Frau eines Leitenden Angestellten im BR?

Ob das unter § 5 Abs 2 Nr 5 fällt, kannst vermutlich nur du hier sagen... Wir können das nicht wissen ;-)))

Warum könnt ihr das nicht wissen?

Na, weil unsere Glaskugeln nicht so gut sind um zu sagen ob die Frau in häuslicher Gemeinschaft mit ihrem Mann dem Ag lebt. Vielleicht leben die ja getrennt voneinander. Wir können das hier nicht wissen ;-)))

Also geht es bei der Bewertung ob Sie das darf oder nicht, nicht darum ob verheiratet oder nicht, sondern um die "häusliche Gemeinschaft".
Aber ja Sie leben in häuslicher Gemeinschaft.
Ergo darf Sie sich nicht wählen lassen, da Ihr Mann als Arbeitgeber fungiert und Sie danach unter §2(5) kein Arbeitnehmer im Sinne des BetrVG ist

BetrVG § 5 Arbeitnehmer


Abs. 2, (2) Als Arbeitnehmer im Sinne dieses Gesetzes gelten nicht


Satz 5 .... der Ehegatte, der Lebenspartner, Verwandte und Verschwägerte ersten Grades, die in häuslicher Gemeinschaft mit dem Arbeitgeber leben

dass müssen nicht alle leitenden Angestellten sein. Denn AG gibt e snur einmal, leitende ANg mehrere. Der Prokurist dürfte keine AG sein, sondern eben NUR leitender Ang. Daher darf diese sich aufstellen lassen. Ob die AN diese wegen der Nähe zum AG wählen ist die andere Frage.


Die Wählbarkeit regelt auch der BetrVG § 8 Wählbarkeit
schaue auch einmal hier:
http://www2.igmetall.de/homepages/atu-betriebsrat/file_uploads/4_werkannwhlen.gif

Leitende AN dürfen wegen fehlendem aktivem und passivem Wahlrecht nicht wählen/ gewählt werden, deren Ehegatten haben aber aktives und passives Wahlrecht sofern sie nicht auch leitende Ang. im Sinne des BetrVG sind.

http://www.bwr-media.de/themen/personal/mitarbeiterfuehrung/03937_mitarbeiterfuehrung--wer-leitender-angestellter-ist---und-worauf-sie-achten-muessen.php

was hast du denn immer mit deinem § 2(5) ??

§ 5 Abs.2 Nr.5 hat dir DJ doch schon geschrieben..........

erwin
Obwohl ich gestehen muß, dass ich mich da wohl voll verlesen habe, ist deine Antwort dennoch nciht wirklich korrekt. Wenn dieser Prokurist, der leitender Angestellter ist zur Ebene der Geschäftsführung gehört (wovon man eventuell ausgehen könnte), trifft der Begriff AG auch ihn.
Dennoch gebe ich zu, nicht richtig gelesen zu haben...

@kriegsrat
Entschuldigunng sollte §5 Abs.2 Nr.5 sein

@erwin
also wäre nur noch zu klären ob der Prokurist als AG gilt oder nicht.
Rechtsform ist GmbH. Der Prokurist ist Personalchef.
Zählt dieser dann als AG oder gelten hier nur die eingetragenen Gesellschafter im HRG als AG?

erwin hat heute einen wirklich guten tag ;-))

aztek, bist du wahlvorstand ?

tja kriegsrat,
mal verliert man, mal gewinnen die anderen ;-)))

@all

nein, es ist einfach nur einmal darüber nach zu denken, wer bekommt die "große Kohle" der Personalchef darf zwar AN einstellen und entlassen, daher ist er leitender Ang. aber "noch" nicht AG, auch wenn viele es gerne wären und es sich wünschen und sich so verhalten.

Dann fällt mir ein Lied ein, "Was kann der Siegismund dafür, dass er so ....."
Abgewandelt auf dieses hier, ...was kann die Ehefrau dafür das er so .... ist.

;-)
oder
ein bliendes Huhn findet auch einmal ein Korn.
;-))

erwin
Bitte bedenke, dass wir davon nicht reden. Ich gab zu, dass ich mich verlesen habe. Gehört aber dieser Prokurist zur GF ist er gleich AG. Gibst du mir da Recht?