W.A.F. LogoSeminare

Betriebsrat nicht gehoert §99 - Hat jemand von euch eine Vorlage wie das Schreiben auszusehen hat?

D
Dummdopp
Jan 2018 bearbeitet

Hi,

unser Personaler hat mal wieder jemanden eingestellt ohne den BR zu hören. Hat jemand vor euch eine Vorlage wie das Schreiben auszusehen hat das wir dem Arbeitgeber zukommen lassen um dies in Zukunft zu unterlassen.

LG DummDopp

4.289010

Community-Antworten (10)

S
seppel1

02.03.2009 um 17:10 Uhr

Es ist ganz einfach und sehr lehrreich für den Personaler.

Schreiben an den AG in welchem ihr den Sachverhakt darstellt, weiter den AG darauf hinweis, dass er den neueingestellten AN nicht beschäftigen (bezahlen JA) darf, da keine MB zur Einstellung stattgefunden hat. Verweist den AG gleich darauf hin, dass ihr sollte der AG den neuen AN doch ohne euere MB beschäftigen ihr einen Beschluss fassen werdet in welchem ihr einen RA beauftrag die Rechte des BR wahrzunehmen. Aus diesem Grunde sowohl eine einstweilge Verfügung mit dem Ziel der Untersagung der Beschäftigung weil keine MA und ein Beschlussverfahren kit dem Ziel eines sehr deutlichen Busgeldes bei Widerholung bei zuständige ArbG zu beantragen. Beiden Anträge würde das ArbG zustimmen. Der AG hätte alle Kosten zu tragen.

PS: wir habe es so durchgezogen, führte ganz prompt zum gewünschen Erfolg. AG hat sehr schnell gelernt.

L
Lotte

02.03.2009 um 17:13 Uhr

seppel, DummDopp, man könnte aber auch einfach § 101 BetrVG anwenden

D
Dummdopp

02.03.2009 um 17:15 Uhr

@all

Hallo,

ich will doch noch keinen krieg führen,wir haben ein gutes Verhältnis zum Ag. So eine Art Drohung wäre nicht schlecht.

S
seppel1

02.03.2009 um 17:20 Uhr

@all

Ein AG/Personaler der einem neu eingestellten AN erklären muss, sie können erst einmal nur einige Tage in der Kantiene Kaffee trinken, aber leider noch nicht arbeiten, ich habe hier einen Fehler gemacht, reicht ja schon mal für den Anfang. Der BR kann/ wird dann ja vielleicht / vermutlich in einer Sondersitzung de rEInstellung zustimmen, dann darf der NEUE auch arbeiten

L
Lotte

02.03.2009 um 17:27 Uhr

DummDopp, dann wäre Drohung mit § 101 die erste Stufe, seppels Vorschlag die zweite und die Anwendung des 101er die dritte... ;-)

DAH
Der alte Heini

02.03.2009 um 20:27 Uhr

seppel1 Ob das einen schlitzohrigen Arbeitgeber davon abhält Leute ohne Zustimmung des BR weiter einzustellen, bezweifel ich. Auch wenn ein RA diesen Weg dem BR vorschlägt, würde ich bezweifeln ob das der Richtige ist. Denn man darf nicht vergessen ein Rechtsanwalt muss auch ein Kaufmann sein. Das gleich gilt für ein Vorgehen nach § 101 BetrVG.

L
Lotte

02.03.2009 um 20:34 Uhr

Heini, dann bliebe ja immer noch der § 23 BetrVG

RW
rainer w

02.03.2009 um 20:43 Uhr

@ Der alte Heini Sag mal bist Du heute in der Frühschicht?

@DummDopp, Lotte unser Personaler hat mal wieder jemanden eingestellt ohne den BR zu hören. Irgendwie umschleicht mich das Gefühl (ja auch ich hab welche) hier wurde das "mal wieder" überlesen. Wie kann man dann nur von einem guten Verhältnis reden? Oder ist das Verhältnis nur gut weil man den AG gewähren lässt? Wenn der AG diesen Gedanken denn auch hat, nützt auch eine Drohung mit einem § nicht wenn man die Maßnahme nicht gewillt ist auch um zu setzen. Und so wird der AG dann denken...... ein Gespräch,piep, piep und wir ham uns wieder lieb.

DAH
Der alte Heini

02.03.2009 um 22:01 Uhr

Lotte richtig § 23 BetrVG. Ein schöner Beschluss vom Arbeitsgericht, in dem ein Zwangsgeld angedroht wird.

rainer w wo Du nicht alles drauf achtest.

RW
rainer w

02.03.2009 um 23:24 Uhr

Versuche halt immer alles zu lesen

Ihre Antwort