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Dieser Beitrag ist vor 16 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Vorschlagslisten Stützunterschriften - Darf man bevor das Wahlausschreiben erscheint, für eine Vorschlagsliste Stützunterschriften einholen?

M
Maxel
Nov 2016 bearbeitet

Darf man bevor das Wahlausschreiben erscheint, für eine Vorschlagsliste Stützunterschriften einholen ? Kann man auf einer Vorschlagsliste noch Kandidaten hinzufügen, wenn es bereits Stützunterschriften gibt?

6.06106

Community-Antworten (6)

V
VIONÄR

05.01.2010 um 17:09 Uhr

Bei Satz 1 bin ich mir nicht sicher, wobei doch erst im Wahlausschreiben alle Formalien fixiert sind. Dass es verboten ist, glaube ich jedoch nicht! Zu Satz 2: Man kann wohl Kandidaten dazuschreiben, dann muss man jedoch die Unterstützer (alle) auch über den neuen "Tatbestand" informieren und ggf. streichen. Meine ich!

N
nicoline

05.01.2010 um 17:47 Uhr

Maxel, Darf man bevor das Wahlausschreiben erscheint, für eine Vorschlagsliste Stützunterschriften einholen ? Darf man, aber die Vorschlagsliste muss komplett sein, bevor Stützunterschriften geleistet werden, weil die Stützunterschriften immer die ganze Liste unterstützen.

Deswegen: NEIN zu: Kann man auf einer Vorschlagsliste noch Kandidaten hinzufügen, wenn es bereits Stützunterschriften gibt?

Wenn Du in die Suchfunktion Stützunterschriften eingibst, gibt es etliche Beiträge dazu, die Du Dir durchlesen kannst.

E
Elfriede

05.01.2010 um 18:59 Uhr

nicoline Aber die könnten alle zu lang sein.

N
nicoline

05.01.2010 um 19:12 Uhr

Elfriede, bist Du die neue Forumsfee mit der Glaskugel?????????????? Oder die Zwillingsschwester von Emilie?????????????????Kommt Elisabeth auch noch?????????????????????

R
Rotzlöffel

06.01.2010 um 10:51 Uhr

Maxel hat vollkommen Recht!

PS: Dafür mußte ich noch nicht einmal in die Glaskugel schauen. fg

N
nicoline

06.01.2010 um 17:39 Uhr

#PS: Dafür mußte ich noch nicht einmal in die Glaskugel schauen. fg# Wäre aber vielleicht besser gewesen, Du hättest es getan, dann könntest Du mir jetzt sicher besser beantworten, womit Maxel Recht hat gfg

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