Keine Einladung zu BR-Sitzung erhalten - Beschlüsse dann gültig?
Hi@all, ein frohes und erfolgreiches Jahr all denen, die sich wirklich noch für "ihre" Leute ins Zeug legen. Ansonsten gilt dieser Wunsch für den privaten Bereich. ;-) Hier nun meine Frage: Die Zusammensetzung unseres BR besteht aus neun Vertretern dreier Listen. Eine Liste stellt "nur" ein ordentliches Mitglied. Wenn dieses Mitglied bzw.Ersatzmitglied zu einer BR-Sitzung, bei der Beschlüsse gefasst wurden, nicht anwesend (aufgrund einer versäumten Einladung) war, sind diese Beschlüsse dann gültig oder nicht?
Vielen Dank schon mal. Gruß Mischu
P.S. Ist hier jemand von MELITTA aus Bremen? Dann bitte per eMail kontaktieren.
Community-Antworten (15)
08.01.2009 um 20:52 Uhr
@Mischu ....dann wird ein Ersatzmitglied aus einer der anderen Listen nachgeladen.
08.01.2009 um 20:59 Uhr
@Mischu
Folgen fehlerhafter Ladung / Nichtladung
§ 29 BetrVG Der Vorsitzende hat nach Abs. 2 Satz 3 alle Mitglieder des BR – für verhinderte Mitglieder die zuständigen Ersatzmitglieder – rechtzeitig unter Mitteilung der Tagesordnung zu laden. Diese Vorschrift gehört zu den wesentlichen und unverzichtbaren Verfahrensvorschriften, von deren Beachtung die Rechtswirksamkeit der BR-Beschlüsse abhängt (BAG 28.4.88). http://www.arbeitsrecht.de/arbeitsrecht/expertenrubrik/betriebsrat/verhinderung_und_ladung_des_ersatzmitglieds.php#34
Heilung / Genehmigung fehlerhafter Beschlüsse
Fehlerhafte Beschlüsse können aber in der nächsten Sitzung durch erneute Abstimmung geheilt werden. Aber bitte hier genau lesen! http://www.arbeitsrecht.de/arbeitsrecht/expertenrubrik/betriebsrat/verhinderung_und_ladung_des_ersatzmitglieds.php#36
08.01.2009 um 21:15 Uhr
@carrie da bist du wohl auf dem falschen Dampfer. Das setzt voraus, daß die Ersatzmitglieder dieser Liste erschöpft sind. Ist aber nicht der Fall. Ganz so einfach ist es nicht. Mir geht es um die Gültigkeit der gefassten Beschlüsse auf so einer Sitzung! Gruß Mischu
08.01.2009 um 21:19 Uhr
@carrie wenn mir ein ersatzmitglied nicht passt, "versäume" ich einfach, es einzuladen, und...
."dann wird ein Ersatzmitglied aus einer der anderen Listen nachgeladen."
ist das dein ernst?
@mischu don johnson war von 1917-1920 melittamann, ich glaub sogar in bremen.......
08.01.2009 um 21:32 Uhr
@all Ich hatte es so verstanden, dass eine Liste kein Ersatzmitglied hat und was dann wäre, wenn nicht nachgeladen wird, sorry...... Klar steht im § 25 BetrVG Kommentar, dass das ArbG Berlin der Auffassung ist, Beschlüsse sind nichtig, wenn eine Ladung unterbleibt
08.01.2009 um 21:32 Uhr
@kriegsrat hey, du scheinst echt auf mich zu stehen - mir wird gerade ganz übel ;-)
08.01.2009 um 21:37 Uhr
@ dj
....dann nimmst du am bestens eine melitta-tüte xxl, die lassen nur das gute im kaffee durch
08.01.2009 um 21:51 Uhr
Vielen Dank für die ernst gemeinten Antworten.
@kriegsrat & Co. ...und die anderen können sich die Kommentare gerne sparen. Kostet nur Platz auf dem Server, wo vielleicht andere sinnvollere Antworten geben könnten. Vielen Dank für den "geistigen Dünnschiß" !! ...und noch was, der BR ist kein "Kriegsrat", da hast Du etwas gründlich missverstanden!
Gruß Mischu
08.01.2009 um 22:10 Uhr
@Mischu Oh, auch wenn du mich auch damit meinst von wegen Server, schrieb ich ihm ich glaube im November letzten Jahres das gleiche. Ein wenig lockerer solltest du dennoch bleiben - ich weiß, du bist sauer, auch auf mich, aber zu deienr Frage wurde richtig und doch gut geantwortet und glaube mir, der Server ist groß genug - keine ersthafte Fraqge wird wegen Platzmangels nicht rein gestellt. Bei allem Ernst der Lage, sollte ein wenig Spaß dabei sein, weil lächelnd kann man die Arbeit besser ertragen und ist lieber bei der Arbeit als wenn alles totalernst und abgestumpft und nur rumhackerei ist.
Wer gerne arbeitet, arbeitet gut - das sollten sich auch mal die AG merken. "Wenn Du ein Schiff bauen willst, so trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Werkzeuge vorzubereiten, Aufgaben zu vergeben, und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten endlosen Meer." (Antoine de Saint-Exupéry, französischer Humanist und Schriftsteller, 1900 - 1944)
Haben Antoine und ich unrecht? ;-)
08.01.2009 um 22:13 Uhr
klar, mischu, hast schon recht
hier sollte man nur todernst wichtige probleme wälzen.....
(upps- hoffentlich hast du jetzt noch genug platz auf dem server)
und ein br ist auch kein "mischu"......
08.01.2009 um 22:25 Uhr
Zu den letzten beiden Antworten: Haut doch nicht so auf den Putz. Auch Humanisten und Schriftsteller werden abgeschossen. Da nützen auch coole Sprüche nichts. ...und BR- Arbeit ist keine "Krieg". Nur damit Du es auch verstehst. Und wie war das mit den getroffenen Hunden.....?
08.01.2009 um 22:42 Uhr
jetzt schau dir mal den kleinen mischu an....
bläst sich ja richtig auf
überaus beeindruckend (gähn!)
08.01.2009 um 22:54 Uhr
@Mischu
Es tut mir Leid das hier jetzt schreiben zu müssen, aber es geht nciht anders. Was dem Nick "kriegsrat" angeht, stehe ich voll und ganz auf deienr Seite. Das gleiche oder sowas ähnliches schrieb ich ihm bei seiner ersten Frage, die er stellte. Vermutlich hat er sich aus diesem Grund auf mich eingeschossen, aber wenn auch nciht, selbst er hat das Recht sich seinen Namen auszusuchen - (siehe GG) vielleicht machte er das, weil sein Gremium im Krieg mit dem AG ist - auch wenn hätte ich "Verteidigungsrat" besser gefunden, aber wir sind nciht hier um jemanden wegen seines Nicks zu maßregeln (obwohl auch ich es macht, was aber nciht nur am Nick lag, sondern an dem mir erscheinenden pflegelhaften Auftreten) - aber das ist eine andere Geschichte. Dennoch hat auch kriegsrat hier die ein oder andere wirklich gute Antwort gegeben (grrrr - ich hasse es das sagen zu müssen und mir wird gerade ne Kanone an die Schläfe gehalten - anders ist das nciht zu erklären).
Mit deinem Einwand, dass auch Humanisten und Schriftsteller abgeschossen werden, wurdest du selbst militant, schon mal drüber nachgedacht?
Was ich nciht so schön finde war dein letzter Satz: "Und wie war das mit den getroffenen Hunden....? Wir alle hier, die regelmäßig hier drin sind, geben hier Hilfestellungen wo wir können und wann immer wir können. Wir reißen uns den Hintrern auf in unserer Freizeit um zu versuchen zu helfen. Das machen wir nciht weil uns langweilig ist, sondern, weil wir unser Ehrenamt ernst nehmen. Und wenn, ja selbst wenn wir mal abschweifen und vielleicht mal ein wenig Spaß machen, ist das so schlimm? Ich habe n ciht mitgezählt wieviel ernsthafte Beiträge ich heute oder im letzten Jahr oder seit dem ich hier drin bin schon geschrieben habe. Ich habe auch keine Ahnung wem und ob ich wirklich helfen konnte, da wir hier kein feedback bekommen - naja keines ist falsch - ab und an kommen mal liebe Worte, dass man geholfen hat, aber nciht wie und wobei. Denke bitte immer daran, wir sind freiwillig hier und helfen so gut wir es können. Egal wer es ist. niemand gibt absichtlich falsche tipps oder Ratschläge. Die einzige entlohnung die wir dafür bekommen, ist der Spaß an der Sache und der Spaß mit uns. Wenn wir den hier nicht hätten, dann schwöre ich dir, wäre dieses Foirum am Ende und nciht mehr existent. Wer arbeitet denn gerne bis spät in die Nacht? ohne was dafür zu bekommen? Was wir bekommen, sind vielleicht schöne Stunden mit dem Mist, den wir hier ab und an mal schreiben, was wir aber erst machen, wenn das Thema eigentlich fertig ist - sprich gut beantwortet.
Du kannst mich wegen der Qualität meiner Antworten in anderen Threads beschimpfen, aber nciht dafür, dass ich hier jeden Tag Stundenlang helfe und dann gegen 20 Uhr mal ein wenig witzel - mir oder allen anderen zu unterstellen, dass wir den Server vollmüllen, finde ich schon heftig.
Schade, dass du dieser Meinung bist - und das ist mein Ernst! Wirklich schade!
Aber so oder so werde ich hier weiter tätig sein, auch wenn du meine Antworten nciht mehr ernst nimmst oder gasr hören willst - das ist deine Entscheidung. Auch für dich zählt meine Überzeugung, jederzeit dir helfen zu wollen wenn du Hilfe benötigst, und auch das ist ernst gemeint.
Selbst meinem "Liebling" kriegsrat würde ich helfen wenn er meine Hilfe wollte oder benötigen würde.
Ok, auch das sind für dich nur "kluge Sprüche" aber für mich ernst. Und der, der mich kennt, der weiß das. Auch der der mich nur hier kennt weiß, dass ich immer nach besten Wissen und Gewissen antworte. Ich liege nciht immer richtig, aber wer ist schon perfekt? Nicht mal peanuts was ihn menschlich macht (sorry Kollege sollte das für dich beleidigend gewesen sein).
So, ich denke, ich habe alles gesagt - viel Erfolg´bei deiner Gremiumsarbeit.
Gruß DJ
08.01.2009 um 22:55 Uhr
@kriegsrat das war mehr als flüssig, nämlich überflüssig...
08.01.2009 um 23:24 Uhr
@DJ vielen Dank für Deine offenen Worte. Auch ich nehme dieses Ehrenamt ernst, vielleicht ein wenig zu ernst. Das liegt aber wahrscheinlich daran, dass es unseren Vorsitzenden einen Scheiß interessiert, wie die Leute in unserem Betrieb behandelt werden. Nur, es geht bestimmt einigen anderen wie mir auch so, dass ich ernst gemeinte Fragen stelle und dann nur Müll als Antwort erhalte. Das mit dem Platz auf dem Server war auch nur symbolisch gemeint, aber das war Dir ja wohl klar. Nur der Knackpunkt ist der, teilweise empfehle ich sogar anderen BR's aus unserem "Gremium" dieses Forum, um sie zu überzeugen. Und dann kommen da Antworten, wo man dann doch schon an der Kompetenz zweifeln muß. Du bist da jetzt mal aussen vor. Fragen, die hier gestellt werden sind schon irgendwie ernst gemeint und sollten doch schon ernsthaft beantwortet werden. Wenn ich Leute verscheissern will, suche ich mir ein anderes Forum. Sorry, ich will Dich wirklich nicht angreifen. Ich benutze auch keine Zitate von irgendwelchen klugen Leuten, wenn ich mich rechtfertigen will. Ich kann für mich selbst sprechen. Danke für Deine Offenheit.
...und was Melitta angeht, gibt es da auch einen ernsten Hintergrund. No joke and no fun. Hier geht es um Köpfe von Mitarbeitern.
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