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Beschlüsse - müssen bei Beschlüssen alle Mitglieder des BRs einbezogen werden auch Ersatzmitglieder?

T
Thunder
Jan 2018 bearbeitet

Hallo Hier meine Frage müssen bei Beschlüssen alle Mitglieder des BRs einbezogen werden auch Ersatzmitglieder ?

6.385036

Community-Antworten (36)

D
DonJohnson

25.09.2009 um 15:33 Uhr

Könntest du die Frage bitte etwas konkretisieren???

P
pitsieben

25.09.2009 um 15:35 Uhr

@Thunder, empfehle Dir das Lesen von § 33 BetrVG und den Kommentar dazu.

D
DeWalt

25.09.2009 um 15:36 Uhr

...müssen bei Beschlüssen alle Mitglieder des BRs einbezogen werden... Ja klar, alle die bei der Sitzung anwesend sind.

...auch Ersatzmitglieder ?... Ja klar, wenn sie jemand verhinderten vertreten.

N
nicoline

25.09.2009 um 15:42 Uhr

Ja klar, wenn sie jemand verhinderten vertreten......... sind sie BRM!

D
DonJohnson

25.09.2009 um 15:48 Uhr

@all Eure Antworten finde ich klasse, echt wahr. Aber warum warten wir nicht was Thunder genau meint? Dann gibt es nciht so ein hin und her ;-)))

T
Thunder

25.09.2009 um 16:32 Uhr

Ja ich BRM zwar nur Ersatz aber Mtgl.Ich meine wegen den Beschlüssen unser Vorsitzender hat einen Beschluss getroffen auf anraten unserer Firmenleitung mit wegnahme von 5 Urlaustagen im ersten Quartal und dann nochmal weitere 5 Tage im zweiten Quartal mit der Begründung unserer GL um die Produktion zu bremsen und niemanden entlassen zu müssen. Aber jetzt Arbeiten wir schon seit Juni 40 Stunden woche normal 38 um ein Stundenkonto aufzubauen und wir dann im Winter zuhause bleiben können ist dieser Beschluss rechtskräftig. Ich habe noch nicht mal das Seminar 1 befasse mich aber mit den Rechten und Pflichten eines BRs. Da unser BR ausschlieslich aus MA besteht bei denen der Chef seine Mittagspause verbringt stellt sich mir die frage ob alles mit rechten dingen zugeht. Das wir den Betrieb nicht schädigen wollen in der Harten Zeit die im moment ist ist auch klar aber muss ich gleich alles unterschreiben was einen der Chef vorlegt.?

C
carrie

25.09.2009 um 16:38 Uhr

@all Cool, der BR kürzt die Urlaubstage per Beschluss, wie geil ist das denn?

T
Thunder

25.09.2009 um 16:49 Uhr

Na doll so wie ich das jetzt sehe ist das nicht Rechtens hab ich mir schon gedacht. Und das Andere ist in unseren Betrieb möchte die GL in den Monaten Juli,August also Hauptferien Zeit in Bayern nur noch 10 Tage zusammenhängend gewähren für Leute die an einer Maschine stehen aber an anderen stellen werden nach wie vor 3 Wochen genehmigt. Und wenn ich dann meinen Vorsitzenden darauf hinweise das dieses nicht rechtlich ist bekomm ich keine klare aussage darauf denke ich kann den Vorsitzenden in der Pfeife Rauchen. Weil so einer ist für eine Firmenleitung sehr gern gesehen er vertritt mehr die AG seite als die AN.

M
McDeere

25.09.2009 um 16:49 Uhr

Na klar muss der BR alles unterschreiben, was der AG ihm vorlegt, das ergibt sich aus dem ArbeitgeberVG. Leider gilt dieses Gesetz nur bei Euch. :-)))

Problematisch ist wohl eher, daß die Entscheidung des BR im Außenverhältnis erstmal wirken wird, auch wenn die Beschlußfassung im Innenverhältnis fehlerhaft sein sollte.

Ich habe jedoch bedenken, daß eine solche Kürzung von gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten Ansprüchen für die betroffenen Arbeitnehmer überhaupt wirksam sind. Urlaubssperre ja, aber den Urlaub kürzen? Das halte ich individualrechtlich nicht haltbar. Allenfalls könnte man soetwas in Erwägung ziehen - und selbst da habe ich bedenken - wenn es sich bei der Regelung um einen Interessenausgleich handelt und mit der Kürzung des Urlaub das Verbot des Ausspruchs von betriebsbedingten Kündigungen verbunden ist.

D
DonJohnson

25.09.2009 um 16:51 Uhr

@Thunder Nun, als wenn ich es geahnt hätte. Deine Eingangsfrage hat mit dem Problem nicht annähernd was zu tun.

Wie carrie schon schrieb, geht das mit dem Urlaub ja überhaupt nciht. Selbst wenn ihr Probleme hättet im Betrieb gibt es andere Mittel als Urlaub zu kürzen und gleichzeitig die Arbeitszeit zu verlängern.

Um dir hier helfen zu können, sollten wir aber jede Baustelle nacheinander behandeln...

Sonst geht alles durcheinander...

R
rainerw

25.09.2009 um 16:56 Uhr

Frage deine Vorsitzenden mal warum der Gesetzgeber das Bundesurlaubsgesetz geschaffen hat. Hier sollte sich der AG und der BR vielleicht mal zusammen setzen und überlegen ob man nicht eine BV Urlaub macht. Bei allem ist aber immer darauf zu achten das die Kriterien nach § 77 BetrVG eingehalten werden.

D
DonJohnson

25.09.2009 um 16:57 Uhr

@McDeere Hmmm, heute ist nciht dein Tag ;-)))

R
rainerw

25.09.2009 um 16:59 Uhr

DJ Du sagst es.

M
McDeere

25.09.2009 um 17:01 Uhr

@DonJohnson

Woher weisst du. Es ist wahrlich nicht mein Tag, deshalb war ich auch in dem Forum, um zusehen, daß es anderen schlechter geht. 8-)

M
McDeere

25.09.2009 um 17:03 Uhr

@rainerw

2x 5Tage Urlaub kürzen, daß dürfte mit ner BV nicht zumachen sein.

R
rainerw

25.09.2009 um 17:06 Uhr

@McDeere Ich wäre auch der letzte in Deutschland der so etwas behaupten- geschweige denn zulassen würde.

D
DonJohnson

25.09.2009 um 17:06 Uhr

@McDeere Aber die Gesetzespyramide sagt dir doch was, oder?

T
Thunder

25.09.2009 um 17:11 Uhr

Und jetzt kommt der oberhammer wenn jemand nun nachfragt beim Chef ob er nicht doch 3 wochen bekommt sagt er warum nimmst nicht im Winter 3 wochen um in den Urlaub zu fliegen,oder suchst dir nen neuen Job und das zu einem der Schulpflichtige kinder hat.Und einen Single der zuhause wohnt nicht mal ne freundin hat dem werden 3 wochen Kanada genehmigt und einen anderen etwa 57 Jahre alt auch keine Schulpflichtigen kinder mehr werden diese auch genehmigt und unser vorsitzender unternimmt nichts dagegen was soll ich davon halten. Ich bedanke mich für eure Hilfe hier unser Arbeitsklima ist zur Zeit mehr als gut eher zum Kotzen würd ich sagen.

D
DonJohnson

25.09.2009 um 17:15 Uhr

Oh, da könnte ich jetzt so viel zu sagen.... dass Urlaub zusammenhängig zu genehmigen ist, dass nur dringende betriebliche Belange (z.B. wenn Leib und Leben in Gefahr sind) einen gewünschten Urlaub nicht antretbar zu machen sind, auch dass der BR hier ein MBR (Mitbestimmungsrecht) hat... usw usw usw.

Euer BR sollte3 mal ein paar Seminare besuchen.... Das meine ich leider ernst.... Das ist ja echt mega peinlich!!!

T
Thunder

25.09.2009 um 17:20 Uhr

Ich weis das sie das tun sollten Vorsitneder sagt das kostet Geld und das hat der Berieb zur Zeit nicht. Ich weis das das Peinlich ist aber was soll ich tun als ersatz bzw. welche möglichkeiten habe ich zur verfügung. Das ist mein belang wenn ich schon keine Seminare bekomme mus ich auf andere Hilfe z.b. hier zurückgreifen.

D
DonJohnson

25.09.2009 um 17:27 Uhr

@Thunder, das i9st ja wohl nciht dein Ernst....

Ich bin jetzt echt tief erschüttert - wie groß ist euer Betrieb???

M
McDeere

25.09.2009 um 17:31 Uhr

@DonJohnson

Da sag mal noch ich hätte einen schlechten Tag.

@Thunder Dein BRV sollte mal gesagt bekommen, daß BR-Arbeit nicht nur besonderer Kündigungschutz und ggfs. das Organisieren von Betriebsfesten bedeutet. Das ist ja echt ein Ding bei Euch.

D
DonJohnson

25.09.2009 um 17:36 Uhr

@McDeere Nun, keine Frage, nen schlechten Tag haste dennoch ;-)))

Aber mal was anderes. Darf ich fragen wie lange du BRM bist? Bitte nciht falsch verstehen, das frag ich fast alle, die hier anfangen zu posten... Bin halt neugierig ;-)))

M
McDeere

25.09.2009 um 17:38 Uhr

@DonJohnson

Seit 2002.

T
Thunder

25.09.2009 um 17:39 Uhr

Also uner Betreib umfasst zur Zeit 94 Mitarbeiter und meinen Chef geht das gegen den Strich das ich ein BR Mitglied bin da ich nicht der Ja sager bin wie der Rest vom Gremium denke darin liegt sein Problem. Aber ich geb nicht nach und auch nicht auf und zur nächsten wahl lasse ich mich wieder aufstellen und das nur das mein chef wieder nen Hals bekommt. Ich danke euch für eure Zahlreichen antworten die mir auch weiterhelfen.

D
DonJohnson

25.09.2009 um 17:42 Uhr

@Thunder Leider gibt es sowas nciht wie "Betriebsräte für Betriebsräte" oder "Betriebsräte in Not" aus Welcher Gegend kommst du ungefähr?

Sagtest du nciht du wärst EBRM? Dennoch weiter so und bloß dem AG nciht alles glauben was der sagt ;-)

@McDeere Na, dann biste ja schon fast nen "alter Hase" wie?

M
McDeere

25.09.2009 um 17:49 Uhr

@Thunder

Nur nicht aufgeben, nächstes Jahr sind wahlen.

@DonJohnson Naja, seh ich eigentlich nicht so, da gibt es ganz andere Kollegen bei uns auf die das eher zutrifft. Und selbst, wie lange lastet die BR-Arbeit und das BetrVG auf deinem Rücken?

T
Thunder

25.09.2009 um 17:49 Uhr

Also ich komme aus Bayern Raum Oberpfalz. Und ich bin jetzt mtgl.seit 2007 im BR da ich nachgerückt bin da eines unserer Mitglieder plötzlich und unerwartet verstorben ist. Und aufgeben werd ich bestimmt nicht ich bin jetzt 13 Jahre in der Firma und habe schon jeden Arbeitsplatz durch den wir haben ich weis wie und was da abgeht und das mit den Glauben was der Chef sagt die Zeiten sind vorbei und ob er mich nun leiden kann oder nicht ist mir auch wurscht ich arbeite indirekt für unseren Konzern und nicht für meinen Chef der mich nicht mag und ich ihn nicht aber damit muss ich und er wohl leben.

D
DonJohnson

25.09.2009 um 17:53 Uhr

Richtige Einstellung... Leider zu weit weg von hier, sonst würde ich euch mal besuchen kommen - in meiner Freizeit und ein bischen mit euch plaudern...

Viel Erfolg dir weiterhin...

T
Thunder

25.09.2009 um 17:58 Uhr

@DJ Oh ja das wäre mal was das unser BRV mal etwas von der Arbeit als BR erfährt und nicht nur zu allen ja und amen sagt was der Big Boss will. Aber danke wür eure hilfe. Und ich mache weiter so in meiner Schiene die ich eingeschlagen hab auch wenn es den Rest von uns nicht gefällt.

Gruß und Danke an alle

D
DonJohnson

25.09.2009 um 18:12 Uhr

@Thunder Du hast einen langen, steinigen Weg vor dir. Ich wünsche dir wirklich alles Gute dafür. Und denk dran, wenn du Fragen hast, hier bekommst du vermutlich Antwort. Bitte stelle diese Fragen dann aber so präzise wie möglich...

Und jetzt als kleinen Scherz: "kannst mich ja positiv bewerten" - komme mir hier echt vor wie bei Ebay ;-)))))

T
Thunder

25.09.2009 um 19:03 Uhr

Kein Problem DJ also vn mir ne 1+ also positiv bewertet

D
DonJohnson

25.09.2009 um 19:07 Uhr

Boah geil, vielleicht bekomme ich bald von der WAF soviel Waschmaschienen wie ich tragen kann - Boah hey - wie gut, dass es die Benotung gibt ;-)))

I
Immie

25.09.2009 um 19:10 Uhr

DJ kannst du mir dann eine abgeben? Biiiiiiiitttteeeeee! Du darfst auch in der ersten Folge sein:-))

D
DonJohnson

25.09.2009 um 19:24 Uhr

Immie Klaro, bin ja stark - hättest auch ohne das mit der ersten Folge bekommen ;-))) Nun ist aber zu spät ;-))))

Nun muß ich aber echt weg - cu @all

N
nicoline

25.09.2009 um 23:21 Uhr

Thunder nachdem ich nun den ganzen thread durchgelesen habe, solltest Du Dich hiervon

Ja ich BRM zwar nur Ersatz aber Mtgl

als erstes verabschieden. Du bist jetzt ein ordentliches Betriebsratsmitglied, weil Du als ehemaliges Ersatzmitglied in den Betriebsrat nachgerückt bist!!!!!!

unser Vorsitzender hat einen Beschluss getroffen auf anraten unserer Firmenleitung

  1. Alleine darf der BRV überhaupt nichts beschliessen. Beschlüsse sind mit der Mehrheit der anwesenden BR Mitglieder zu fassen. § 33 BetrVG
  2. Die Firmenleitung kann dem BR anraten, was sie möchte! Der BR trifft seine Entscheidungen unabhängig von dem, was die Firmenleitung möchte.

*mit wegnahme von 5 Urlaustagen im ersten Quartal und dann nochmal weitere 5 Tage im zweiten Quartal * dieser Beschluss ist nichtig, da er der unter die sogenannte Regelungssperre des § 77 Abs. 3 BetrVG fällt. Außerdem gibt es noch das Bundesurlaubsgesetz, in welchem der Mindesturlaub geregelt ist, den kein AG unterschreiten darf.

Ich habe noch nicht mal das Seminar 1 Du hast Anspruch auf Schulungen. § 37 Abs. 6,7 BetrVG

befasse mich aber mit den Rechten und Pflichten eines BRs. Wie machst Du das?

stellt sich mir die frage ob alles mit rechten dingen zugeht. Bei Euch geht überhaupt nichts mit rechten Dingen zu, hat man den Eindruck, aus dem, was Du hier schreibst!

aber muss ich gleich alles unterschreiben was einen der Chef vorlegt.? Du mußt überhaupt nichts unterschreiben. Der BRV darf Beschlüsse unterschreiben, nachdem der BR mehrheitlich einen Beschluss gefasst hat, bevor er diesen dem AG übergibt!

zu Antwort 131286 sag ich jetzt mal nichts, da hat DJ schon genug angedeutet.

aber was soll ich tun als ersatz bzw. welche möglichkeiten habe ich zur verfügung. nochmal, Du bist jetzt ordentliches BRM und hast die gleichen Rechte und Pflichten, wie alle anderen BRM!!!!!!! Wenn Du der Einzige bist, der so denkt, kann man Dir nur raten, in die Gewerkschaft einzutreten (so Du das noch nicht bist) und um Hilfe zu bitten. Ganz besonders deswegen, weil man Dir für die nächste Wahl raten sollte, eine eigene Liste aufzustellen, auf der Du Gleichgesinnte um Dich scharst um diesem erschütternden Schlechtbeispiel von BR Arbeit ein Ende zu setzen

McDeere 2x 5Tage Urlaub kürzen, daß dürfte mit ner BV nicht zumachen sein. Das ist in diesem Falle mit einer BV nicht zu machen.

Zum Schluss bleibt eigentlich nur festzustellen: Es gibt nichts, was es nicht gibt ;-(((

PS: ich werde Schmerzensgeld einklagen, wegen der tiefen, blutenden Rinne in meinem ScrollWAFForumsfinger ;-(((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((((

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