Rücktritt BR-Mitglied Neuwahl?
Hallo, ich bin BRV in einem aus 3 BR bestehenden Betriebsrat. Bei der Erstwahl des BR in 2006, waren wir über 30 AN. Nun sind wir noch 16 AN, es müsste eigentlich im nächsten Jahr bei der Neuwahl nur noch ein BR bestehend aus einer Person gewählt werden. Nun mein Problem: ich würde gerne aus persönlichen Gründen mein Amt niederlegen und aus dem BR ausscheiden. Wir haben keine Ersatzmitglieder mehr. Müssen meine beiden BR-Kollegen nun eine Neuwahl durchführen, da wir unter die 3 Mitglieder kommen, oder können sie im Amt bleiben bis zur ordentlichen Wahl im nächsten Jahr? Mich irritiert, dass wir ja bei einer Neuwahl zum jetzigen Zeitpunkt nur noch ein Mitglied wählen würden.... Bin dankbar für Beiträge von Euch :)
Hinzugefügt 20.10 Uhr : Bisher hat noch niemand geantwortet, also frage ich mich, ob die Frage zu banal ist, oder ob grundsätzlich Fragen zum eigenen Rücktritt nicht beantwortet werden?...Der Grund für meinen Rücktritt hat damit zu tun, dass ich aus Krankheitsgründen meiner Mutter dieses Amt evtl. nicht mehr erfüllen kann und Prioritäten setzen muss. Da ich leider keine Antwort auf meine Frage finden konnte habe ich mich an dieses Forum gewandt, denn bevor ich es tue muss ich wissen, was ich damit für Konsequenzen auslöse, die evtl. dazu führen, dass der ganze BR zurücktritt, sollte jetzt neu gewählt werden müssen. Vielleicht weiß ja doch jemand etwas, das mir helfen könnte. Vielen Dank!
Community-Antworten (8)
15.06.2009 um 00:17 Uhr
Der Grund das bisher wohl noch keiner geantwortet hat, ist wohl der, das heute Sonntag ist und noch keine in den kasten Fagen ohne antworten geschaut hat. Wenn Du aus dem BR Austritts ist es tatsächlich so das neu gewählt werden müsste. Bei einer Neuwahl würde dann ein 1köpfiger BR da sein. Dieser wäre dann allerdings 5 Jahre im Amt, da zwischen der Neuwahl und der Wahltermin der eigentlich 2010 gewesen wäre, weniger als 12 Mon. liegen.
15.06.2009 um 00:43 Uhr
Danke schön, also scheint es tatsächlich keine Möglichkeit zu geben Neuwahlen zu vermeiden...da wir im nächsten Monat Kurzarbeit 50% haben weiß ich nicht, wie die verbleibenden das machen wollen? Ich befürchte, dass auch sie dann zurücktreten...wenn ich es ihnen sage. Und dann stehen wir ohne da, da keiner Wahlvorstand machen würde trotz Bestimmung, weil es zeitlich einfach nicht geht...schon verzwickt das Ganze. Danke für Deine Antwort. Lieben Gruß
15.06.2009 um 00:49 Uhr
Selbst bei Kurzarbeit gebe es die Möglichkeit zu wählen. S: Briefwahl
15.06.2009 um 00:54 Uhr
.....ja, das stimmt, nur wer organisiert die Wahl, die erste Wahl habe ich durchgezogen und das war sehr viel Arbeit!!! ....Und ich wäre dann ja nicht mehr dabei...bzw. würde es nicht machen.
Außerdem wenn alle zurücktreten, müssen wir (der BR/Gremium) die Geschäfte weiterführen bis der neue BR gewählt ist und ich kann das nicht mehr tun, müsste es dann aber. ...
15.06.2009 um 01:34 Uhr
Es ist immer traurig - gerade bei Kurzarbeit, wenn ein Gremium das Handtuch wirft wegen zu viel Arbeit. Deinen Grund kann ich aber nachvollziehen. Wenn du austrittst, müssen die anderen umgehend die Wahl einleiten, bleiben aber bis zu konstruierenden Sitzung im Amt. Der WV besteht aus 3 Mitgliedern, also sollte die Belastung doch noch erträglich sein. Denkt bitte daran, dass gerade in eurer Situation ein BR nötig und wichtig ist!!!
Wegen der Rechtssicherheit unserer Antworten schau dir bitte den § 13 Abs 2 Satz 2 (und ggf 3) BetrVG an.
15.06.2009 um 02:37 Uhr
@DonJohnson "Es ist immer traurig - gerade bei Kurzarbeit, wenn ein Gremium das Handtuch wirft wegen zu viel Arbeit."
ja das finde ich auch. Den § habe ich studiert und suchte nur einen Ausweg. Ich befürchte konkret, dass wenn ich mein Amt niederlege, die anderen zwei es auch tun (ihr Amt niederzulegen) , weil sie es alleine nicht weiter machen wollen (Wahl einleiten usw...). Das hieße dann, dass wir als Gremium zurücktreten würden...und dann müssen wir die Geschäfte weiterführen, was ich wie gesagt nicht mehr tun kann.....nur kann man mich dann zwingen? Wissen tue ich es erst, wenn ich mit Ihnen darüber gesprochen habe. Vielleicht bleiben sie ja im Amt und machen weiter...wer weiß?!
Konkret sind wir gerade bei der BV für Kurzarbeit und mir ist sehr klar, wie wichtig diese Arbeit ist. Ich werde sie hoffentlich noch vorher zum Abschluss bringen können. Nur was dann weiter geschieht ist eben fraglich. Zumal nicht klar ist, ob wir nicht Anfang des nächsten Jahres trotzdem geschlossen werden und ein BR wirklich wichtig wäre. Nur kann ich mich nicht zerreißen! Daher kann ich meine verbleibenden BR nur bitten weiter zu machen, Wahlvorstand zu bestimmen, den schulen zu lassen, ..... ob das gelingen wird ist fraglich.
Danke für die Antwort.
15.06.2009 um 15:45 Uhr
Hallo emmix,
Bei allem Respekt vor deiner familiären Situation denke ich doch, dass du zunächst auch in deinem Betrieb weiter arbeiten willst (musst), der sich offensichtlich in Schwierigkeiten befindet (Personalreduzierung, Kurzarbeit). Da wäre es sicherlich schlecht, einen BR durch Rücktritt in Frage zu stellen. Könnt ihr drei euch denn nicht zusammen raufen und gemeinsam die verbleibenden Monate durchstehen und eine reguläre Neuwahl einleiten?
16.06.2009 um 15:58 Uhr
@ Gänseblümchen
Natürlich werde ich mein Bestes geben. Bestenfalls ohne Neuwahl, sprich ohne meinen Rücktritt! Wir werden uns auch zusammenraufen, ich werde meine Entscheidung in meinem Herzen treffen, wann es nicht mehr geht.
Danke für den Hinweis, dass allen auch nicht geholfen ist, wenn das den Bach runtergeht. Das stimmt.
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