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Stützunterschriften - Wieviele sind nötig?

S
Sylvi
Nov 2016 bearbeitet

Guten Abend,

ich hoffe hier eine Antwort bzgl. Stützunterschriften zu bekommen. Demnächst stehen bei uns BR Wahlen an. Leider ist es schwierig überhaupt Leute dazu zu bewegen, sich aufstellen zu lassen. Wir sind ein Betrieb mit nicht ganz 100 MA. Mittlerweile haben sich auf der Liste 5 Beweber eingetragen. Es stehen alle auf einer Liste. Wieviele Stützunterschriften sind nun nötig? Uns wurde gesagt, es würden 5 Unterschriften reichen, eben weil alle Bewerber auf einer Liste stehen. Ich habe nun schon soviel gelesen und bin im Moment leicht verwirrt. Reichen diese 5 Stützunterschriften wirklich aus?

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Community-Antworten (4)

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carrie

07.05.2009 um 08:28 Uhr

@Sylvi § 14 Abs. 4 BetrVG Jeder Wahlvorschlag der Arbeitnehmer muss von mindestens einem Zwanzigstel der wahlberechtigten Arbeitnehmer, mindestens jedoch von drei Wahlberechtigten unterzeichnet sein; in Betrieben mit in der Regel bis zu zwanzig wahlberechtigten Arbeitnehmern genügt die Unterzeichnung durch zwei Wahlberechtigte. In jedem Fall genügt die Unterzeichnung durch fünfzig wahlberechtigte Arbeitnehmer.

R
rolfo

07.05.2009 um 11:11 Uhr

@ Sylvi In euerm Fall genügen tatsächlich 5 Stützunterschriften auf der Liste ( 1/20stel aus 100 ). Selbst wenn nur Wahlbewerber die Unterschriften leisten ist das gültig. Bist du im Wahlvorstand? Dann solltes du dich schnellstens schulen lassen bevor noch mehr schief geht, und das riecht gerade so danach.

S
Sylvi

07.05.2009 um 20:56 Uhr

Vielen Danke für die Antworten, dann ist alles so richtig. Ja, ich bin im Wahlvorstand. Schief gegangen ist ja bisher nichts, ich war nur durch die viele Leserei etwas verwirrt.

S
Sylvi

08.05.2009 um 00:00 Uhr

Und nun wird es doch schwieriger. Eine Kollegin rief mich eben an, dass sie zum Feierabend nochmals einen Blick auf die Liste geworfen hat. Jetzt gibt es außer der Liste mit den 5 Bewerbern, noch zwei neue Listen, mit jeweils einem Bewerber. Diese beiden neuen Bewerber brauchen also jeweils auch 5 Stützunterschriften.

Was ist dann jetzt aber mit der ersten Liste, die mit den 5 Bewebern und 5 Stützunterschriften?

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