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Überstunden beim Betriebsrat?

M
Mohnblume
Jan 2018 bearbeitet

Darf der Betriebsrat Überstunden machen?? Der BR wird mit seiner Sitzung nicht immer pünktlich fertig. Darf der BR über die Arbeitszeit hinaus tagen und dürfen diese Stunden als Überstunden abgerechnet werden?

8.950011

Community-Antworten (11)

R
ridgeback

12.12.2009 um 01:43 Uhr

Mohnblume, wenn die Ü-stunden vom AG beantragt und vom BR in einer ordentlichen Sitzng genehmigt würden, darf das BRM genauso Ü-std. leisten wie jeder andere AN auch.

Ich denke Du meinst etwas anderes, dann stell bitte die Frage auch dementsprechend.

N
nicoline

12.12.2009 um 09:22 Uhr

Mohnblume, es entsteht durch BR Arbeit Mehrarbeit, keine Überstunden. Die Mehrarbeit ist vor Ablauf eines Monats in Freizeit auszugleichen, ist das aus betrieblichen Gründen nicht möglich, ist die Mehrarbeit zu vergüten.

Hier kannst Du auch noch mal reinschauen:

http://www.betriebsrat.com/index.php?purl=/showquestion.html&qid=31284&qpage=1&nav=theme&theme=5&keyword=&Site=BR-Forum&Menue=

Link kopieren und einfügen.

E
Erwin

12.12.2009 um 17:22 Uhr

@Mohnblume,

Also Mehrarbeit für das Ehrenamt gibt es nicht! Sollte aus betriebsbedingten Gründen BR-Arbeit auérhalb der Regel-/Normal-/Arbeitszeit anfallen so ist sie wie Niccoline schreibt in Freizeit auszugleichen.

Aber, der BR kann und sollte seine Sitzungen richtig planen, 7,5 oder 8 Std. was die meiste Regelarbeitszieten abdecken dürfte sollten eigentlich ausreichen. Wenn nein, darf/ kann oder sollte man unterbrechen und am nächsten Tag weiter machen oder gleich 2 Tage ansetzen.

Auf keinen Fall darf es für BR-Arbeit Überstundenzuschläge in irgendeiner Form oder finazielle Entlohnung geben. Das BR-Amt ist ein Ehrenamt welches nicht vergütet wird, siehe auch § 37 BetrVG.

Das BRM erhält für die Zeit der Mandatsarbeit den Lohn welches er erhalten würde, wenn er seiner Regel-/ Arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeit nachgehen würde.

Es geht also nicht für BR-Arbeit beim AG Überstunden/ Mehrarbeit zu beantragen und diese dann als BR zu genehmigen und zu nehmen. Das wäre mit dem § 37 und § 78 BetrVG nicht vereinbar.

I
idgeback

12.12.2009 um 18:25 Uhr

erwin, **Also Mehrarbeit für das Ehrenamt gibt es nicht! ** Kannst Du irgendwo erkennen, dass ich das irgendwie erwähnt habe??????

R
ridgeback

12.12.2009 um 18:31 Uhr

Mohnblume, man sollte die Eingangsfrage nicht verändern.

E
Erwin

12.12.2009 um 18:44 Uhr

@idgeback

na gut Überstunden, und diese benatrgen und gehemigen lassen und mitbestimmen. Komt am Ende fast auf das Gleiche heraus.

Muss BR Arbeit aus dienstliche Gründen außerhalb der "Arbeitszeit" stattfinden, bedarf es hierfür keines Antrages/ Genehmigung /Beschlusses.

Aber ebenen nur wenn, dienstlich Gründe ausschlaggebend sind.

R
ridgeback

12.12.2009 um 19:29 Uhr

erwin, ...habe ich bei Ü-stunden etwas von BR-Tätigkeit erwähnt? War die Ausgangsfrage so wie sie jetzt steht?

E
Erwin

12.12.2009 um 20:26 Uhr

@ ridgeback

sorry ridgeback, wie soll man deine Antwort hier auf die Frage von Mohnblume deuten/leseb/verstehen

D
DonJohnson

12.12.2009 um 21:28 Uhr

erwin

Die anfängliche Frage lautete: "Darf der Betriebsrat Überstunden machen??"

Darauf war ridgeback´s Antwort richtig. Wenn der Fragesteller die Frage verändert, kannst du die Antwort wohl schlecht kritisieren...

E
Erwin

12.12.2009 um 21:40 Uhr

Hallo,

ich kannte halt nur die jetzige Fragestellung, daher meine Antwort, was aber keine Kritik darstellen sollte. Muss ja auch zugeben, dass gerade die Antwort von "ridgeback" bei der jetzigen Fragestellung mich verwundert hat.

Doch Missverständlich könnte sie auch bei der "Ur"Fragestellung sein. Denn, klar auch ein BR darf im Mandat länger/mehr arbeiten. Dieses sind aber dann rechtlich keine Überstunden oder Mehrarbeit im arbeitsrechtlichen Sinne. Es ist halt ganz einfach längere Mandatszeit. Dafür gibt es dann den Ausgleich ge. § 37.

Also "ridgeback" keine Kritik an Dir, nehme um es deutlicher zu machen auch Deinen Nick aus dieser Antwort wieder heraus. Schöne Zeit noch.

S
Sanne

12.12.2009 um 23:22 Uhr

@all

Antwort 4 Erstellt am 12.12.2009 - 17:25 von idgeback

Da ist ein "r" weggeplumpst...

Einen entspannten Sonntag wünsche ich.

Gruß Sanne

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