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Dieser Beitrag ist vor 17 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Persönlichkeitsrechte - Schutz vor Wortmeldungen einzelner Betriebsräte?

S
Spywholovedme
Jan 2018 bearbeitet

Der Betriebsrat ist kein Geheimrat. Soweit, so gut. Man kann durchaus über verhandelte Inhalte Dritten/Arbeitskollegen berichten.

Wie ist das aber, wenn permanent über Wortmeldungen einzelner Betriebsräte berichtet wird? Und dann sogar im Wortlaut? Gibt es da einen Schutz?

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Community-Antworten (9)

RW
rainer w

04.11.2008 um 21:14 Uhr

@Spywholovedme OB es was mit Perönlichkeitsrechten zu tun hat? NEIN Gibt es da Schutz? JA Wenn ich als BR nicht will das etwas weitergetragen wird, dann schweige ich einfach still.

W
wölfchen

04.11.2008 um 23:21 Uhr

@ rainer w, total guter Ratschlag. Ich stelle mir gerade so die BR- Sitzung vor, in der keiner was sagt, aus Angst, dass seine Worte ausgeplaudert werden . . . .

RW
rainer w

05.11.2008 um 00:03 Uhr

@wölfchen Ich glaube kaum das unser Kollege (zwing mich bitte nicht den Namen auszuschreiben) die BR Sitzungen meint. Andersrum, wenn ich etwas in der BR Runde zum besten gebe, und es wird wort wörtlich raus getragen, dann frage ich mich als erstes warum das so ist. Wobei ich persönlich kein problem damit habe da ich als BR und als Mensch zu dem stehe was ich sage. Auch wenn ich mal nicht die Mehrheit hinter mir habe. Auch darüber sollte man sich mal Gedanken machen.

P
Problembär

05.11.2008 um 08:44 Uhr

Das ist schön,dass ihr das Thema ansprecht,das beschäftigt uns auch gerade.Ein BRM nutzt ihre Funktion um eine Privatfehde mit AL auszutragen. In der Diskussion verallgemeinert sie gerne und verkauft ihre Meinung und Haltung als Abteilungsstimme.Jetzt habe ich den Kollegen erklärt,wie das im BR dargestellt wird.Das BRM ist nun der Meinung, ich hätte nicht das Recht gehabt darüber zu reden, obwohl sich die Kollegen sofort von den Aussagen distanziert haben.Und es ist wirkl.so, das die meisten Mitarb.dieser Abt.kein Problem mit der Abteilungsleitung haben,mich eingeschlossen.Resultat:BRM spricht nicht mehr mit mir(bewegt mich nicht sonderlich, ist aber blöd für die BR-Arbeit).

W
wölfchen

05.11.2008 um 10:07 Uhr

. . . ja, das ist schon ein echtes Problem. Wir hatten ein ähnliches, ein BRM, welches nach jeder Sitzung beim GF Bericht erstattete. Als 9-er BR war es ziemlich einfach, die Plaudertasche kalt zu stellen - wir haben für die wirklich wichtigen Dinge, die es zu diskutieren gilt, den Betriebsausschuss - und da sind verlässliche Leute drin. Wenn Sitzungen sind, dann werden im Normalfall, bis auf wenige Ausnahmen, nur noch die Beschlussvorlagen vorgetragen, diskutiert sind sie schon, und es werden nur noch vereinzelte Fragen beantwortet. Und die Beschlüsse kann sie ruhig berichten, denn die bekommt der GF meist am nächsten Tag eh schon schriftlich zugeschickt. Ich habe mir von einem Seminarleiter sagen lassen, dass es so ähnlich in vielen größeren BR abläuft.

R
rolfo2

05.11.2008 um 11:15 Uhr

Warum wohl sind BR Sitzungen nicht öffentlich? Wenn alles was jemand sagt hinterher erzählt wird dass der oder der das gesagt hat kann man doch die Sitzung gleich öffentlich machen, was aber verboten ist. Darauf würde ich die Kollegen mal hinweisen. Das gibt es aber überall, dass BRM sich wichtig machen und ihre Person ins rechte Licht setzen. Der Betriebsrat soll nach aussen die Meinung des Gremiums vertreten und sonst nichts.

B
BR-Hexe

05.11.2008 um 11:46 Uhr

Rolfo2 hat ganz recht, in fast jedem BR gibt es BRM denen ihre Selbstdarstellung nach außen wichtiger ist als die eigentliche Arbeit im Gremium. Ist leider so. Ich halte es für nicht gut, das sich ein BR nach außen hin, und da mache ich keine Unterscheidung ob gegenüber des AG oder der Belegschaft, als Einheit präsentiert. Auch ein AG kann sich solche Sachen zu Nutze machen. Wenn ihr wißt, wer von Euch die Plaudertasche ist, nehmt ihn mal eindringlich ins Gebet und fragt ihn was das soll und was er sich davon verspricht. Eventuell stellt sich dadurch auch heraus, ob Dinge in eurem Gremium mal der Ausprache bedürfen. Wo, wenn nicht in einer BR-Sitzung kann ein BRM offen und frei seine Meinung zu Themen sonst abgeben.

B
BR-Hexe

05.11.2008 um 11:49 Uhr

Hups, da hab ich mich doch glatt verschrieben .... natürlich halte ich für gut, wenn sich ein BR nach außen hin als Einheit präsentiert.

I
Immie

05.11.2008 um 13:44 Uhr

@Spywholovedme Macht doch eine Geschäftsordnung wer, wann,was,wem, in welchem Umfang erzählen darf.

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