitzen und Arbeitsflauten zu kompensieren den §615BGB aus? Der Fall: Kollege beginnt seine Schicht und wird zwei Stu