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Dieser Beitrag ist vor 16 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Einsicht eines MA in Sitzungsprotokoll?

W
Windhund
Jan 2018 bearbeitet

Hallo und Guten Morgen,

ein MA möchte Einsicht in ein Sitzungsprotokoll nehmen. In der Sitzung wurde über den MA gesprochen bzw. seine Person wurde wegen eines Problems erwähnt. Nun hat er durch die "Gerüchteküche" die sich leider nie ganz vermeiden lässt, davon erfahren und möchte Einsicht nehmen.

Ist das möglich, da es ja um seine Person ging?

Windhund

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Community-Antworten (11)

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DonJohnson

29.09.2009 um 14:24 Uhr

Da Sitzungen des BR nciht öffentlich sind, und er augenscheinlich nicht daran teilgenommen hat, nein... Aber mal ne Frage, wenn es doch um den MA geht, warum habt ihr ihn nicht dazu geholt?

W
Windhund

29.09.2009 um 14:30 Uhr

Das Thema kam erst während der Sitzung auf den Tisch, war also vorher nicht auf dem Plan. Danke für die Antwort.

D
DonJohnson

29.09.2009 um 14:40 Uhr

Aber was spricht denn dagegen, den Kollegen dann kurzfristig zu bestellen, wenn es doch wichtig war???

R
rainerw

29.09.2009 um 14:49 Uhr

Ich halte es aber für befremdlich in einer BR Sitzung namentlich über Personen zu sprechen, wenn dies nicht auf der TOP stand, und diesen Namen dann auch noch in der Sitzungsniederschrift fest zu halten.

D
DonJohnson

29.09.2009 um 14:52 Uhr

rainer Das wurde bestimmt unter "Anmerkungen und Mitteiliungen" besprochen und wenn es bei der nächsten Sitzung dazu ein TOP gibt (um das näher zu besprechen), sehe ich das als nicht weiter problematisch an...

R
rainerw

29.09.2009 um 15:29 Uhr

DJ; das geht ja in Ordnung, dann lasse ich aber Namen weg.

D
DonJohnson

29.09.2009 um 15:32 Uhr

rainer Selbst für das Protokoll halte ich das für nicht so tragisch - immerhin sprechen wir hier ja von einer nicht öffentlichen Sitzung. Ich gebe dir aber in soweit Recht, dass sowas nciht unbedingt in ein Protokoll gehört...

D
DonJohnson

29.09.2009 um 15:34 Uhr

Irgendwie klappt hier was nciht - seltsam...

W
Waschbär

29.09.2009 um 15:35 Uhr

@Windhund, "Ist das möglich, da es ja um seine Person ging? " nein ist es nicht.

D
DonJohnson

29.09.2009 um 15:37 Uhr

Fellknäul, so weit waren wir schon ;-)))

W
Windhund

29.09.2009 um 15:40 Uhr

Gut, dann hab ich erstmal den Grundfakt. Er kann keine Einsicht nehmen.

Danke für eure Antworten!

der Windhund

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