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BR Sitzung trotz Kurzarbeit

H2
Holli 2801
Jun 2020 bearbeitet

Darf ein Ersetzmitglied an einer BR Sitzung teilnehmen obwohl er für diesen Tag Kurzarbeit hätte? Darauf abzielen den Tag nicht kurz arbeiten zu müsse. Ich empfinde das als Betrug anderen Kollegen gegenüber.

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Community-Antworten (9)

D
DummerHund

25.06.2020 um 14:53 Uhr

" Ich empfinde das als Betrug anderen Kollegen gegenüber." Dein empfinden in aller ehren, aber es ist kein Betrug da das BRM rechtlich nicht als verhindert zählt. Das BRM bekommt zwar die Zeit der BR Sitzung nicht vergütet, aber der AG ist verpflichtet nach § 40 BetrVG die Fahrtkosten zu übernehmen.

K
kratzbürste

25.06.2020 um 15:33 Uhr

Ich sehe die BR-Sitzungszeit hier im Sinne § 37 BetrVG als erforderliche Zeit betriebsbefingt außerhalb der Arbeitszeit gelegen

C
celestro

25.06.2020 um 17:53 Uhr

1.) Das lässt sich aus Deinen Infos nicht beurteilen. Ein Ersatzmitglied darf nur dann an einer BR-Sitzung teilnehmen, wenn es aufgrund der Verhinderung eines ordentlichen Mitgliedes nachrückt.

2.) Wie "Dummerhund" ausführt, erhält das Ersatzmitglied keine spezielle Vergütung für diesen Tag und lediglich seine Fahrtkosten erstattet (sofern es anreisen muss, weil der Tag komplett frei ist). Das bedeutet am Ende ... das Ersatzmitglied könnte den Tag zu Hause auf der Couch liegen und relaxen. Stattdessen fährt es zu einer BR-Sitzung in die Firma und tut noch Gemeinschaftsarbeit für die Kollegen. Und wie danken es ihm die Kollegen? Indem Sie Zeter und Mordio (oder in diesem Fall Betrug) brüllen. Mal ehrlich ... von wieviel guten Geistern muss man verlassen sein, um hier "Betrug an den Kollegen" zu brüllen?

D
DummerHund

25.06.2020 um 18:04 Uhr

Hier stimme ich @Celestro voll zu. Im Umkehrschluss sollte sich ein BRM aber mal überlegen ob es wirklich so unabkömmlich ist, oder aber nicht lieber ein Ersatzmitglied das gerade zu der Zeit in der Firma ist den Vortritt lässt. (wobei Vortritt der falsche Ausdruck ist).

H2
Holli 2801

25.06.2020 um 18:39 Uhr

Hallo celestro Der BR ist vollzählig. Das Ersatzmitglied kommt trotzdem. Es handelt sich um eine außerordentliche Sitzung.

D
DummerHund

25.06.2020 um 18:46 Uhr

Frage, warum ist das Ersatzmitglied denn gekommen? Hatte sich ein anderes ordentliches Mitglied vorab beim BRV als verhindert erklärt?

C
celestro

25.06.2020 um 19:47 Uhr

Also verstehe ich das richtig ... es sieht danach aus, als würde dieses Ersatzmitglied zur Sitzung gehen, um nicht arbeiten zu müssen? Es wäre dann also ein Tag, an dem die Mitarbeiter zwar arbeiten müssen, aber weniger Stunden als normal? Und dieses Ersatzmitglied geht zur Sitzung, ohne das vom BRV eine Info kam, dass es nachgerückt ist?

Wenn alle Fragen mit Ja zu beantworten sind, könnte das BRM sehr viel Ärger bekommen, falls die Sache zum AG durchdringt.

D
DummerHund

25.06.2020 um 20:10 Uhr

@celestro Hat bei mir auch gedauert bis es geschnackelt hat. Lach. Bin da ganz bei dir.

S
seehas

26.06.2020 um 09:54 Uhr

Wenn der BR vollzählig ist, dann hat das Ersatzmitglied bei der Sitzung nichts verloren. Seine Anwesenheit verstößt gegen den Grundsatz der Nichtöffentlichkeit der BR Sitzungen und macht somit alle dort gefassten Beschlüsse ungültig. Warum bitte soll ein Ersatzmitglied zu einer BR Sitzung kommen wenn alle BR anwesend sind?

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