Abesprochenen Platz auf der Vorschlagsliste wurde einfach abgeändert
Hallo Leute, am Donnerstag saßen wir mit unserem alten Gremium (13 BR)zusammen und haben die Vorschlagsliste zusammen gestellt. Der jetzige BR Vorsitzende und selbst ernannte Listenführer wollte neue Bewerber nach vorne auf die Liste setzen, wir Alten BR Mitglieder sollten nach hinten., wir hatten Ihm in der letzten Periode fast abgewählt, weil er die Beschlüssse nicht umsetzte und die BR Mitglieder belügte. Da wir Listenwahl erwarten, würden die ALten alle herausfallen und der Vorsitzende hätte mit den Neuen ein leichtes sich wieder selbst zu verwirklichen. Wir beschwerten uns und er nahm uns nach vorne auf die Liste. Wir gaben die Unterschrift der Zustimmung zur Liste auf einen gesonderten Zettel. Am Freitag gab er die Vorschlagsliste ab. Er hatte jedoch nicht die letzt besprochenen Listenplätze eingehalten sondern uns richtig nach hinten gesetzt, ohne eine Information an uns. Was können wir tun, ist das eine Beeinflussung der Wahlergebnisse? Es kann doch wohl nicht sein, dass er wieder mit den Neuen die ja noch keine Ahnung von BR Arbeit haben ein eigenes Ding macht. Ich habe mich in den letzten Jahren oft mit dem AG angelegt und bei der jetzigen Listen-Position (Nr. 10 von 13), abgesprochen war Nr.4 sehe ich keine Möglichkeit in den BR zu kommen... Hätte ich das gewusst, hätte ich eine eigene Liste erstellt. Nun ist es zu spät. HILFE bitte einen Rat. Danke
Community-Antworten (12)
07.03.2010 um 15:27 Uhr
Carmen, dann mach ne neue Liste auf.
07.03.2010 um 15:41 Uhr
Hallo ridgeback,
wie ich schrieb, nun ist es zu spät für eine neue Liste, aber man muß doch wohl irgenwas noch machen können.? Danke
07.03.2010 um 15:45 Uhr
Carmen,
...ihr habt einen gesonderten Zettel als Stützer unterschrieben?
1.Die Liste muss mit der Stützerliste eine Einheit bilden... 2. Ihr habt für eine Liste gestützt die Euch bekannt war...diese wurde geändert ...
imho ist die Liste nicht das wert auf was sie geschrieben wurde.
07.03.2010 um 15:50 Uhr
Hallo delagundula, die Unterschrfit ist die Unterschrift zur Aufnahme in die Liste, nicht die Stützunterschrfit. Danke.
07.03.2010 um 16:07 Uhr
Na denn Carmen,
Ein Wahlvorschlag ist ein Vorschlag aller, die ihn unterzeichnet haben.Eine ohne Einverständnis der Unterzeichner vorgenommene Änderung des Wahlvorschlags
MACHT DIESEN UNGÜLTIG
07.03.2010 um 16:14 Uhr
Hallo delagundula, vielen Dank, ich denke ich werde am Montag entsprechend beim Wahlvorstand so geltend machen. Und noch eine Frage an Alle: Ich würde gerne noch rechtliche Schritte gegen den Vorsitzenden unternehmen, ob so was möglich ist? Würde mich das echt was kosten lassen. Danke . LG Carmen
07.03.2010 um 16:43 Uhr
hmmm...ich lehn mich mal ein wenig aus dem Fenster;-),
du solltest Dir genau überlegen dieses dem WV mitzuteilen.
Warum.Meiner Meinung nach hat er nur die Möglichkeit den Wahlvorschlag als ungültig zu erklären.(Du stehst auf diesem Wahlvorschlag)Sollte es mehr Wahlvorschläge geben...Pech gehabt.
Solltest Du jedoch dein bestreben dahingehend ausrichten wieder in den BR gewählt zu werden, solltest du dir zwei Mitstreiter suchen und das Verfahren nach §19 betreiben.
Nach erfolreicher Durchführung steht einem neuerlichen Wahlvorschlag nichts im Wege.
Was das Ansehen des "Verursachenden BR" anbetrifft...dürfte klar sein...
Nur meine bescheidene Meinung.
07.03.2010 um 17:04 Uhr
delagundula
nichts durcheinander bringen
Die Zustimmung zur Aufnahme auf eine Liste als Wahlbewerber bedarf "NUR" der schriftl. Zustimmung. Dieses muss NICHT auf dem Wahlverschlag erfolgen, notfalls auch gesondert direkt beim WV
Ein Wahlvorschlag ist ein Vorschlag aller, die ihn unterzeichnet haben.Eine ohne Einverständnis der Unterzeichner vorgenommene Änderung des Wahlvorschlags
Wenn Du hier Stützunterschriften anspricht wäre es ok. Aber es ging ja um die Zustimmung zur Kandidatur. Wenn sie also die Zustimmung auf gesondertem Blatt gegeben haben, was ok ist und der BRV/ Listenführer dann aber die Liste in anderer Folge erstellt hat und mit dieser die Stützunterschriften gesammelt hat, wieder OK und Pech für die "Gläubigen".
Hilft nur sofern noch Zeit ist eigene Liste aufstellen und Stützunterschriften sammeln und dann gegenüber dem WV erklären, dass nur die Kandidatur auf dieser 2. / eigene Liste Bestand haben soll. Dann streicht der WV sie auf der 1./ andren Liste, wieder alles OK
Vor allem aber keine Gründe für § 19.
Hinweis, merke, man gibt halt nur Zustimmungserklärungen ab, wenn man die wirkliche Liste auch kennt und nicht nur glaubt sie zu kennen.
Weiter ein geschickter Zug vom BRV. Er kennt sich halt offensichtlich aus und wies wie man es machen kann, seine Interessen zu vertreten.
07.03.2010 um 17:12 Uhr
delagundula Carmen
ach ja, man kann versuchen von den gleichen Koll die Stützunterschriften zu erhalten wie der BRV, dann wenn man sich sicher ist, dass die Koll. zu einem halten die 2. Liste sehr kurz vor Schluss abgaben, dann muss der WV die Stützer fragen auf wlecher Liste die Stützunterschrift bleiben soll. Ziehen diese dann die auf der Liste des BRV alle zurück, hat er vielleicht nicht mehr genügend und nachsammeln ist ja nichts wenn die Zeit um ist. Folge die Liste des BRV hat zu wenige Stützunterschriften und ist ggf. raus aus dem Spiel.
Auch dieses wäre kein Grund für § 19 sondern "nur" harter/ geschickter Wahlkampf/ -taktik
07.03.2010 um 17:21 Uhr
Carmen, " wie ich schrieb, nun ist es zu spät für eine neue Liste"
Ist die Frist zur Abgabe von Vorschlagslisten abgelaufen??
"wir hatten Ihm in der letzten Periode fast abgewählt, weil er die Beschlüssse nicht umsetzte und **die BR Mitglieder belügte.*"
Und dann vertraut ihr ihm dennoch!? Carmen, willst Du mich heiraten?
07.03.2010 um 18:52 Uhr
Hallo Leute, vielen Dank für die vielen Anrworten. Die Abgabefrist ist abgelaufen, die versprochenen Listenplätze wurden unter Zeugen zugesagt. Ich denke ich werden den Weg über den Wahlvorstand gehen und gegebenenfalls einen Rechtsbeistand am Montag konsultieren. Ich sehe es einfach so, dass der Vollarsch mich um meine Rechte gebracht hat. Vielen Dank Carmen
08.03.2010 um 09:03 Uhr
bin mal gespannt ob es ein feedback von dir gibt...
grüße dela
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