Rücktritt eines Listenführers kurz vor der Wahl
Hallo, in unserem Betrieb wird es eine Listenwahl geben.
Nun zur frage:
Zum Zeitpunkt der einreichung einer der Listen war alles in Ordnung. Die Wahlunterlagen sind unterwegs. Nun zieht der Listenführer einer Liste öffentlich seine Kanditatur zurück und nimmt die Wahl zum BR nicht mehr an.
Geht das? Ohne das die Liste Schaden oder Anfechtbar ist ? Kann er seinen Rücktritt vor der Wahl schon Bekannt geben. Und kann der Listen zweite die Listenführung übernehmen, und alle anderen Kandidaten nachrücken?
Vielen dank für Antworten
Community-Antworten (1)
25.02.2010 um 14:31 Uhr
Er darf von der Liste und aus den Wahlunterlagen nicht mehr gestrichen werden.
Wenn er seine Absicht so vorzeitig bekannt gibt, dann halte ich persönlich das für fair ggü. den Wählern, da es deren Wahlentscheidung beeinflussen kann.
Wird er gewählt, so kann er auf dem üblichen Wege nach der Auszählung die Wahl ablehnen.
Verwandte Themen
BR-Wahl Unfähigkeit bisheriger BR-Mitglieder - ist dagegen noch ein Kraut gewachsen?
ÄlterMoin moin! Ich bin seit vielen Jahren Mitarbeiter eines kommunalen Verkehrsunternehmens und gleichzeitig Vertrauensmann. Nun stehen auch bei uns BR-Wahlen an und zum ersten mal wird es eine Lis
Rücktritt vom Rücktritt
ÄlterWir hatten heute den offiziellen Rücktritt eines Kollegen aus einem Ausschuss. Seinen Rücktritt hat er per Email an alle Betriebsratsmitglieder versandt. Somit war aus meiner Sicht der Rücktritt unumk
Rücktritt des Betriebsrats auch mit EBRM-Stimmen möglich?
ÄlterIch sinnier gerade über §13, Rücktritt des Betriebsrats. Qualifizierte Mehrheit ist klar, aber zählen Ersatzmitglieder auch mit? Beispiel 9er Rat: 4 "Normale" BRM anwesend, drei EBRM. Sechs Stimmen
Rücktritt des Stellvertreters - Rücktritt vom Rücktritt?
ÄlterHallo mein Experter ;-) Bei der BR-Sitzung hat unser Stellvertreter nach ca. 15 Minuten sein Anwesenheit mündlich Info zurückgetret und er verlässt vorzeitig der Sitzungsraum. Zwei Tage später hat
Rücktritt vom Rücktritt BRV
ÄlterHallo, bei uns ist der BR-Vorsitzende kurz nach der Amtsübernahme zurückgetreten und nahm die Position als normales BR-Mitglied auf. Nun wurde diese Woche der BR-Vorsitz neu festgelegt und der ehemali