Ich brauche ehrliche Meinungen - gesetzwidrige Vorteilsnahme?

für br-tätigkeit während des urlaubs steht dir normalerweise kein "ersatzurlaub" zu

aber was soll das werden, selbstmord des BR ?, wenn die mitglieder offenbar den einzigen, der ahnung hat (um deine aussage so zu deuten), loswerden wollen ?

@Verwirrte

5 Tage Sonderurlaub zu bekommen

Gibt es nicht, dass wäre unzulässige Vorteilsnahme.

In solchenFällen kann man den Urlaub unterbrechen. Damit bleibt der Urlaunbsanspruch (5 Tage) bestehen und können später genommen werden. Ist im Ergebniss zwar das Gleiche aber nicht das Selbe.

Also, klarstellen, es gibt keinen Sonderurlaub, denn dafür fehlt die Rechtsgrundlage. Aber man hat den Urlaub unterbrochen/ abgebrochen.

Aber es scheint bei euch im Gremium erheblichen Gesprächsbedarf zu geben. Auch zum Thema wie gehen wir mit einander um und wie gehen wir mit wichtigen Themen im BR um??

Hier scheint es auch ein Problem mit der Aufgabenverteilung und der Infosmtionsweitergabe im Gremium zu geben. Dieses geschieht leider sehr oft, wenn BRV ihren Job als "closed-Job" oder als "Geheimrat" betreiben.

PS: Abschließend, auch diesen Hinweis "Niemnad ist unersetzlich" denn sonst müsste das Streben verboten werden ;-))

@Verwirrte woran liegt es das die vier anderen sich nicht der Lage gefühlt haben die Arbeit ohne Dich zu erledigen, weil sie lieber alles Dir überlassen oder Du überwiegend um alles kümmerst? Da besteht bei Euch dringender Handlungsbedarf! Ansonsten sehe ich es auch als Vorteilsnahme, auch wenn der Fehler innerhalb Eures Gremiums liegt. Das der GL Dein Erscheinen so wichtig war, das sie Dir den Sonderurlaub gegeben hat, hat für mich einen faden Beigeschmack. Du magst es ja alles nur gut gemeint haben, aber auch BRV haben Anspruch auf zusammenhängenden Erholungsurlaub.

Ich bin nicht unersetzlich, ich habe von Anfang an alle BRM in die BR Arbeit eingebunden, ich habe nie etwas allein entschieden oder irgendwas im Alleingang gemacht.

Es gab mehrere Möglichkeiten, dass mein Urlaub nicht unterbrochen werden müsste, aber leider wollte die GL und die BRM diese Möglichkeiten nicht wahrnehmen.

Wir haben im BR alle die gleiche Ahnung, weil wir alle zusammen angefangen sind und die gleichen Grundschulungen genossen haben. Allerdings sind die restlichen BRM halb so alt und fürchten sich ein wenig.

@Verwirrte ob die GL die Möglichkeit wahrnehmen wollte oder nicht, ist zweitrangig, aber die BRM /Stellvertreter haben in Deiner Abwesenheit die Arbeit weiter zu führen, was wäre denn, wenn Du länger erkranken würdest, was Dir ehrlich nicht zu wünschen ist, dann müßten Deine Kollegen doch auch die Arbeit erledigen. Dumm ist jetzt, das Du mit der GL Sonderurlaub für BR-Arbeit ausgehandelt hast. Wußten die BRM denn von dieser Vereinbarung oder haben sie das erst nach Deinem Urlaub oder auf Umwegen erfahren? Wenn die BRM schon nicht während Deines Urlaubs auf Dich verzichten wollten/konnten, passt die Rücktrittsforderung irgendwie nicht so ganz ins Bild.

Vielleicht muss ich ein bisschen ausholen...

Es geht konkret um die Teilnahme am Einigungsstellenverfahren, an dem keiner der BRM teilnehmen wollte.

Meinen Stelli habe ich sofort Bescheid gesagt, die anderen habe ich per E-Mail informiert.

Ich hasse Heimlichkeiten!!!

DER BR hat insgesammt 1000 Stunden im Jahr 2009 in die BR Arbeit investiert. 400 Stunden davon sind von mir. Das zeigt, dass auch die anderen vier einen imensen Anteil der BR Arbeit erledigen.

@erwin

"Also, klarstellen, es gibt keinen Sonderurlaub, denn dafür fehlt die Rechtsgrundlage. Aber man hat den Urlaub unterbrochen/ abgebrochen." lt. dem BR-Dozenten (BR1-3) gibt es sogar einige Tarifverträge die vorsehen, für jeden unterbrochenen Urlaubstag einen zusätzlichen Sonderurlaubstag zu gewähren.

"Aber es scheint bei euch im Gremium erheblichen Gesprächsbedarf zu geben. Auch zum Thema wie gehen wir mit einander um und wie gehen wir mit wichtigen Themen im BR um??" Da hast Du sehr recht, es ist heute sicherlich unter die Gürtellinie gegangen!

"Hier scheint es auch ein Problem mit der Aufgabenverteilung und der Infosmtionsweitergabe im Gremium zu geben. Dieses geschieht leider sehr oft, wenn BRV ihren Job als "closed-Job" oder als "Geheimrat" betreiben. " Da hast Du unrecht, die Aufgaben sind klar und ziemlich gerecht verteilt.

"PS: Abschließend, auch diesen Hinweis "Niemnad ist unersetzlich" denn sonst müsste das Streben verboten werden ;-))" Ich bin auch gegen das Sterben, aber das kann nicht verboten werden. Ich halte mich für alles andere als unersetzlich, ich habe von Anfang an versucht, den BR so zu stärken, dass er auch ohne mich gute Entscheidungen treffen kann.

Die anderen Möglichkeiten:

1. den Termin 4 Tage vorzuverlegen, dann hätte ich meinen Urlaub nur um 2 Tage verschoben und nicht unterbrochen - wollte die GL nicht, weil einer der GL im Urlaub war.
2. den Termin um 11 Tage nachzuverlegen, dann wäre mein Urlaub vorbei gewesen - wollte die GL nicht, weil das Thema zu dringend war
3. ein anderes BRM nimmt an diesem Verfahren in meinem Urlaub teil - wollte kein BRM, warum auch immer.

@all ich möchte hier klarstellen, dass ich keine Absolution möchte, sondern ehrliche Meinungen.

@DJ Auf Deine Meinung habe ich in den letzten Jahren am meisten Wert gelegt, ich möchte Dich bitten diese zu äußern.

@Verwirrte

lt. dem BR-Dozenten (BR1-3) gibt es sogar einige Tarifverträge die vorsehen, für jeden unterbrochenen Urlaubstag einen zusätzlichen Sonderurlaubstag zu gewähren.

Wenn es so ewtas gibt was ja sein kann, dann gilt dieses aber dann für alle AN und nicht nur für BR. Denn nur für BR wäre ein Verstoß gegen § 78.

Wenn es bei euch grundsätzlich gut läuft ist diese ja super. Man konnte aus dem ersten Beitrag es auch anders herauslesen.

Doch ganz so super ist es ja dann doch nicht. Denn sonst hätte sich im BR jemanden finden müssen der in deinem Urlaub in das lfd. Einigungsstellenverfahren geht um den BR zu vertreten.

Denn stelle Dir einmal vor, du hättest eine schwere Erkrankung bekommen mit Krankenhausaufenthalt, was wäre dann???

@Verwirrte Mich stellt sich die Frage warum nicht schon bei der Unterrichtung Deines Vorhabens die anderen BRM´s etwas gesagt haben? Als 2. sollten wir mal auseinanderklabüsern was mit Deinem Sonderurlaub gemeint ist. Ich denke ja mal nicht das Du die Tage in der Du die BR arbeiten ausgeführt hast,als Urlaub plus zusätzliche Überstunden Vergütet bekommst? Bekommst Du sie nicht als Urlaub plus Überstunden vergütet ist alles im rechtlichen Rahmen. In diesem Fall wäre dann nur der Ausdruck Sonderurlaub verkehrt. Dies Fragen würde sich sicher auch ein Richter stellen, solltest Du nicht freiwillig zurück treten und der Rest sollte ein Amtsenthebungsverfahren anstreben. Bei nüchterner Betrachtung würde dieser es vielleicht auch auf die Unerfahrenheit zurück führen und möglicherweise eine Klage abweisen. Setzt euch als Gremium lieber noch mal zusammen, redet über das alles, und findet, Notfalls auch per Geschäftsordnung, einen geeigneten und vernünftigen Weg.

@Verwirrte ebenso wie Erwin ist mir nicht bekannt, das es für ähnliche Fälle Sonderurlaubsregelungen in Tarifverträgen gibt und ich kann Deine Kollegen nicht verstehen, das sie jetzt eine solche Welle machen. An der Einigungsstelle wollten sie nicht teilnehmen, vermute mal, Unsicherheit. Da der vorsitzende Richter Terminvorschläge macht und auch die Beisitzer beider Seiten vorher namentlich benannt werden, wäre es möglich gewesen, es von BR-Seite so zu regeln, das dies jetzt nicht zum Gegenstand einer Rücktrittsforderung wird. Und das von Allen. Nach wie vor halte ich die Regelung, das Du, so habe ich es jedenfalls verstanden, dafür Sonderurlaub bekommen hast, für eine Vorteilsnahme. Ich hoffe mal, das wenigstens die Einigungsstelle für den BR positiver ausgegangen ist. Ansonsten setzt euch zusammen und sprecht offen miteinander und legt, wie Rainerw schon schrieb, für die Zukunft Richtlinien fest.

zur Aufklärung: ich habe wirklich Sonderurlaub bekommen, d.h. ich habe für 3 Tage Einigungsstellenverfahren 5 Tage Sonderurlaub und 3 Tage Urlaub an meinem beantragten Urlaub rangesetzt. Außerdem sind durch die Verschiebung nochmals 3 Tage Schulungstermin in den Urlaub gerutscht, die ich nicht verschieben konnte und wollte.

Ich habe sozusagen 6 Tage meinen Urlaub unterbrochen habe dafür 5 Tage Sonderurlaub bekommen.

Ich glaube nicht, dass ich diesen SU bekommen habe, weil ich ein BRM bin, ich glaube, wenn einem Betrieb das Kommen eines MA wichtig ist wird das so gehandhabt. Ich habe viele Bekannte, die kein BRM sind und die SU für unterbrochenen Urlaub bekommen haben. Allerdings nicht bei uns in der Firma, da hat noch nie einer gefragt.

@Verwirrte Eine Vorteilsnahme ist hier wohl gegeben. Bevor Deine BR Kollegen Dir aber das Fell über die Ohren ziehen wollen sollen siesich erst mal an die eigene Nase Fassen. Denn der Einigunsstellentermin hat sich nicht soe einfach über Nacht aufgetan. Demnach müssen sie schon sehr wohl gewußt haben das Du zu dieser Zeit Urlaub hast. Sollten sie es jedoch nicht gewußt haben läuft bei euch grundsätzlich eas schief im Gremium

@rainerw Der Termin ist tatsächlich sehr kurzfristig entstanden, wir haben den Beschluss, dass ich als Beisitzer hingehe vor Terminbekanntgabe gefasst. Allerdings haben alle 4 BRM klar gesagt, dass keiner von denen da hin will. Der BR Anwalt sagte mir, dass solche Termine meistens eine lange Vorlaufzeit haben und dass bis dahin mein Urlaub vorbei sein würde. Dem war leider nicht so.

@Verwirrte Das hin und her gezappe hier verhinderte, dass ich las, dass dir meine Meinung wichtig ist ;-))) Hatten wir schon mal das Vergnügen???

Zu der Frage als solches hat Rainer ganz klar geantwortet. Ich teile seine Meinung da.

Aber weshalb ich eigentlich aufmerksam geworden bin, ist folgender Satz von dir: Der BR Anwalt sagte mir, dass solche Termine meistens eine lange Vorlaufzeit haben und dass bis dahin mein Urlaub vorbei sein würde.

Ich denke, hier ist der § 76 Abs 3 Satz 1 BetrVG eindeutig: "... Die Einigungsstelle hat unverzüglich tätig zu werden..."

Wurde diese Aktion mit dem Sonderurlaub irgendwo schriftlich fixiert? Wenn ja, wie genau?

@verwirrte,

"Allerdings haben alle 4 BRM klar gesagt, dass keiner von denen da hin will. " Das ist schon mal schlecht für ein Gremium, wenn auch nachvollziehbar.

Aber eine andere Frage wäre es nicht möglich statt dem Sonderurlaub einfach "nur" die normalen ausgefallenen Urlaubstage zu nehmen. Damit wäre doch das Problem Vorteilsnahme vom Tisch. Und für die Zukunft die Lösung per Geschäftsordnung von rainer anstreben.

Mfg, Lohengrin

@lohengrin

""Allerdings haben alle 4 BRM klar gesagt, dass keiner von denen da hin will. " Das ist schon mal schlecht für ein Gremium, wenn auch nachvollziehbar. "

warum ist das nachvollziehbar? Das gehört zum Job!

Ansonsten glaub ich hier habt hier ein echt internes Problem. Da solltet ihr mal dran arbeiten.

Ob dass hier endlich mal ein Grund für eine Geschäftsordnung ist, das mag ich aber mal bezweifeln....

paula

Rainer schrieb ja "notfalls per GO". WENN eine GO einen Sinn macht, dann sehe ich ihn schon hier, zur Reglimentierung in solchen Fällen. Oder sagen wir so, hier könnte ich mir einen Sinn vorstellen können - in einem Gremium wie diesem :-(

@Verwirrte Um die ganze Sache auch noch mal zu komplettieren. Wenn ich jetzt mal ganz tief buddel fällt mir ein das ein BRM nicht nur Rechte sondern und könnte so argumentieren das auch die Kollegen sich mal den § 23 BetrVG anschauen sollten. Das aber sollte man sich wohl genau überlegen und auch genau begründen können.

@DJ Danke schön! (ohne Wertung)

Wir sind so unerfahren, was solche Dinge anbelang, dass wir uns einen Anwalt genommen haben, dass der auch unerfahren ist haben wir nicht gewusst, vor allem nicht weil ein anderer BR uns diesen Anwalt empfohlen hat.

es gibt nichts schriftliches! (Scheiße, wenn man unerfahren ist...)

@Verwirrte Danke schön! (ohne Wertung) Hmmm, was soll mir das "ohne Wertung" sagen?

es gibt nichts schriftliches! (Scheiße, wenn man unerfahren ist...) Nein, in diesem Fall ist es vielleicht ein Segen, da es dann einfach nur der Urlaub ist, der wärend der Unterbrechung nciht genommen wurde. Somit ist es defakto kein Sonderurlaub. Aus diesem Grunde bist du diesbezüglich nciht angreifbar...

Gegen Unerfahrenheit läßt sich aber durchaus was machen ;-)))

Dennoch läuft bei euch im Gremium wohl einiges schief. Dabei können wir vermutlich aber nciht wirklich helfen...

Nur mal so just for Info für mich. Wie groß ist das Gremium und seit wann seid ihr im Amt?

@DJ

Danke schön! (ohne Wertung) Hmmm, was soll mir das "ohne Wertung" sagen?

Es sollte nur ein "Danke schön" ohne Sarkasmus werden. Ist wohl ein bischen daneben gegangen. (Tschuldigung)

Ich war seit Anfang Dezember 2008 im Amt und bin am Mittwoch zurückgetreten!

Unser Gremium fasst z.Z. 5 BRM ohne Ersatzmitglied.

@all Ich möchte mich herzlich bei allen bedanken, die mich diese Woche mit ehrlichen Meinungen unterstützt haben.

Nachruf: Ich bin kein Mensch, der einfach so aufgibt, auch wenn das jetzt, nach 10 Monaten BR Arbeit, so aussieht. Ich habe viel erlebt, viel Hilfe aus diesem Forum gezogen bin immer wieder ins Vesier der "alten" BRV gekommen.

Unsere "alte" BRV hat im November 2008 die Wahl boykotiert, weil der Wahlvorstand die Beiden Kandidaten mit Stimmengleichheit für den 5. Platz auslosen wollte. Sie war eine von den Beiden. Aus Angst evtl. nicht mehr BR zu sein hat sie die restlichen 3 BRM überredet die Wahl auch nicht anzunehmen und sich auch nicht wieder aufstellen zu lassen, in der Hoffnung, das die 4 "alten" BRM gemeinsam weiterregieren können.

Dieser Plan ist allerdings schief gegangen, weil sich 6 neue Wahlkandidaten gefunden haben. Wir wurden dann anfang Dezember gewählt.

Wir sind in unserem Betrieb 2 in 1, d.h. wir haben auch noch einen 7 Köpfigen Personalrat, der sich genauso wie der jetzige BR von der "alten" BRV beeinflussen lassen hat. (Sie hat echt talent dazu, und wenn sie das nicht so stark für sich selbst ausnutzen würde wäre sie ein echt guter BRV).

Auf jeden Fall wollte der PR nicht mehr mit dem BR zusammenarbeiten, was für unsere Belegschaft nicht so gut sein würde. Außerdem wollte die "alte" BRV eine Unterschriftenliste mit 25 % der MA sammeln und vors Arbeitsgericht gehen und den Betrieb und mich verklagen. Da hat sie eine Grenze überschritten, die mich dazu bewogen hat meinen Rücktritt zu verkünden.

Ich habe im Betrieb so viele liebe Kolleginnen und Kollegen, dass es mir jetzt wieder echt gut geht. Vor allem, weil die 4 BRM mit dem PR nach einem Weg gesucht haben mit abzusägen. Wie soll man mit so einem Gremium weiter zusammenarbeiten.

Verwirrte...

Du kotzt mich an!!!! Ich haqbe die gleichen Probleme in meiem gGremium wie du. Ich bekomme hier regelmäßig einen auf den Sack - aus allen verschiedenen Richtungen! Und du ziehst den Schwanz ein? Sorry, das finde ich echt zum erbrechen...

Ich bin hier im Forum seit ich BRM bin - also ende 2006. Ich versuche mich durchzubeiße, warum du nicht? Ich weiß, ich bin nciht perfekt, aber ich lerne!!!! Der Mensch wird alt wie ne Kuh und lernt noch immer dazu!!!

Wir sind bei uns das erste richtige Gremium, wir haben ues auch nciht leicht...

Dennoch geben wir nciht auf, und ich hoffe du auch nicht!!!! Dadurch dass du was hier versuchst, zeigstz du, dass du eigentlich kämpfen willst.

Frag mal Immi - vielleicht ist euer Gremium was für Betriebsräte in Not....

Und das ist jetzt kein Scherz!!!

@DJ Vielleicht hast Du recht und ich bin echt stolz auf Dich, dass Du das aushälst. Ehrlich, ich konnte kaum noch schlafen, habe Magenkrämpfe bekommen usw.

Mein Hauptgrund ist der gewesen: Wenn weder BR noch PR mit mir zusammenarbeiten will, dann hat das zur Folge, dass am Ende die Kolleginnen und Kollegen leiden müssen, weil keine Beschlüsse gefasst werden und alles so durchgeht.

Ich bin immer noch für meine Kolleginnen und Kollegen da, bin immer noch Ansprechpartner und versuche zu helfen wo es geht. Habe als Nicht BR auch schon einige Sachen erreicht. Viele Kolleginnen und Kollegen sind traurig über meinen Rücktritt. Einige Kollegen freuen sich darüber, vor allem die alte BRV. Mittlerweile kehrt wieder Alltag ein.

Ich danke Dir für Deine ehrliche Meinung und wünsche Dir alles Gute!

@nichtmehrVerwirrte Es tut mir Leid, dass du diesen Schritt gegangen bist...

Durch meine schroffen Worte wollte ich eigentlich das Gegenteil erreichen. Ich dachte, dass du dann nach dem Motto "jetzt erst Recht" agierst...

Nun ja, wohl in die Hose gegangen. Hoffe aber, dass meine Worte nicht der Ausschlag gebende Punkt waren.

Dennoch wünsche ich dir für deine Zukunft alles Gute...

Gruß DJ

@nichtmehrVerwirrte Danke für deine Nachricht. Es ist schade, dass du diese Entscheidung gefällt hast. Gerade als neues BRM in "schwierigen" Betrieben, kommt einem früher oder später diese Idee, glaube mir - auch mir ging es nicht anders. Darum braucht man dann (ich seiner Zeit zumindest) einen Tritt in den allerwertesten um wieder klar sehen zu können und wieder zu wissen, warum man dieses Amt eigentlich seiner Zeit wollte. Ich ziehe den Hut vor jedem, der die Courage hat, auch die Courage hat zu sagen, dass es momentan eben nciht mehr geht...

Wer weiß, vielleicht "kommst du ja wieder". Ein Rücktritt heißt ja nicht, das es ein für alle mal vorbei ist.

Alles gute für eure Zukunft DJ