Beschlussfähigkeit des BR
Wir mussten kurzfristig einen Beschluss fassen. Da eine Kollegin krank war, haben wir den Beschluss zu zweit gefasst. Nun meine Frage: Ist der Beschluss gültig?
Community-Antworten (46)
29.06.2009 um 17:02 Uhr
@jogosh
welche Größe hat euer BR? gibt es EBRM? war davon eines geladen? Brauche mehr Infos für eine Antwort...
29.06.2009 um 17:04 Uhr
Kommt drauf an. Wurde das EBRM gelanden (eventuell auch das Minderheitengeschlecht bedenken) und fehlte sozusagen unentschuldigt...? Oder habt ihr überhaupt eines? Wurde die Einladung / TO richtig aufgesetzt...? Fragen über Fragen.
Aber soweit schon mal: wenn es EBRM gibt und die wurden nciht oder falsch geladen ist euer Beschluß für den Hintern, aber wo kein Kläger da kein Richter ;-)))
29.06.2009 um 17:09 Uhr
der beschluß könnte u.U. wirksam sein bzw. u.U. auch unwirksam.......
wurde ordnungsgemäß unter beifügung der tagesordnung zur sitzung geladen (ersatzmitglieder ?) ladungsfehler führen zu unwirksamen beschlüssen
wobei man dann die weiteren szenarien, die vorliegen könnten, gar nicht mehr anschauen müsste....
29.06.2009 um 17:42 Uhr
@JoGosh
Sollte der Beschluss noch keine Wirkung/ Umsetzung erzielt haben, könnt ihr ihn in einer weiteren Sitzung heile (also nochmals beschließen)
29.06.2009 um 17:51 Uhr
Hallo, erstmal Danke! Wir sind 3 BR-Mitglieder, wir arbeiten im Schichtsystem und es mußte schnell gehen. Daher haben wir kurz darüber gesprochen und gehandelt. Also keine offizielle Sitzung mit Einladung usw.
29.06.2009 um 17:56 Uhr
keine sitzung = kein wirksamer beschluß
29.06.2009 um 18:33 Uhr
@JoGosh *wir arbeiten im Schichtsystem und es mußte schnell gehen. Daher haben wir kurz darüber gesprochen und gehandelt. *
Hmmm, das verstehe ich nciht. Mit eurer unsauberen Arbeit habt ihr vielleicht einiges auf dem Gewissen. Eine Sitzung hätte außerodentlich einberufen werden können! Das was du anbringst, ist keine Entschuldigung!
Um was geht es genau, vielleicht können wir versuchen den Karren aus den Dreck zu ziehen! (oder versuchen retten was noch zu retten ist)
29.06.2009 um 18:48 Uhr
@ jogosh
los, sag um was es ging bei eurem beschluß, don johnson stirbt schon vor neugierde, ich auch.....
lass dir helfen, lass dich retten ;-))
29.06.2009 um 19:03 Uhr
kriegsrat
Nun, um ehrlich zu sein würde mich echt interessieren, was so wichtig sein kann, dass man darüber nciht mal ne Sitzung macht! Was also undbedingt just in dieser Minute gemacht und entschieden werden muß.
Ob wir helfen können, kann und werde ich jetzt noch nciht beurteilen, denke aber (es sei denn die Geschichte ist schon zu lange her) dass die Möglichkeit da wäre.
Eine Heilung des Beschlusses brauchen wir hier nicht betrachten, da es de fakto keinen Beschluß gab. Die Möglichkeit zu helfen ist also gegeben, lediglich die zeitliche Spanne könnte uns einen Strich durch die Rechnung machen. Aber wetten, wir hören jetzt nichts mehr von dem FragestellerInn?
29.06.2009 um 21:08 Uhr
Hallo, grundsätzlich, wird es bei uns nicht so eng gesehen mit "vorschriftsmäßiger Sitzung", es gab diesbezüglich bisher keine Probleme mit dem AG. Nun könnte es aber sein, dass der Chef es ganz genau bewertet, da wir mit diesem "Beschluss" ( zeitliche Befristung einer Arbeitszeitverlagerung), einen wunden Punkt der Dienstplangestaltung angesprochen haben und gleichzeitig um ein Gespräch gebeten haben, um eine gemeinsame Lösung zu finden. Das Ganze war Anfang Juni !Reicht das erstmal als Info, ich möchte einfach nicht zu weit ins Detail gehen, da ich hier neu bin.
29.06.2009 um 21:25 Uhr
ich würde euch schnellstmöglich raten, eine ordentliche sitzung einzuberufen und eine rechtlich einwandfreie beschlußlage herzustellen
29.06.2009 um 22:00 Uhr
Jogosh grundsätzlich, wird es bei uns nicht so eng gesehen mit "vorschriftsmäßiger Sitzung"
Mir schwillt gerade der Kamm, meine Halsschlagadern treten hervor und mein Puls ist mal wieder auf Werten, die mein Arzt nicht gerne sieht (und ich auch nciht). Das geht im übrigen überein mit dem Blutdruck!!!
es gab diesbezüglich bisher keine Probleme mit dem AG Klasse - weißt du wie du dir noch weniger Probleme mit dem AG schaffst? Indem ihr zu allen JA und Amen sagt!!!!
Das Ganze war Anfang Juni !Reicht das erstmal als Info, ich möchte einfach nicht zu weit ins Detail gehen, da ich hier neu bin.
Dann ist das Kind schon in den Brunnen gefallen! Ich bin sicher nicht nur ich würde euch dringendst empfehlen euch mal ein wenig weiter zu bilden! Das was ihr macht ist ein Unding! Ihr seit kein BR sonder glaubt einer zu sein!
Ich entschuldige mich nciht für meine Worte - ihr seid das was ich für ............ halte!!!!
Ich bin sauer und entrüstet und mir geht gerade der Hut hoch!!!
29.06.2009 um 22:29 Uhr
@DonJohnson
Kann Dir nur voll und ganz zustimmen. Frage mich warum sie nun plötzlich hier nachfragen?
Das sind dann die BR welche sich plötzlich wundern, wenn ihre Wähler sie gerne loswerden wollen (was ich voll und ganz verstehe) weiter auch wenn es dann mal "brennt" und keiner hilft.
Da kommt dann weiter bei mir die Frage warum diese das Mandat wahrnehmen? Wegen des besonderen Kündigungsschutz oder weil sie einfahc mal ewtas mehr beim AG herienschauen wollen? Bestimmt aber nicht zum Wohle der AN/Wähler!!
29.06.2009 um 22:39 Uhr
@ don johnson / erwin
haaaaloooo ! bleibt doch mal etwas auf dem teppich......
wenn die kollegen bisher offenbar nicht immer formal korrekt gehandelt haben, heißt das ja noch lange nicht, daß sie die interessen ihrer leute nicht erfolgreich vertreten haben.....
dies wäre eine unterstellung.........
29.06.2009 um 22:56 Uhr
@kriegsrat
...wer weis denn welche "mögliche Bomben" durch ihre Art der Wahrnehmung dort noch ticken? Da gibt es vielleicht noch Beschlüsse welche nichtig sind und daher noch den Koll. böse auf die Füße fallen können? Die Koll. verlassen sich da vielleicht auf Dinge welche das ArbG kassiert.
Es ist ein großer Unterschied ob ma mal eine Fehler macht oder grundsätzlich es nicht so genau nimmt, so wie hier. Es war ja keine Ausnahme, wie er selbst schreibt
29.06.2009 um 23:12 Uhr
Et hätt noch immer jot jejange
29.06.2009 um 23:16 Uhr
@all Hmmm, wenn mir erwin Recht gibt.... Sollte ich dann vielleicht nachdenklich werden???
Na in diesem Falle wohl eher weniger. Da bin ich echt deienr Meinung - ohne mir was raus nehmen zu woillen, kriegsrat, aber wenn ein Beschluss für den Hintern ist, dann ist er das! Wenn ignorante Gremien sich einen Scheißdreck für ordentliche Beschlüsse interessieren, - sorry, dann sollten sie besser kritische MA sein und keine BRM!
Egal was sie vielleicht erreicht haben - "gute" BRM hätten wesentlich mehr zum Wohle der AN erreicht!!!
Dazu stehe ich und darum gebe ich dem erwin Recht!!!
Schluß aus Feierabend!!!!
29.06.2009 um 23:23 Uhr
@DonJohnson, .....""" "gute" BRM hätten wesentlich """"
..ich möchte nicht wissen, wieviele Beschlüsse Der guten BRM, einer Prüfung nicht standhalten würden.
29.06.2009 um 23:29 Uhr
ridgeback
Nun, diesen BR halte ich nciht für einen guten, aber lass uns überlegen was ein wirklich guter, mit dir als BRV hätte erreichen können, oder ein weniger guter mit mir oder kriegsrat an der Spitze.... ;-)))) Oder einfach nur als engagierte BRM... Kannst du dir das vorstellen?
Ich schon ;-)))
29.06.2009 um 23:34 Uhr
@ dj hochverehrter wütender kollege, cholerisches abwatschen ist nicht wirklich hilfreich, es gibt durchaus "gute" betriebsräte, die ohne allzugroßen wert auf die formalien zu legen wesentlich mehr für ihre leute erreichen, als andere gremien, die trotz paragraphenreiterei und formalienfetischismus überhaupt nichts zerreißen im endeffekt zählt der erfolg und gerade in kleineren betrieben gibt es viele möglichkeit, den zu erreichen bloß eines ist klar, wenns mal vor gericht geht, muß der betriebsrat vorher handwerklich ordentlich gearbeitet haben...
@ ridgeback sprich deutsch;-))
@ erwin möglich wäre das, die gefahr würde bestehen, ist aber ebenfalls wieder eine vermutung....
29.06.2009 um 23:42 Uhr
@DonJohnson, ich möchte es mir nicht anmaßen wer oder was ein guter BR ist. Es gibt überall mehr oder weniger engagierte BR`s. Es kommt auf das Ergebnis an.
@kriegsrat, nur für Dich: Lerne aus der Vergangenheit: Et hätt noch immer jot jejange = Es ist noch immer gut gegangen
29.06.2009 um 23:49 Uhr
@ ridgeback
jo, do legst di nida, oider saubeitel, greißliger = ach da schau her, hochverehrter kollege
29.06.2009 um 23:52 Uhr
kriegsrat
Mit verlaub mein "geliebter Feind"
Nee, einj Gremium welches sich nciht an Formalien hält, nun, wie soll ein solches den AG dazu anhalten! Nein, das ist für mich ein Widerspruch als solches. Der AG hält sich nciht dran, wir schon!!! Das ist fakt weenn man vernünftig arbeitet!
Sorry, meine Meinung!!!
29.06.2009 um 23:52 Uhr
@kriegsrat, Danke, aber die Übersetzung war nicht nötig. ;-))
29.06.2009 um 23:54 Uhr
riggeback
Jo, ich sehe das auch so, aber wie gesagt, hey komm butter bei die Fische - was da abläuft kannst weder du noch ich an einen guten BR glauben ;-)))
30.06.2009 um 00:02 Uhr
@ ridgeback
auch noch multilingual...... klar, mehrere persönlichkeiten, mehrere sprachen passt alles zusammen, kölmi, don erwin, brummback, meister johnson, imbär betriebsratsalat bunt gemischt.....;-))
30.06.2009 um 00:14 Uhr
@DonJohnson, heute ist wieder so ein Tag, wo ich nur an das gute im Menschen glaube. ;-)
@kriegsrat, naja, nach der Auflistung wären wir siamesische Zwillinge. Könnten wir uns so nah ertragen?gg
30.06.2009 um 00:24 Uhr
@all Hmmmmm
30.06.2009 um 04:28 Uhr
@all Wenn doch so viele einer Meinung sind, dann muß doch auch mal einer wieder gegen den Strom schwimmen und für Zündstoff in dieser Diskusion sorgen. Wer sagt uns denn hier daß das 3. BRM nicht kurzfristig krank geworden ist und die Ladung eine EBRM zu dem gegebenen Zeitpunkt gar nicht möglich war? Wiso kann ein unbeteiligte Person sagen das es gar keine Sitzung war. Über Form und Fristgerechte Ladung können nur die Beteiligten vor Ort entscheiden? Wie sagte DJ doch: Fragen über Fragen.
30.06.2009 um 07:51 Uhr
rainer wie würdest du folgende Stelle interpretieren?
"Wir sind 3 BR-Mitglieder, wir arbeiten im Schichtsystem und es mußte schnell gehen. Daher haben wir kurz darüber gesprochen und gehandelt. Also keine offizielle Sitzung mit Einladung usw."
30.06.2009 um 10:07 Uhr
@DonJohnson, JoGosh hat sich bestimmt durch Däubler BetrVG § 29 Rz 17 und 18 leiten lassen und ist nicht so engstirnig wie du.
30.06.2009 um 12:08 Uhr
Hallo, meine Güte, ich komme mir ja wie ein Schwerverbrecher vor, wenn ich das hier lese. Ich wollte nur einen Tipp/Rat und keine Hinrichtung. Vielen Dank - Kriegsrat, ich glaube es hat hier keiner das Recht über unsere Arbeit zu urteilen!!! Da ihr wirklich nicht wißt, wie es bei uns abläuft.` Sind hier alle wirklich auf der gleichen Seite??
30.06.2009 um 12:24 Uhr
@JoGosh Auch wenn ich jetzt gleich glyncht, gevierteilt und am nächsten Baum aufgehangen werde... Es gibt Situationen im Leben die erfordern kratives Handeln. Wo kein Kläger ...da kein Richter. Du solltest das allerdings mit deiner kranken BR Kollegin kurz absprechen. Schreib eine Einladung mit dem besagten Top, ein Protokoll mit dem Beschluss, fertig. Wenn ihr 3 euch einig seid...
Und beim nächsten Mal weisst du es besser und machst es direkt richtig.
@DJ Sicher ist das so nicht richtig. Aber wenn es zum Wohle eines AN war... Wichtig ist doch eher das es nicht immer so läuft und man lernfähig bleibt;-)
30.06.2009 um 14:05 Uhr
Gut das esauch noch Menschen gibt die Flexibel sind und nicht so egstirnig wie manch ein AG:
30.06.2009 um 14:21 Uhr
JoGosh, ich kann Deine entstandenen Schwerverbrechergefühle sehr gut nachvollziehen ;-)))
DJ, erwin, manchmal frage ich mich, warum es Euch manchmal notwendig erscheint, andere BRM derart die Leviten zu lesen? Glaubt Ihr, damit ändert Ihr etwas? Wichtig ist doch eigentlich nur, dass ein Frager weiß, dass der Beschluss u.U. anfechtbar wäre und was er nächstes mal anders machen könnte. Die Entscheidung trifft ja wohl jeder BR selbst, wie er arbeitet und muss dann ggf. mit den Konsequenzen leben.
30.06.2009 um 21:50 Uhr
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen...
@ Suzie @DonJohnson, JoGosh hat sich bestimmt durch Däubler BetrVG § 29 Rz 17 und 18 leiten lassen und ist nicht so engstirnig wie du. Nett raus gesucht und der Däubler ist ja auch soooooooooooooooooooooooooo unparteiisch ;-)))
Immi Wo kein Kläger ...da kein Richter. Du solltest das allerdings mit deiner kranken BR Kollegin kurz absprechen. Schreib eine Einladung mit dem besagten Top, ein Protokoll mit dem Beschluss, fertig. Wenn ihr 3 euch einig seid...
Wo kein Kläger da kein Richter schrieb ich hier schon, aber was mich echt traurig stimmt, ist, dass wir doch alle erwarten dass der AG sich an Gesetze und unser MBR richtet und wir nehmen uns heraus Gesetze zu dehnen? Ich denke ganz ehrlich, wir sollten "mit gutem Beispiel V´voran gehen.
@all Daher haben wir kurz darüber gesprochen und gehandelt. Also keine offizielle Sitzung mit Einladung usw. Sagt mal ganz ehrlich! Könnt ihr euch vorstellen zwischen Tür und Angel gute und richtige Entscheidungen zu treffen? Sagt mal, gibt es keine Möglichkeit das vernünftig zu machen? Unangreifbar für den AG? Gerade wenn es um viel geht!!! Ich bin entsetzt ob eurer teilweisen Statements hier was das an geht!!!
Lotte DJ, erwin, manchmal frage ich mich, warum es Euch manchmal notwendig erscheint, andere BRM derart die Leviten zu lesen? Glaubt Ihr, damit ändert Ihr etwas?
Das kann ich dir sagen - zumindest von meiner Seite aus - erwin muß für sich sprechen! Bin ja weiß Gott nciht wirklich immer seiner Meinung. Nun, ich denke man sieht bei mir, dass ich eigentlich zu jungen und unerfahrenen BRM halte. Ich unterstütze und beschütze sie hier sogar vor anderen Usern.
Warum ich mir das raus nehme in diesem Fall kann ich dir gerne sagen! Wenn es um Dinge geht, die keinen Zeitaufschub dulden, kann es sich doch fast nur um ne fristlose handeln, da hier die zeit ja extrem minimal ist. Bei einem solchen Begehren des AG fionde ich es verwerflich, wenn der BR einen Schnellschuß macht und sich dafdurch angreifbar macht.
Ich möchte noch immer wissen worum es genau geht, aber dazu erfahren wir leider nciht mehr! Ich habe angeboten, dass wir eventuell helfen könnten den Karren aus den Dreck zu ziehen - ncihts kam...
Warum ich mir raus nehme ein solches Verhalten eines BRM abzuwatschen.... nun, ich urteile vielleicht zu schnell, aber ich finde, der Fragende legt ein ignorantes Verhalten zu Tage.
Wie es sich anhört, arbeitet der BR immer so und das ist (mit Verlaub gesagt) Schei....e!!!
@all Das hat mit Schwerverbrecher ncihts zu tun, aber ein BR, der wichtige Dinge nciht mal vernünftig in einer Sitzung bereden und beschließen kann... (oh ich vergaß, der AG will nciht dass man sich so oft und lange trifft) Mit Verlaub - ein BR der das nciht hinbekommt... Dem zweifel ich die Kompetenz für die MA das bestmögliche rauszuholen, ab!
Dabei bleibe ich!
30.06.2009 um 23:06 Uhr
@all Schade, dass hierzu jetzt nichts mehr geschrieben wurde :-(
01.07.2009 um 00:49 Uhr
@DJ ...und wir nehmen uns heraus Gesetze zu dehnen?... Ich denke nicht das das so ist. Manchmal wird es hektisch, oder man wird übereifrig, manchmal ist man falsch informiert oder man ist nicht informiert, ein anderes Mal vielleicht überfordert... Klar ist das nicht richtig und gut. Aber wir lernen doch alle ständig dazu.
Es gibt also keinen Grund traurig zu sein.
01.07.2009 um 01:07 Uhr
...och Donni, wenns daran liegt möchte ich Dich nicht enttäuchen, z.B.: Eine Form der Ladung ist NICHT vorgeschrieben, sie kann mündlich, per Telefon erfolgen, das steht nicht nur im arbeitnehmerfreundlichen Däubler, nein auch im Fitting. Anders verhält es sich mit der Tagesordnung (ausser in Eilfällen).
01.07.2009 um 01:10 Uhr
...DJ, wenn man nicht gleich aus der Haut fahren würde, hätte man gelesen, dass es um eine Arbeitszeitverlagerung gegangen ist. Ich werde in den nächsten Tagen sehen, wie sich die Sache entwickelt. eigentlich wollte ich mich nicht weiter rechtfertigen , aber jetzt geht mir mal die Hutschnur hoch. Es kann sich hier keiner anmaßen, wie wir unsere Arbeit bisher gemacht haben. Ich bin kein "Neu"BR, sondern shon einige Jahre dabei. Natürlich haben wir sonst unsere sitzungen ordnungsgemäß abgehalten und ein JA-Chef-Sager bin ich auch nicht. Aber diesmal kamen eben einige Sachen zusammen und als Mensch und das schließt BRler nicht aus,macht man mal Fehler. Wir werden uns beraten und sehen was wir tun können. Vielen Dank!
01.07.2009 um 01:21 Uhr
@SuzieQ ...och Donni, wenns daran liegt möchte ich Dich nicht enttäuchen... Netter Versuch...(oder doch nicht so nett?) Du solltest dann aber nicht "Irgendetwas" schreiben. Zumindest im Fitting steht das so nicht...
01.07.2009 um 03:36 Uhr
Es ist aber letztendlich doch noch so das über Form und Fristgerechte Ladung einzig und allein der ortl. BR entscheidet.
01.07.2009 um 17:07 Uhr
rainer
Leider wurde das folgende geschrieben:
Daher haben wir kurz darüber gesprochen und gehandelt. Also keine offizielle Sitzung mit Einladung usw.
Zwei BRM bestimmen also irgendwas wegen einer Verschiebung der Arbeitszeit zwischen Tür und Angel. Ich vermute wegen der momentanen Temperaturen was eventuell sinnvoll sein könnte. ABER, wurden von den beiden in der Kürze der Zeit die "Nebenwirkungen" bedacht? Eventuelle Kinderbetreuung - oder wen ncoh keine Ferien sind Schulweg etc . Bei einem der wichtigsten Faktoren - Anfang und Ende der Arbeitszeit wir in kürze zwischen Tür und angel bereaten und ein Beschluss gefasst - also schlimmer gehts nimmer!!!
01.07.2009 um 23:53 Uhr
@ DonJohnson Redest Du mit Deinen BRM´s nur auf den Sitzungen? Wir unterhalten uns im laufe der Woche ständig miteinander, so das auf der eigentlichen Sitzung nur noch mal die Stadmaets ausgetauscht werden müssen und dann kurz den Beschluss fassen. Ob dann eine Sitzung in einem BR Büro in einem Hotel oder auf der Firma zwischen Tür und Angel stattfindet ist dann unerheblich, das entscheidet jeder BR für sich. Thema Ende.
02.07.2009 um 00:02 Uhr
rainer
nee, natürlich nciht, aber einen Beschluss fassen wir nciht in dem wir rumlaufen ud sich der eine mit dem anderen unterhält! Und wenn es richtig ist was mir gelehrt wurde, gilt das auch nciht als Beschluss von daher war meine anfangs getätigte Äußerung de Fakto richtig. Ok, ich denke auch, dass jetzt alles gesagt wurde!!!
Wünsche dir noch nen schönen Abend mein Freund ;-)))
02.07.2009 um 12:34 Uhr
JoGosh, vielleicht guckst Du ja doch noch mal hier rein: Also lass Dich zum einen nicht abschrecken, so schlimm wie wir hier manchmal tun, sind wir gar nicht und auch nicht so perfekt! ;-)
An Eurer Stelle würde ich auf jeden Fall noch mal einen ordentlichen Beschluss zum Thema fassen. Vielleicht hilft das nicht mehr, aber es schadet bestimmt auch nicht und hilft ja vielleicht im Falle einer Verhandlung, den Richter von Eurer Ernsthaftigkeit zu überzeugen. Und zuletzt ist es vielleicht ratsam, eine BV zum Thema Arbeitszeit anzuschieben? Da könnten dann vielleicht einige Streitpunkte, auch als ultima Ratio mit Hilfe einer Einigungsstelle ganz ordnungsgemäß geklärt werden.
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