Beschlußfähig mit krankem Mitglied?

@Humpelmoni

mit Verlaub, das ist Quatsch, was der Vorsitzende dir erzählt hat. Entweder du bist krank und für dich wird ein Ersatzmitglied geladen oder du bist nicht krank und nimmst an der Sitzung teil, mit allen Rechten und Pflichten. Aber das was er vorhat, ist komplett falsch. Er kann nicht ein Ersatzmitglied UND Dich einladen, das geht nicht, damit verstösst er, meiner Meinung nach, gegen das BetrVG.

@Galaxy Nicht nur deiner Meinung - es ist so!

@HumpelMoni Also Krankheit muß nciht bedeuten "BR unfähig" zu sein. Wenn du euerm BRV also sagtst, du könntest und möchtest an der Sitzung teilnehmen, darf er kein Ersatzmitglied einladen. Das geht nur, wenn du ihm sagst, du kommst nciht oder kannst nciht kommen!

Danke für die promten Antworten.

Hab ihm eben gleich angerufen und gesagt was ihr geschrieben habt. Er meinte das wäre Bullshit. Ich glaub jetzt hab ichs mir verschissen bei ihm.

Kann man sowas irgendwo nachlesen. Unser BRV weiß das vielleicht nicht und ist evtl. dankbar wenn er sowas schriftlich nachlesen kann. Ich bin erst seit kurzem im BR (war lange Zeit Ersatzmitglied quasi ne Rotzgöre) und würde gerne alles richtig machen.

@HumpelMoni Klar - nachzulesen im Kommentar zum §25 BetrVG - oder auch im Schoof "Betriebsratspraxis A bis Z Thema Ersatzmitglied des Betriebsrates

Hier ein kleines Zitat: " Ein Verhinderungsfall ist nur gegeben, wenn die Teilnahme an der Betriebsratssitzung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unmöglich ist (Beispiele: Abwesenheit wegen Urlaub Krankheit ...).

Beachten: Will ein aus vorstehenden Gründen verhindertes Betriebsratsmitglied dennoch an den Sitzungen teilnehmen, so hat es das Recht hierzu. Es ist natürlich verpflichtet, dem einladenden BRV hiervon rechtzeitig Mitteilung zu machen, damit die Einladung des Ersatzmitgliedas unterbleibt bzw. rückgängig gemacht werden kann."

Sage ihm das - er kann ja selber hier reinsehen - aber als BRV sollte er es eigentlich wissen ;-)

Erzähl wie es weiter ging, ok?

Gruß DJ

@ humpelmoni

respekt !! nimmt als "rotzgöre" sofort den kampf gegen die unfähigkeit auf... weiter so! ich glaube, dein BRV wird in zukunft noch von dir träumen...

@HumpelMoni

Dein BRV redet "Bullshit."

Keine Verhinderung mit der Folge des Nachrückens des Ersatzmitglieds liegt vor, wenn das (G)BR-Mitglied erklärt, trotz Verhinderung (z. B. Krankheit oder Urlaub) an der BR-Sitzung teilnehmen zu wollen. Das verhinderte BR-Mitglied hat das Recht, trotz Verhinderung BR-Tätigkeiten auszuüben. Es kann beispielsweise zu diesem Zweck seinen Urlaub unterbrechen (BAG v. 05.05.1987, AP Nr. 5 zu § 44 BetrVG; a. A. GK-BetrVG/Oetker § 25 Rn. 22).

Nachzulesen: Die Autoren dieses Beitrages: Rechtsanwälte Michael Fleischmann und Svante Bernstein, München 24.10.2008 (ts) - http://www.arbeitsrecht.de/arbeitsrecht/expertenrubrik/betriebsrat/verhinderung_und_ladung_des_ersatzmitglieds.php

PS: Ich denke/ hoffe der BRV kann lesen

@ all

vielleicht ist ja humpelmoni "betroffene" in diesem ominösen beschluß ?

dann dürfte sie in der tat nicht mitabstimmen ......

@kriegsrat

Jepp, wird er bestimmt. Werden für ihn Alpträume ;-) Finde ich auch gut, ganz ohne Zweifel ;-)

Nachtrag: Dann dürfte sie aber bei der Diskussion auch nciht anwesend sein, was ja so nciht aus ihrem Statement zu interpretieren ist. Weiterhin hätte das ncihts mit der Krankheit zu tun. Ich denke, diese Möglichkeit ist also auszuschließen, gibst du mir Recht kriegsrat?

@dj

im prinzip schon

aber es gibt nichts was es nicht gibt (besonders bei solchen BRVs)....

@HumpelMoni und zusätzlich kann man das noch im Kommentar zum BetrVG lesen, z.B.:

Wolfgang Däubler/Michael Kittner/Thomas Klebe/Peter Wedde (Hrsg.) Betriebsverfassungsgesetz / Kommentar für die Praxis § 25 Ersatzmitglieder 3. Zeitweilige Verhinderung eines BRM RN 17 (in diesem Falle die online version, kann sein, dass es in der Printausgabe eine andere ist)

mindestens 1 Kommentar gehört wohl in jedes BR Büro und mindestens nachlesen sollte ein BRV bevor er/sie solch einen "bullshit" von sich gibt

Auch krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit eines BR-Mitglieds führt nicht zwangsläufig auch zu einer Amtsunfähigkeit und somit zu seiner Verhinderung (BAG 15. 11. 84, DB 85, 1028; LAG Düsseldorf 6. 1. 04, AiB 04, 753: Vermutung der Amtsunfähigkeit). Damit der BR-Vorsitzende nicht unnötigerweise ein Ersatzmitglied lädt, ist jedoch das BR-Mitglied verpflichtet, den Vorsitzenden rechtzeitig vorher von seiner Absicht zu informieren, wenn es trotz seiner eigentlichen Verhinderung an der BR-Sitzung teilnehmen will.

@kriegsrat Leider muß ich dir in diesem Punkt Recht geben - na wie gut, dass du es hast verlauten lassen, diese Möglichkeit...

@HumpelMoni

wenn für dich ein Ersatzmitglied zum abstimmen und du gleichzeitig an der Sitzung teilnehmen ist ein Beschluss des BR nicht Ordnungsgemäß zustande gekommen und damit anfechtbar.

@ All

so die Sitzung ist nun rum und ich habe teilgenommen. Der Beschluß hatte nichts mit mir zu tun.Es war nur eine Beschlussfassung über die Entsendung 2er Mitglieder zu einem Treffen.

Unter dem Punkt Sonstiges hab ich dann alles was hier genannt wurde gesagt und hab auch ein paar Dinge ausgedruckt. Der BRV will das erstmal alles prüfen.

Mein Kommentar: Ja prüf mal das Gesetz, vielleicht bedarf es ja eine Änderung, die du dann bei Gericht einreichen kannst.

Ich bin fassungslos und werde wohl wieder eine schlaflose Nacht haben.

Gruß HumpelMoni

Eine "Rotzgöre" gibt einem BRV Betriebsratuntericht. Das ist kein Grund für Alpträume. Morgen wirst Du aufstehen und sagen eine traumhafte Nacht. The Day After.......

@HumpelMoni Danke für dein Feedback!

Aber warum wirst du eine schlaflose Nacht haben? Das war doch ein Sieg auf ganzer Linie! Gerade mit der Benennung von nicoline also des DKK und einem BAG hattest du doch alle Trümpfe in deiner Hand.

Herzlichen Glückwunsch zum Sieg! ;-)

Alle heir zitierten Kommentierungen oder Literatur sind keine Geheimnisse und können durchaus in jedem BR Büro als Lektüre stehen.

ich finde es gut, dass du dich nciht hast unterkriegen lassen...

Gruß DJ

Ich kam mir vor wie ne Ausserirdische, die gegen Wände redet.

Es ist ein eingefahrenes Gremium, welches alles schon immer so macht wie man es gemacht hat.

Mir wurde auch zur Last gelegt das ich ja die einzigste wäre die eine Einladung zur Sitzung möchte.

Aber das hab ich auch mit Magenschmerzen durchboxen müssen. Im nachhinein wurde dann die Tatsache einfach verdreht. Wenn ich immer nur im Gremium kämpfen muß wie kann ich dann für die Mitarbeiter das Bestmögliche rausholen. Na ja ich werds überleben und nächstes Jahr lass ich mich nicht mehr aufstellen, da sich die Konstellation wohl nie ändern wird.

Niemand im Gremium stand hinter mir, das ist echt übel.

Dieses Zitat werde ich morgen in mein Büro hängen

Glaub keinem, der dir sagt, daß du nichts verändern kannst, Die, die das behaupten, haben nur vor Veränderung Angst Es sind dieselben, die erklären, es sei gut so, wie es ist. Und wenn du etwas ändern willst, dann bist du automatisch Terrorist.

Gruß HumpelTerrorrist

@HumpelMoni Na, mir fällt da noch ein Zitat ein: "Menschen esst Schei.... - Millionen von Fliegen können sich nicht irren!"

Also als erstes möchte ich sagen, dass man immer versuchen kann was zu bewegen oder zu verändern. Auch wenn es momentan für dich nciht so gut läuft im Gremium heißt das nciht, dass nichts bewegt werden kann. "Der stete Tropfen höhlt den Stein" Wegen der Einladung: Hmmm, das ist so eine Sache, die muß in der Tat nciht folgen wenn die Sitzungen immer an einem festen Termin sind - Beispiel Mittwochs 10 Uhr BR Büro. Nur wenn außerhalb der Norm eine Sitzung stattfindet muß hierzu eingeladen werden. Die TO muß aber jedem BRM frühzeitig zugestellt werden, damit es sich auf die Sitzung vorbereiten kann!

Wenn ich immer nur im Gremium kämpfen muß wie kann ich dann für die Mitarbeiter das Bestmögliche rausholen. Denkst du, dass wenn du nciht mehr an vordester Front stehst, für die MA mehr gemacht wird? Das wage ich erstmal zu bezweifeln (wie es sich aus deinen Worten raus liest)

Na ja ich werds überleben und nächstes Jahr lass ich mich nicht mehr aufstellen, da sich die Konstellation wohl nie ändern wird. Na sag mal, hast du eine Kristallkugel? Woher wilslt du wissen wie es nach der Wahl in 2010 aussehen wird? Vielleicht bekommen deine Kollegen doch mit was Sache ist und wollen auch einen "verünftigen" BR! Laß doch sie entscheiden und nehme ihnen diese nicht ab in dem du dich nciht zur Wahl stellst!

Niemand im Gremium stand hinter mir, das ist echt übel. Ich hasse es das sagen zu müssen, aber betreibe in der nächsten Amtsazeit ein wenig mehr Politik! Wo werden denn die Mehrheiten gebildet, in der Abstimmung im Bundestag? Wisse nciht! Das Ergebnis steht schon vorher fest. Suche "Verbündete" betreibe Politik und du wirst sehen du wirst Mehrheiten bekommen! Aber "auch Rom wurde nciht an einem Tag erschaffen" Habe Geduld - "Chacka, du schaffst es" ;-)

Gruß DJ

@ Don

danke für die aufmunternden Worte. Du hast natürlich recht in allem was du sagst.

Ich werde lernen und Seminare besuchen, damit mein Wissen wächst.

Danke für all die Antworten

Jetzt humpel ich erstmal auf die Couch ;o))

Einen schönen Abend noch

HumpelMoni

@Humpel Moni Na ja ich werds überleben =>ganz bestimmt, aber ich kann gut verstehen, dass Du fett genervt bist!

und nächstes Jahr lass ich mich nicht mehr aufstellen,=> ich finde, das wäre ja ziemlich schade für Deine Kollegen, würden sie doch eine engagierte Interessenvertreterin verlieren.

da sich die Konstellation wohl nie ändern wird. => das könntest Du u. U. ändern. Mach zur nächsten Wahl eine eigene Liste auf, such Dir Leute für die Liste, von denen Du weißt, dass sie ähnlich denken wie Du und auch bereit sind, sich zu engagieren, mach richtig Wahlkampf und dann kannst Du dafür sorgen, dass das

Der BRV will das erstmal alles prüfen => peinlich, peinlich ;-((

Es ist ein eingefahrenes Gremium, welches alles schon immer so macht wie man es gemacht hat => muß dringend geändert werden. Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren.

Niemand im Gremium stand hinter mir, das ist echt übel. => da geb ich Dir Recht!

sich ändert.glaub mir, ich weiß, wovon ich rede, habe auch mal eine eigene Liste aufgemacht und seit dem hat sich vieles geändert. ;-))

dann bist du automatisch Terrorist. => sei ein selbstbewußter Terrorist in gutem Sinne, denn Du bist nicht auf der Welt, damit andere es mit Dir einfach haben. Besser Terrorist, als nichts wissender BR Roboter! Ich schließ mich DJ an:

Chakkkkkkkkka, Du schaffst das! ;-))

Danke!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Ihr seid sensationell!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Wir hatten noch nie eine Listenwahl, aber das könnte genau die Lösung sein.

Ich knutsch dich nocoline für deinen Tipp

@HumpelMoni

Na hoffentlich geht es deinem Humpelfuß besser....

Bei der Listenwahl solltest du aber einige Sachen beachten:

1. Bedenke das Minderheitengeschlecht
2. Nehme MA auf die Liste, die einen großen Rückhalt haben in der Belegschaft und die dir wohlgesonnen sind
3. Bedenke die Reihenfolge der Liste
4. Listenwahl kann nicht unübel sein, aber bedenke, dass du dennoch BRM auch aus der anderen Liste haben wirst (vermutlich)
5. sie nennt sich "nicoline" ;-))))

@ Don,

da ich ja nocht nicht ganz solange im BR bin, werde ich wohl bezgl. der Listenwahl viel lesen und lernen müssen.

Ist ja noch eine Weile bis dahin und ich werd mal schauen welche Taktiken von Nöten sind. Das Internet wird mir bestimmt einiges an Infos bieten können.

Das mit dem Minderheitsgeschlecht wird wohl das größte Problem geben, da wir ganz wenig Männer haben. Und von den Wenigen traue ich höchstens einem.

Danke der Nachfrage, meinem Humpelfuß gehts ganz gut. Noch 5 Wochen Gips............bedeutet ....................Zeit zum LERNEN ;o)))

Gut's nächtle

@DJ meine Güüüüüüüüüüüte, noch ist es doch gar nicht so weit, vewirr sie doch nicht gleich, mußt doch nicht gleich wieder Vollgas geben mit Deinem Schnellboot!!!!!;-)))

@Humpel Moni Wir hatten noch nie eine Listenwahl wir bis dahin auch nicht und ich war noch nicht mal Ersatzmitglied!!!!!

aber das könnte genau die Lösung sein so will ich Dich hören, Knutsch zurück!!!!! ;-))))

Muß mich auch mal schnell melden, vielleicht knutscht mich ja dann auch jemand.

nicoline, ich denke mal das unser Doni bestimmt nicht gemeint hatte das sie gleich morgen los rennen soll, sondern das dies lediglich eine Möglichkeit bei der nächsten Wahl darstellt. ich persönlich bin zwar nicht so ein Freund von einer Listenwahl, weil ich der Meinung bin eine starke Fraktion kann mehr erreichen, aber denoch scheint es mir in diesem Fall die beste Lösung des Problems zu sein.

Humpelmoni Erst mal weiterhin gute Besserung. Wende dich doch daauch mal an die GEW, die hat bestimmt auch ausreichend Material n dem du dich in diesem Thema reinlesen kannst.

und jetzt will ich auch einen! (zwinker)

rainer w nicoline, ich denke mal das unser Doni bestimmt nicht gemeint hatte das sie gleich morgen los rennen soll, sondern das dies lediglich eine Möglichkeit bei der nächsten Wahl darstellt. schon klaaaaaaar, sollte eigentlich eher ein Scherz sein. ;-))

ich persönlich bin zwar nicht so ein Freund von einer Listenwahl ich eigentlich auch nicht, such mir lieber die Personen einzeln aus, statt eine ganze Liste wählen zu müssen, aber manchmal geht es eben nicht anders und die neue Durchmischung hat dazu geführt, dass die BR Arbeit sich verbessert hat und mittlerweile sind wir auch eine starke Fraktion.

und jetzt will ich auch einen mussu Moni fragen ;-o

Moniiiiii wo biste denn??

Hallo rainer,

im Bett war ich um meinen Schönheitsschlaf zu halten. Aber sicher bekommst du auch einen riesen Knutscher .

BUSSI

Ich wünsche allen einen supie Tag.