Probleme innerhalb des BR

Question

Hallo,

wir sind ein 5köpfiges Gremium, wovon ein Mitglied seit einem 3/4 Jahr krankgeschrieben ist, Ende der Krankschreibung ist nicht absehbar.

Wir sind nicht in der Lage kurzfristige Beschlüsse zu fassen, unser Kollege sagt zwar er käme wegen solcher kurz in die Firma, kann dann allerdings immer erst mit 2-3 Tagen Nachlauf erscheinen.

Den letzten Beschluss haben wir 4 alleine gefasst, da er an diesem Tag auch wieder verhindert war durch Arzttermine.
Er hat uns nun durch seinen Anwalt mitteilen lassen das so etwas zukünftig nicht mehr vorkommen darf.

Durch diese und noch andere Aktionen ist das Vertrauensverhältnis innerhalb des BR mehr als zerrüttet, freiwillig von seinem Amt zurück treten will er nicht - haben wir eine Möglichkeit außer der Auflösung des gesamten BR?

Danke, Simon

diealte · Answer

Erste Frage, gibt es Ersatzmitglieder?

In der Regel bedingt eine AU eine Mandatsverhinderung, so auch das BAG. Es wird also ein Ersatzmitglied geladen. Weiter den Hinweis, auch ein BRM in AU kann sein Mandat wahrnehmen. Ich gehe davon aus, dass der es in diesem Falle möchte.

Wenn er also auch in der AU sein Mandat wahrnehmen möchte und dieses auch so bekundet, darf kein Esatzmitglied geladen werden. Dann muss er eingeladen werden.

Kommt er dann nicht zur BR-Sitzung könnt ihr duchaus Beschlüsse fassen. Kommt er regelmäßig nicht zur Sitzung obwohl er auch in der AU sein Mandat wahrnehmen möchte, begeht er eine Pflichtverletzung und ihr solltet dann als BR einen Anwalt zu Unterstützung nehmen.

Grundsätzlich legt der BRV die Sitzungstermine fest und lädt ein. Er muss sich hier auch nicht nach den Wünschen Einzelner richten.

sandmann · Answer

@diealte
Woher beziehst Du Deine Kenntnis, dass eine AU eine Mandatsverhinderung nach sich zieht? Meiner Meinung nach ist das nämlich eben nicht der Fall. Arbeitsunfähig heisst nicht Amtsunfähig. Ich als BR entscheide allein, ob ich mir zutraue, an einer Sitzung teilzunehmen, oder eben nicht. Würde das Urteil des BAG gerne mal lesen. Hast Du da nähere Infos?

Danke!

Immie · Answer

@Simonkrusch
Und dein BR Kollege hat einen Anwalt gefunden, der das schreibt?
Respekt...sind die vewandt, verschwägert, verfreundet?

Streithammel · Answer

@Immi
Anwälte schreiben alles, wenn man Ihnen Geld dafür gibt. 

Ich habe da schon einiges kurioses erlebt.