BR-Wahl: Mangel in Liste erst später entdeckt

Question

Hallo zusammen, unser Wahlvorstand hat alle Listen geprüft und zur Wahl zugelassen. Jetzt habe ich im Aushang entdeckt, dass bei einem Kollegen ein falsches Geburtsjahr geschrieben steht. Der WV sagte, genau so stand alles auf der eingereichten Liste. Müssen die denn nicht auch die Richtigkeit der Daten prüfen? sonst könnte ja auch jeder einen Spitznamen hinschreiben. Der WV meinte auch, jetzt wäre die Liste für gültig erklärt, da kann man nichts machen. Ist das ein Anfechtungsgrund? Oder muss der Kandidat gestrichen werden oder Liste ungültig im nachhinein?

Danke für eure Antwort

STANLEY · Answer

1. Wie sollen sie den das alles prüfen? - Geburtsurkunden von jedem einfordern? 2. Natürlich ist die Liste gültig und auch nicht anfechtbar - auch wenn der "Falsche" da drauf bleibt. Gruß Stanley

Wasserträger · Answer

Danke Stanley, die vom Wahlvorstand haben aber doch eine Wählerliste mit Geburtsdaten zum Vergeich. Ok. Aber sehr vertrauenswürdig ist das ja nicht, wenn ein Kandidat schon auf der Liste lügt...

Dielöwin · Answer

Hallo Fuzzi ... schon mal darüber nachgedacht daß im Aushang der Kandidatenliste kein Geburtsdatum stehen darf

Immie · Answer

@Dielöwin ...schon mal darüber nachgedacht das deine Aussage falsch sein könnte?

Kölner · Answer

@Dielöwin § 10 WO hilft!

derdermalwjlwar · Answer

Fuzzi, schon mal darüber nachgedacht, den Fehler einfach zu korrigieren? Haben wir auch gemacht, allerdings wegen eines offensichtlichen Schreibfehlers (1065 statt 1965). Wenn jemand deswegen über Wahlanfechtung nachdenkt, dann kann er es so oder so tun (wegen des Fehlers oder wegen der Korrektur des Fehlers), allerdings muss sich der WV oder der Listenvertreter im Anfechtungsverfahren nicht den Vorwurf gefallen lassen, man habe nicht gewußt, wie alt der Kandidat tatsächlich ist.

BR-Wahl: Mangel in Liste erst später entdeckt

Community-Antworten (6)

Ihre Antwort

Verwandte Themen