Protokoll - Beschlussfassung - was muss alles im Protokoll festgehalten sein?

Question

Hallo,

wenn in der BR-Sitzung z.B. Personalanträge beschlossen werden, muss doch im Protokoll stehen, wieviele Teilnehmer dabei waren, wieviele von denen Stimmberechtigt sind, wieviele für JA wieviele für NEIN gestimmt haben und wieviele sich enthalten haben. Wenn es jetzt eine NEIN stimme und zwei Enthaltungen gibt, müssen die namentlich im Protokoll vermerkt werden?

Werner · Answer

Hallo Dana, nein eine namentliche Nennung ist nicht nötig.

petra · Answer

Hallo Dana! Ausführliches darüber findest du im Fitting unter § 34. Die Niederschrift muß auf jeden Fall den Wortlaut der Beschlüsse und die Stimmenmehrheit, mit der sie gefasst worden sind, enthalten. Zum Zwecke der Identifizierbarkeit ist ferner stets die Angabe des Sitzungsdatums erforderlich. Ist die Beschlussfassung durch eine förmliche Abstimmung erfolgt, ist auch das Stimmenverhältnis, mit dem ein Beschluss gefasst oder abgelehnt worden ist, in die Niederschrift aufzunehmen. Die Angabe wie jedes BRMitgl. abgestimmt hat, ist möglich, aber nicht vorgeschrieben. Sie ist aber, wenn der BR namentliche Abstimmung beschlossen hat, erforderlich. .......Teilnehmer haben sich durch eigenhändige Unterschrift auf der Anwesenheitsliste einzutragen. Bei vorübergehender Anwesenheit sind Angaben über den Zeitraum der Teilnahme in der Niederschrift oder auf der Anwesenheitsliste festzuhalten.

Protokoll - Beschlussfassung - was muss alles im Protokoll festgehalten sein?

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